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    Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
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    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
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    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
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    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
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    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
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    --
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Dauerzustand Ausnahmezustand

von Christoph Sydow
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Diese gewährt jedem Menschen »ohne irgendeinen Unterschied« die gleichen, unveräußerlichen Rechte. Offiziell wird die Menschenrechtserklärung von jedem UN-Mitglied anerkannt, tatsächlich wird sie aber auch mehr als sechs Jahrzehnte nach ihrer Verabschiedung von arabischen Staaten mit Füßen getreten.
Für seinen zweiten Jahresbericht [...]

UN-Resolution 242

Am 22. November 1967 nimmt der UN Sicherheitsrat einmütig die Resolution 242 an, die versucht, den Konflikt zwischen Israel und den arabischen Staaten zu beenden. Die Resolution wurde vom britischen Botschafter, Lord Caradon, entworfen und fordert, dass Israel sich „von den im letzten Konflikt okkupierten Territorien“ zurückziehen soll.
In einem Interview mit einem israelischen Radiosender im [...]

Hungerkatastrophe in Palästinensergebieten?

Etwa 10 Prozent der Palästinenser unter fünf Jahren leiden aufgrund von Mangelernährung an Wachstums- oder Entwicklungsstörungen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der UN-Kinderhilfsorganisation UNICEF hervor. Die Zahlen in den arabischen Nachbarstaaten waren jedoch höher.
Demnach sind

in Ägypten etwa 29 Prozent der Kinder aufgrund von Unterernährung körperlich oder geistig zurückgeblieben.
In Jordanien sind es 12 Prozent,
im Libanon [...]

Israelische Marine stoppt mit Waffen beladenes Schiff (Update)

Spezialeinheiten der israelischen Marine haben etwa 150 Kilometer vor der Küste Israels ein mit Waffen beladenes Schiff unter ihre Kontrolle gebracht, das offensichtlich im Iran in See gestochen war und danach den Jemen und den Sudan angelaufen hatte. Das gab die israelische Armee heute bekannt.
Das unter der Flagge Antiguas fahrende Schiff wurde bei einer Routinekontrolle [...]

Die Türkei: Kein Verbündeter mehr

Englischer Originaltext: Turkey: An Ally No More
Übersetzung: H. Eiteneier
Die Außenminister der Türkei und Syriens trafen sich im Oktober 2009 in Aleppo.
„Es gibt keinen Zweifel daran, dass er unser Freund ist“, sagt der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan über Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, selbst wenn dieser Israels Außenminister Avigdor Lieberman beschuldigt, er drohe damit Atomwaffen gegen [...]

Palästinenser in arabischen Staaten

Laut wikipedia verteilen sich die Palästinenser auf folgende Staaten:

Land / Region
Bevölkerung

Westjordanland und Gaza-Streifen
3 700 000

Israel (*)
1 213 000

Jordanien
2 598 000

Libanon
388 000

Syrien
395 000

Saudi-Arabien
287 000

Golfstaaten
152 000

Ägypten
58 000

Andere arabische Staaten
113 000

Vereinigte Staaten von Amerika
216 000

Andere Länder
275 000

Gesamt
9 395 000

Nach diesen Zahlen leben also nicht einmal 40% der Palästinenser (39,38%) in den besetzten Gebieten. Trotzdem bekommen sie 99,99% der [...]

Der UNHRC

[...] Schamgefühl gehört nicht zu den Zierden der Regierungen von Syrien, Jemen, Libyen und Sudan. Trotzdem schaffen sie es, dass ihre wüsten und maßlosen Beschimpfungen ernst genommen werden.
Ja, wenn es im Menschenrechtsrat der UNO gesagt wurde….! dann muss es ja stimmen. Dann muss man ja nicht weiter darüber nachdenken, ob das auch wirklich so ist, [...]

Der Weg der Türkei (Update)

Von einem Freund Israels und einem laizistischen Staat mit einer Vermittlerrolle zwischen Ost und West zu einem islamischen Staat, der lieber ehemalige Feinde hofiert:
von Ulrich W. Sahm
Zwischen Israel und der Türkei, einst „strategische Partner“ im Nahen Osten, schwelt eine schwere Beziehungskrise. Der Beschluss Ankaras, Israel nicht am großen NATO-Manöver „Anatolische Adler“ zu beteiligen, überraschte die [...]

Syrien und das Image

Das Regime in Damaskus will sich wieder aus der internationalen Isolation befreien. Helfen sollen dabei ein zarter Wandel und eine Imagekampagne. Deutscher Wunschpartner: Erst Gerhard Schröder, danach die SPD. [...]
Sie genießt aus syrischer Perspektive den Ruf, außenpolitisch undogmatisch und wirtschaftspolitisch nicht zu liberal zu sein – wichtige Voraussetzungen für eine Ein-Parteien-Diktatur mit Staatswirtschaft, die sich [...]

„Wir müssen die Welt vom Imperialismus befreien“

Chavez in Syrien: „Israel ist imperialistisch“
Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat Israel Imperialismus vorgeworfen. Der jüdische Staat strebe die Vernichtung von Völkern an, sagte er am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Damaskus.
„Israel ist zu einem Land geworden, das Völker vernichtet und dem Frieden feindselig gegenübersteht“, wurde Chavez nach der [...]

