Das Artikel 5-Spiel

Ein Gastbeitrag von tapferimnirgendwo Artikel 5 Grundgesetz  (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte [...]

Der linke Antisemitismus der LINKEn

Um es vorweg zu sagen: Sicher sind nicht alle in der LINKS-Partei antisemitisch. Aber wenn eine Partei solche, u.g. Aussagen stehenlässt und nicht widerspricht, dann ist es bestenfalls so, dass die Parteiführung so etwas toleriert oder schlimmstenfalls sogar unterstützt, es aber bloß nicht offen zugeben will. Jüdinnen und Juden hätten im Zionismus die Grundthesen des [...]

Netanyahus Rede vor dem US-Kongress

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag eine Grundsatzrede vor dem amerikanischen Kongress gehalten. Ein echter Hardliner und Rechtsnationalist. „Ihre herzliche Begrüßung ist mir eine große Ehre. Und es ist mir eine große Ehre, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, ein zweites Mal das Wort an den Kongress zu richten. Herr Vizepräsident, erinnern Sie [...]