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Das Märchen von den Kriegsverbrechen

Von Yehuda Ben Meir

Wer die Nachrichten hört und Zeitung liest, könnte wirklich noch immer glauben, dass Israel im Rahmen der Operation Gegossenes Blei Kriegsverbrechen begangen habe. Doch weit gefehlt! Es handelt sich hier um eine Ritualmordanklage, nichts weniger als das; um eine haltlose Anschuldigung. Dass heißt nicht, dass nicht hier und da Fehler gemacht worden sind; dass nicht hier und da mangelhaft abgewogen worden ist; dass nicht eine bestimmte Einheit bei der einen oder anderen Gelegenheit unpassende Munition verwendet hat und Soldaten hier und da unangemessen vorgegangen sind. Mann kann annehmen, dass es solche Vorfälle gab. Aber von hier zu der Behauptung, dass Israel sich Kriegsverbrechen zuschulde kommen lassen und die israelische Armee unmoralisch gekämpft habe, ist der Weg doch sehr weit.

Die Nennung von Begriffen wie „Kriegsverbrechen“ oder „Verbrechen gegen die Menschheit“ in einem Atemzug mit der Operation Gegossenes Blei ist nichts als Nichtigkeit. Die Nazi-Führer wurden wegen der kaltblütigen Ermordung von Millionen des Kriegsverbrechens angeklagt. Adolf Eichmann wurde des Verbrechens gegen die Menschheit angeklagt, weil er Millionen in die Gaskammern geschickt hatte. Die Verwendung dieser Begriffe im Zusammenhang mit einem militärischen Einsatz der Selbstverteidigung gegen eine bewaffnete Terrororganisation, die in von Zivilisten bevölkerten Gebieten operiert, ist – selbst wenn in ihrem Laufe hunderte Zivilisten und mehr getötet wurden – nicht nur eine Entstellung der Wahrheit; sie ist eine moralische Perversion ersten Ranges, ein Ausfall voll von Bosheit und Heuchelei.

Man glaube nicht jenen, die behaupten, dass bei der MiIitäroperation in Gaza das internationale Recht gebrochen worden sei. Sie sind es, die für ihre Zwecke, die mit der Sorge um moralische Kriegsführung nichts zu tun haben, zynischen Missbrauch des internationalen Rechts betreiben. Die besten Rechtsgelehrten in Israel und auf der Welt weisen diese Anschuldigungen zurück. Prof. Alan Dershowitz von der Harvard University hat mir dem scharfen Skalpell eines ausgewiesenen Juristen die Behauptungen gegen die israelische Militäroperation seziert und sie in jeder Hinsicht verworfen. Prof. Yoram Dinstein, einer der großen israelischen Experten für internationales Recht, hat in einem Vortrag am Institute for National Security Studies verdeutlicht, dass die Anschuldigungen gegen die Operation im Vorurteil – in Europa handelt es sich um klassischen Antisemitismus und in Israel um pathetischen Selbsthass – oder in Ignoranz und Unverständnis hinsichtlich des Wortlauts und vor allem des Geistes des internationalen Rechts verankert sind.

Es hat sich hier ein seltsames Phänomen breit gemacht. Einstmals war die zentrale Frage, wer der Angreifer sei und wer sein Recht auf Selbstverteidigung ausübe. Dies ist die zentrale moralische Frage. Heute unterscheidet man nicht zwischen dem, der sich zur Zerstörung eines Staates anschickt und dem, der sich anschickt, sein Leben zu verteidigen. Die einzige Frage, die die Welt interessiert, ist ob und wie viele Zivilisten verletzt wurden, wobei man die Identität derjenigen völlig ignoriert, die verantwortlich sind für Krieg und Blutvergießen (die ein unvermeidliches Resultat jedes Krieges, und gewiss eines Krieges gegen eine brutale Terrororganisation, sind). US-Präsident Harry Truman gab den Befehl zum Abwurf von zwei Atombomben auf Japan, um das Leben amerikanischer Soldaten zu schützen; die Rechtfertigung beruhte auf der Tatsache, dass Japan verantwortlich war für den Krieg.

Sicherlich sind die Kinder und Frauen, die getötet wurden, zu beklagen. Ich freue mich auch nicht über die Tötung von Hamas-Leuten – über solche Fälle sagte Gott im Wochenabschnitt: „Meiner Hände Arbeit versinkt im Meer, und ihr rezitiert ein Gedicht.“ Aber die Verantwortung für all den Tod und all das Leid liegt beim Angreifer, bei der Hamas allein. Kein – noch so unabsichtlich – getroffener Zivilist lastet auf dem israelischen Gewissen. Das ist die Wahrheit, und sie ermöglicht es uns, erhobenen Hauptes zu gehen. Man muss nicht  erschrecken vor jenen, deren Leitprinzipien Heuchelei und Lüge sind. Ihr moralischer Standard ist von dem unsrigen weit entfernt.

Yehuda Ben Meir ist Research Fellow am Institute for National Security Studies.

(Haaretz, 04.02.09)

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