Folter in Syrien

… Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verweist im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE darauf, dass Syrien einer der bedeutendsten Herkunftsstaaten illegaler Migration ist:
„Rund 6.600 syrische Staatsangehörige halten sich derzeit rechtswidrig in Deutschland auf“, sagt Christoph Hübner. Das am 3. Januar 2009 in Kraft getretene Rückführungsabkommen zwischen der Bundesrepublik und Syrien trage „diesem Umstand Rechnung“. Das Asylrecht sei [...]

Israels Reaktion auf IAEA-Berichte zu Iran und Syrien

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat am Wochenende neue Berichte über ihre Untersuchungen im Iran und in Syrien veröffentlicht.
Der Bericht zum Iran enthält abermals ernst zunehmende Befunde zu gesteigerter Urananreicherung im Iran, unter Verletzung der UN-Sicherheitsratsresolutionen, sowie zu anderen Aktivitäten, die mit einem militärischen Atomprogramm in Verbindung stehen könnten. Der Bericht unterstreicht auch die [...]

„Syrien an Verhandlungen interessiert“

Der rumänische Präsident Traian Basescu hat den Israelis eine Botschaft vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mitgebracht. Dieser habe Interesse an neuen Gesprächen mit Israel, sagte der Rumäne am Montag bei einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres in Jerusalem.
„Er hat mir ausdrücklich gesagt, dass Syrien eine Erneuerung der politischen Verhandlungen mit Israel erwartet“, so [...]

Assad will nur Friedensprozess, nicht Frieden

Der stellvertretende, israelische Außenminister Daniel Ayalon sagte am Samstag, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad nur an einem Friedensprozesses mit Israel anstatt an einem echten Friedensabkommen interessiert sei.
„Der syrische Präsident realisiert in vollem Umfang, dass der Preis für den Frieden eine Öffnung zum Westen wäre, was wiederum eine Bedrohung für die Stabilität seines Regimes ist“,
sagte [...]

Syrien: Allianz mit Iran wichtiger als Versöhnung mit USA?

von Jonathan Spyer
In seinem Schreiben an den US-Kongress über die Erneuerung amerikanischer Sanktionen gegen Syrien verwies US-Präsident Obama darauf, dass Syrien Terrorismus unterstütze, nach Massenvernichtungswaffen und Raketenprogrammen strebe und die amerikanischen und internationalen Bemühungen zur Stabilisierung des Irak untergrabe.
Die Führungen von Hamas und dem Islamischen Dschihad haben ihre Hauptquartiere in Damaskus. Zusätzlich hat Syrien in [...]

Lieberman

Israels neuer Außenminister hatte keinen guten Start – jedenfalls nicht bei den notorischen Israelkritikern, die seine Steilvorlagen dankbar aufnahmen und sich wie Kampfdackel an seinen Waden festbissen.
Nun ist sicherlich vieles von dem, was Lieberman getan und gesagt hat, nicht besonders diplomatisch gewesen, sondern eher ungeschickt, emotional und reißerisch. Aber wozu hat man eigentlich die 100-Tage-Regel [...]

Vertriebene, Flüchtlinge – Juden

Flüchtlinge – ein Begriff nur für Palästinenser?
Alle Welt redet (zu Recht) über die ca. 1.000.000 palästinensischen Flüchtlinge der Jahre 1948 und 1967. Es wurde für diese Flüchtlingsgruppe sogar ein eigenes Hilfswerk der UN gegründet: das UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East).
Um alle anderen Flüchtlinge auf dieser Welt [...]

Fällt die Türkei als strategischer Partner aus?

Boris Kalnoky/Die Welt.
Bisher sah im Nahen Osten die Grundgleichung so aus: auf der einen Seite Israel, die Türkei und die USA, auf der anderen Seite Israels Gegner. Doch diese Balance ändert sich diskret, aber rasch, zum Nachteil Israels. Wichtigster Grund dafür sind Änderungen der türkischen Politik.
So hält die Türkei gegenwärtig gemeinsame Militärübungen mit Syrien ab. [...]

An alle Israelkritiker

Warum schreibt, schreit, beschwert und erregt sich eigentlich niemand über das hier:
Am 16. September eskalierte die Situation, als Hussein den Befehl zur endgültigen Niederschlagung des Aufstandes gab und palästinensische Flüchtlingslager in Amman bombardieren ließ. Dabei wurden schätzungsweise drei- bis fünftausend Palästinenser getötet. Syrien ließ zur Unterstützung der PLO Panzer nach Jordanien einmarschieren. Diese wurden am [...]

Syriens Beitrag zum Friedem

Reality Check: Der syrische Informationsminister hat bestätigt, dass „Unterstützung des Widerstands“ (sprich: Unterstützung des Terrors gegen Israel) Syriens Wahl zur Erzielung eines gerechten und umfassenden Friedens in der Region ist.
Nur mal so als Fakt zum Nachdenken. Wer Terror unterstützt und fördert, kann der wirklich Frieden wollen?
via Heplev