• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
    Thomas Mann

    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
    Max Frisch

    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
    Carlo Schmid (1949)

    Die Menschheit lässt sich keinen Irrtum nehmen, der ihr nützt.
    Friedrich Hebbel

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Des einen Freund, des anderen Feind

Letzte Woche strahlte das Fernsehen der Palästinensischen Autonomiebehörde eine Sendung namens “For You” aus und prangerte Israels Freiheitsstrafen für verurteilte palästinensische Terroristen an. Hakim Awad, der letztes Jahr fünf Mitglieder der Fogel-Familie brutal tötete – darunter ein vier Monate altes Baby -, war einer der Stars der Show. Awads Mutter und Tante lobten im Fernsehen [...]

Rechtspopulismus

Marc Doll von der Partei “Die Freiheit” schreibt bei abgeordnetenwatch.de über den – oft sehr lax eingesetzten – Begriff des Rechtspopulismus: wir sind weder rechts, noch populistisch. Sie werden merken, dass jeder, der dies behauptet, nie eine Definition des Begriffs liefert und weder anhand unserer Aussagen noch unseres Programms die Behauptung untermauert. Diese Begriffe dienen [...]

Rechtspopulisten und andere Radikale

Das Attentat von Oslo war ein schreckliches, grausames und nicht zu entschuldigendes Verbrechen. Punkt. Die Gedanken, die Anders B. in seinen 1.500 Seiten niedergebracht hat, sind nicht komplett falsch. Manche Dinge hat er imhO durchaus richtig erkannt. Nur die Schlüsse, die er dann daraus gezogen hat, sind falsch. Mit Gewalt, Terror und bewaffnetem Kampf werden [...]

Das Artikel 5-Spiel

Ein Gastbeitrag von tapferimnirgendwo Artikel 5 Grundgesetz  (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte [...]

Selbstaufgabe

Mainz. Das SPD-geführte Rheinland-Pfalz plant laut Medienbericht eine islamfreundliche Unterrichtsgestaltung. So sollen im Sportunterricht die Klassen nach Geschlecht getrennt werden – und Klassenfahrten nicht während des Fastenmonats Ramadan stattfinden. Das SPD-geführte rheinland-pfälzische Kultusministerium plant eine islamfreundliche Unterrichtsgestaltung an den Schulen des Landes. Das geht dem Nachrichtenmagazin Focus zufolge aus einem Schreiben hervor, das derzeit an [...]

Juden raus aus Holland?

In den Niederlanden wächst der Hass auf Juden und andere Minderheiten. Ein prominenter Politiker rät zur Auswanderung. Früher wurde ich nie beschimpft“, sagt Binyomin Jacobs. ,,Aber heute fast immer.“ Vor Kurzem wurde die Synagoge in Amersfoort, wo der Oberrabbiner der Niederlande wohnt, mit roter Farbe beschmiert. Der Zaun seines Hauses wurde eingetreten. Und eines Abends [...]

Islamophobie?

Eine Fatwa: Frage: ” Wie ist die Zeugenaussage eines Nichtmuslims vor Gericht zu bewerten?” Antwort: “Das Zeugnis eines Nichtsmuslims darf vor Gericht nicht akzeptiert werden, solange es muslimische Zeugen gibt, deren Zeugnisse ausreichen. Solange Muslime Zeugenaussagen tätigen können, darf die Zeugenaussage eines Nichtmuslims nicht angenommen werden. Erst wenn keine muslimische Zeugenaussage möglich ist, darf man [...]

Linke basteln sich ein Weltbild

In der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Berlin scheint der Streit um den Begriff Deutschenfeindlichkeit beigelegt. Der Vize-Chef der Gewerkschaft, Norbert Gundacker, sagte dem Tagesspiegel, wenn das höchste Beschlussorgan der Gewerkschaft den Begriff ablehne, werde auch er als stellvertretender Vorsitzender ihn möglichst nicht mehr verwenden. Er sei zuvor der Meinung gewesen, der Begriff bringe [...]

Maximale Provokation

Das ist Bosmas Stil: maximale Provokation. Dieser Satz stammt aus einem Artikel der Süddeutschen Zeitung über Martin Bosma, der Mann hinter Geert Wilders, der viele seiner Reden schreibt und ihn unterstützt. Wilders wird in diesem Artikel übrigens als “rechter Rattenfänger” tituliert – schöner hätte die Süddeutsche nicht illustrieren können, welches Geistes Kind sie ist. Aber [...]

Die Grünen und die Regierung

Vor beinah zehn Jahren, am 1. Februar 2001, schrieb der damalige Umweltminister der Bundesrepublik einen Brief an die niedersächsischen Kreisverbände der Grünen, in dem er sie ermahnte, sich nicht an Castor-Blockaden zu beteiligen. Angesichts des Eindrucks in der Öffentlichkeit, “Grüne stünden erneut vor der Zerreissprobe”, forderte der Minister die grüne Basis in Niedersachsen auf, sich [...]

