Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. - Thomas Mann
"An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)
Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt. Benjamin Disraeli
Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben. Friedrich Hebbel
Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand! Max Frisch
„Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!” Carlo Schmid
Die Menschheit lässt sich keinen Irrtum nehmen, der ihr nützt. Friedrich Hebbel
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Der renommierte israelische Philosoph Moshe Halbertal hat den Goldstone-Bericht zu Israels Militäroperation in Gaza in der US-amerikanischen Zeitschrift The New Republic einer kritischen Analyse unterzogen. Halbertal, Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem und an der New York University, war an der Formulierung des ethischen Codes der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) beteiligt und hat sich in diesem [...]
Das US-Repräsentantenhaus hat sich mit überwältigender gegen den Goldstone-Bericht ausgesprochen, in dem Israel der Kriegsverbrechen während seiner Militäroperation im Gaza-Streifen bezichtigt wird. Mit 344 gegen 36 Stimmen verabschiedete
das Haus eine nicht bindende Resolution, die Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton dazu aufruft, eine Befürwortung des Berichts durch die UNO zu verhindern.
Mehrheitsführer Steny Hoyer sagte, [...]
[...] Nicht nur Israel bricht die Uno-Sicherheitsrats-Resolution 1701: Im Juli hatte es in der von den Blauhelmen kontrollierten Zone südlich des libanesischen Litani-Flusses mehrere Explosionen gegeben. Nach Angaben sowohl der Uno als auch israelischer Sicherheitskreise seien dabei jeweils Waffenlager der Hisbollah in die Luft gegangen. Die Existenz der Lager in der Sicherheitszone sei eine schwere [...]
Ob man damit einverstanden ist oder nicht: der Goldstone-Bericht hat neue Parameter für künftige Konflikte zwischen Israel und den arabischen Terrororganisationen und Armeen gesetzt. Und solange diese Parameter verwendet werden, wird man Israel verurteilen. Aber weder Goldstone noch der UNHRC haben diese Parameter etabliert; dies geschah durch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK).
Auf der [...]
[...] Schamgefühl gehört nicht zu den Zierden der Regierungen von Syrien, Jemen, Libyen und Sudan. Trotzdem schaffen sie es, dass ihre wüsten und maßlosen Beschimpfungen ernst genommen werden.
Ja, wenn es im Menschenrechtsrat der UNO gesagt wurde….! dann muss es ja stimmen. Dann muss man ja nicht weiter darüber nachdenken, ob das auch wirklich so ist, [...]
… und wird sie nicht wieder los:
Goldstone, dessen Bericht Israel und die Hamas der Begehung von Kriegsverbrechen beschuldigt, beklagte den Wortlaut der am Freitag vom UN-Menschenrechtsrat verabschiedeten Resolution, denn im Gegensatz zu dem Bericht, so sagte er, enthielte der Entwurf keine Verurteilung der Hamas.
Wie anders dagegen liest sich dieses kurze Statement von Richard Kemp, dem [...]
Richard Goldstone hingegen sagte in einem Interview mit der Tageszeitung „The Forward“ über seinen eigenen Bericht:
„Wir mussten das beste aus dem Material machen, das uns zur Verfügung stand. Wenn dies ein Gerichtssaal wäre, hätte nichts bewiesen werden können.“
Warren Goldstone, der südafrikanische Oberrabbiner und zudem promovierter Menschenrechtler, wies den Bericht mit den Worten zurück, er [...]
Mal wieder … fasst Ulrich Sahm die Situation gut und unaufgeregt zusammen:
Die Hamas im Gazastreifen bezichtigt die UNO-Flüchtlingshilfeorganisation UNWRA eines „Kriegsverbrechens“. In einem offenen Brief an den UNWRA-Chef im Gazastreifen, John Ging, werfen Vertreter der Hamas der UNO-Behörde vor, eine Erwähnung des Holocaust in den Lehrplan für Acht-Klässler aufgenommen zu haben, obgleich der Holocaust eine [...]
… Mumia ist eine globale Marke. Es gibt sogar Teddybären mit seinem Konterfei. Er gilt für die globale Linke als Symbol, sein Foto mit dem strahlenden Lachen ist eine Ikone wie das Bild von Che Guevara, millionenfach gedruckt auf T-Shirts und Protestplakaten.
Er eignet sich als Galionsfigur für Protestbewegungen gegen die Todesstrafe, gegen Rassismus, gegen Unrecht [...]
Die Hamas wehrt sich gegen die Aufnahme des Holocaust in den Unterricht an UN-Schulen im Gaza-Streifen. In einem offenen Brief an einen hochrangigen UN-Vertreter bezeichnete die palästinensische Terrororganisation den nationalsozialistischen Völkermord an den Juden als „von den Zionisten erfundene Lüge“, die den Kindern nicht beigebracht werden dürfe.
Die Hamas nimmt an, dass die UN-Flüchtlingsorganisation UNRWA ein [...]