Israel-Kongress

Ein Kongress mit über 1.000 Teilnehmern, mit verschiedenen Israel-Gruppen, NGOs, Politikern und ausländischen Gästen, was für eine tolle Sache! Die Abschluss-Deklaration: Deklaration – GEMEINSAM FÜR ISRAEL (PDF) Forderungskatalog – Israelkongress (PDF) Im Vorfeld zu der Konferenz haben sich die Veranstalter und unterstützer des 1. organisationsübergrefeinden deutschen Israelkongresses auf nachfolgende gemeinsamen Deklaration (pdf) verständigt: „GEMEINSAM FÜR ISRAEL“ Deklaration anlässlich [...]

Tribunal der Gutmenschen

Martin Luther hätte schlechte Karten, wollte er sich in diesem Herbst um den vakanten Posten des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland bewerben. Ein wachsamer Chronist hätte sich erinnert, dass der Reformator bei einer seiner Tischreden gesagt hat: „Armut ist in der Stadt groß, aber die Faulheit viel größer.“ Am nächsten Tag hätte der Satz [...]

Wilders – same procedure as last time?

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat scharfe Kritik an dem Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in Berlin geübt. „Ratschläge von zwielichtigen Figuren aus den Niederlanden laufen unserem Bemühen zuwider, die Integration muslimischer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu fördern“, erklärte die Ministerin. Die Wahrnehmung, dass Muslime und ihre Religion für bedrohlich zu halten seien, werde durch Auftritte [...]

Moslems unter Artenschutz?

Wir Deutschen sind die großen Beschützer. Wir haben den Tierschutz, den Artenschutz, den Pflanzenschutz, den Kinderschutz und den Frauenschutz. Alles was irgendwie bedroht scheint, erregt unser Mitleid und ein Mechanismus wird in Gang gesetzt, diesen bedrohten Dingen oder Lebewesen zur Seite zu springen und zu helfen. Wir setzen uns auch für die von den Israelis [...]

Ivo Bozic: Die links-jihadistische Querfront

Immer wieder die Frage: Wohin entwickelt sich die Partei <Die Linke>? Diverse undemokratische Eigenheiten und ein Anbiedern an jegliche Widerstandsgruppierungen, egal ob rechts oder links, Hauptsache man hat den gleichen Feind – lassen die sich so sozial gebende Partei in einem anderen Licht erscheinen. Die links-jihadistische Querfront ist keine Schnappsidee einiger verwirrter Antiim­perialisten mehr. Seit [...]

War Hitler ein Linker?

Ein schon etwas älterer Artikel der TAZ (hört, hört), der eine interessante Frage aufwirft: Wie weit waren eigentlich Kommunisten und Nationalsozialisten von einander entfernt? Nicht so weit, meint der Autor. Die Diskussion um den politischen Standort des deutschen Nationalsozialismus ist nie gründlich geführt worden. Klar ist jedenfalls: Zeit seines Bestehens hatte er mehr mit dem [...]

Gaza-Flotte: Offener Brief an die Bundeskanzlerin Deutschlands

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Freunde in der Not, gehen Tausend auf ein Lot, so sagt der Volksmund. An ihren Taten werdet ihr sie erkennen, die Bibel. Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen. Arthur Schopenhauer. Israels Image wurde am Montag, den 31. Mai 2010 [...]

Gaza: Sogar die TAZ …

…schlägt jetzt Alarm. Wenn schon diese (linke, Grünen-) Zeitung  – “Selbst eine kaputte Uhr zeigt 2mal am Tag die richtige Zeit an” – die Tatsachen klar erkennt, dann muss der Misthaufen gewaltig stinken. Alle, die das bisher nicht begriffen haben: LEST! Märtyrer an Bord Wer sich als Passagier auf ein Aktivisten-Schiff begibt, sollte sich besser [...]

Wieviele Rechte haben Eltern in Deutschland?

[...] Der deutsche Rechtsstaat erwies sich für die Familien bisher als reine Makulatur. Mit normalem Menschenverstand ist nicht zu fassen, was sich hier bislang zugetragen hat: Obwohl das Bundesverfassungsgericht für alle Gerichte und Behörden bindend festgestellt hat, dass bei einem Gewissenskonflikt, um den es sich hier zweifelsfrei handelt, in den die Eltern durch eine ideologische [...]

Wie ein Holocaust-Überlebender den Islam sieht

Ein Mann, dessen Familie vor dem Zweiten Weltkrieg zur deutschen Aristokratie gehörte, war Besitzer großer Industriefirmen und Ländereien. Seine Antwort auf die Frage, wie viele Deutsche echte Nazis waren, kann eine Anleitung für unsere Haltung zu Fanatismus sein. „Sehr wenige waren echte Nazis“, sagte er. „Aber viele freuten sich über die Rückkehr deutschen Stolzes. Und [...]

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