„Land soll aufgeteilt und an Nachbarn verteilt werden“
Der libysche Revolutionsführer Gaddafi soll bei der UNO-Vollversammlung formell beantragt haben, die Schweiz aufzulösen. Das schweizerische Staatsterritorium soll aufgeteilt und an die Nachbarländer verteilt werden, so die angeblichen Pläne Gaddafis.
Gaddafi habe dies bereits im Juli beim G8-Gipfel in Italien gefordert, berichtete das Schweizer Fernsehen. Damit solle sich die [...]
Viele Autoren und Artikel, Menschenrechtsorganisationen und der UN-Menschenrechtsrat haben sich bereits mit dem Völkerrecht und möglichen Völkerrechtsverletzungen Israels beschäftigt. Fazit war oft, dass sich Israel schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht schuldig gemacht haben soll, zuletzt waren dies der Einsatz von Phosphor-Bomben und die standrechtliche Erschießung Unschuldiger im Gaza-Krieg vor 7 Monaten.
Auch deshalb und z.T. aus [...]
Eine Gruppe von Abgeordneten aus allen Fraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker für den Schutz von Christen in der Welt einzusetzen. Die Zahlung von Entwicklungshilfe müsse auch davon abhängig gemacht machen, ob in den Empfängerländern Christen verfolgt würden, heißt es in der Erklärung.
In Ländern wie Pakistan und Indien würden Christen wegen ihres Glaubens diskriminiert [...]
Schon erschreckend, wie abwegig dieser Gedanke ist. Und komme mir keiner damit, dass das an Israel und seinem Verhalten läge. Dann müssten sicherlich einige der UN-Beamten abdanken:
Stellen Sie sich vor, ein Israeli würde Generalsekretär der Vereinten Nationen … Das geht nicht? Richtig. Damit läßt sich bestenfalls ein schaler Witz einleiten. Ein Jude kann ja auch [...]
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat nur wenige Wochen nach der Durban-II-Groteske aufs Neue demonstriert, dass es allerhöchste Zeit für seine Abschaffung ist. Auf einer Sondersitzung in der vergangenen Woche wurde ein Antrag der EU-Ratsmitglieder abgelehnt, die Kampfhandlungen am Ende des Bürgerkrieges in Sri Lanka auf mögliche Menschenrechtsverletzungen beider Seiten – also sowohl durch die [...]
Daniel Taub schreibt im Boston Globe:
Vor kurzem traf ich eine Gruppe von hervorragenden Juristen, die auf einer Fact-Finding-Mission die militärische Operation Israels im Gaza-Streifen untersuchten.
Nachdem ich ihren Bedenken und ihrer Kritik zugehört hatte, fragte ich sie:
„Angesichts der Raketenangriffe gegen Israel durch terroristische Gruppen im Gazastreifen: Was wäre Ihrer Ansicht nach eine rechtlich korrekte Antwort?“
Die Antwort [...]
Die Entfremdung zwischen der Hamas und internationalen Hilfsorganisationen nimmt zu. Sowohl der humanitäre Koordinator der UNO für die besetzten palästinensischen Gebiete als auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass die Terrororganisation die Überweisung von Patienten aus dem Gaza-Streifen stoppen könnte.
Am 22. März hat die Hamas die Kontrolle über die Abteilung für [...]
In Ägypten reagiert man zurückhaltend auf die Annäherungspolitik der neuen US-Regierung gegenüber dem Iran. Dies zeigen aktuelle Äußerungen von Hossam Zaki, Sprecher des ägyptischen Außenministeriums, gegenüber der Jerusalem Post.
„Wir haben ihnen erzählt, dass das ein guter Schritt ist“, sagte Zaki. „Die Konfrontation hat bislang negative Effekte gehabt…, aber man muss wissen, zu welchen Bedingungen man [...]
Flüchtlinge – ein Begriff nur für Palästinenser?
Alle Welt redet (zu Recht) über die ca. 1.000.000 palästinensischen Flüchtlinge der Jahre 1948 und 1967. Es wurde für diese Flüchtlingsgruppe sogar ein eigenes Hilfswerk der UN gegründet: das UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East).
Um alle anderen Flüchtlinge auf dieser Welt [...]
"Wenn die militanten Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr." H. M. Broder
"Die Moslems können kämpfen und verlieren und dann wiederkommen und erneut kämpfen. Aber Israel kann nur einmal verlieren." Golda Meir, israelische Außen- und Ministerpräsidentin
Dagegen sollte nicht von Fremdenhass geredet werden, wenn Dazugekommene gebeten werden, die Bräuche und Gesetze des Landes zu beachten, in dem sie gerne arbeiten und leben möchten. Dazu gehört neben der Schulpflicht auch der Verzicht auf familiäre Traditionen, die mit Blutbädern enden. H. M. Broder
The world is a dangerous place,
not because of those who do evil,
but because of those who look on and do nothing
Albert Einstein
