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UN-Resoultion gegen die Diffamierung von Religion

Ich habe mal ein wenig bei der UN gegraben, da ich soviel von dieser Resolution gelesen hatte, die sich gegen die Diffamierung der Religionen richtet. Und tatsächlich – am 18.12.2008 wurde die Resolution von der UN-Vollversammlung verabschiedet. Was ist daran so bedeutungsvoll? Nun,

  1. es wird nur der Islam innerhalb der Resolution namentlich erwähnt. In der Diskussion in der Vollversammlung um die Resolution werden auch Christen- und Judentum erwähnt, aber nicht in der Resolution.
  2. der Initiator dieser Resolution ist die Organisation der Konferenz Islamischer Staaten (OIC).
  3. das Abstimmungsergebnis zeigt den tiefen Riss, der inzwischen durch unsere Welt geht.

Erst mal hört sich die Resolution ja gar nicht so schlecht an. Es soll niemand in irgendeiner Weise wegen seiner Religion oder seinem Glauben diffamiert oder benachteiligt werden. Ok.

Aber wie wird das ausgelegt? Wer bestimmt, wer wann benachteiligt wird und wer nicht? Ist das nicht eine Steilvorlage für „ständig beleidigte“ Menschen?

Man muss sich die Sätze aber auf der Zunge zergehen lassen:

Der Ausschuss [für Menschenrechte] beriet ebenfalls über Maßnahmen in einem Entwurf zur Bekämpfung der Diffamierung von Religionen (Dokument A/C. 3/63/L. 22/ Rev. 1), den die Vollversammlung anerkennen solle, dass im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus die Diffamierung von Religionen und der Anstiftung zu religiösem Hass zu erschwerenden Faktoren geworden sind, die dazu beitragen, dass grundlegende Rechte und Freiheiten den Mitgliedern der Zielgruppen verweigert und sie wirtschaftlich und sozial ausgegrenzt werden. In diesem Zusammenhang möge die Vollversammlung auch einer tiefen Besorgnis darüber Ausdruck geben, dass der Islam oft und zu Unrecht im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen und Terrorismus genannt wird und die Verpflichtung aller Staaten bekräftigen, bei der Umsetzung der globalen Anti-Terrorismus-Strategie der Vereinten Nationen mitzuwirken. Die Versammlung möge -so der Text – mit tiefer Sorge die zunehmenden Anstrengungen zur Diffamierung von Religionen zur Kenntnis nehmen und den Einsatz von Print-, Audio, Video- und elektronischen Medien verurteilen, die zu Gewalttaten als auch zum Angriff auf religiöse Symbole aufhetzen.

Mit dem Entwurf würde die Versammlung betonen, dass jeder das Recht habe, ohne Beeinflussung eine Meinung zu haben und diese frei äußern zu können. Es wäre auch zu betonen, dass die Ausübung dieser Rechte mit besonderen Aufgaben und Pflichten einhergeht und kann daher – wie es gesetzlich vorgesehen und zur Achtung der Rechte und des Rufes anderer nötig ist  – eingeschränkt werden, um die nationale Sicherheit oder die öffentliche Ordnung, Gesundheit oder Moral zu schützen. Es würde bekräftigen, dass die allgemeine Empfehlung XV (42) des Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung – die vorsah, dass das Verbot der Verbreitung von Ideen auf der Grundlage der Rassenüberlegenheit oder des Hasses mit der Meinungs- und Redefreiheit vereinbar ist – ebenso für das Problem der Anstiftung zu religiösem Hass anwendbar ist.

Durch den Entwurf einer Resolution über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung aufgrund der Religion oder der Weltanschauung (Dokument A/C.3/63/L.34), möge die Versammlung Staaten dazu auffordern, ihre Bemühungen zur Beseitigung von Diskriminierung aufgrund der Religion oder Weltanschauung zu beschleunigen. Zu diesem Zweck soll die Versammlung dafür sorgen, dass die Verfassungen und Gesetze der Staaten angemessene und wirksame Garantien für die Freiheit der Gedanken, des Gewissens, der Religion und des Glaubens ohne Unterscheidung beinhalten und sie wirksame Rechtsmittel in Fällen der Verletzung des Rechtes auf Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Glaubensfreiheit oder des Rechtes auf freie Ausübung der eigenen Religion – einschließlich des Rechtes, seine Religion oder den Glauben zu wechseln – bereitstellen. Unter anderem soll die  Resolution bei den Mitgliedsstaaten gewährleisten, dass keine offiziellen Dokumente aus Gründen persönlichen Religion oder Weltanschauung zurückgehalten werden und dass – wenn die religiöse Zugehörigkeit in diesen Dokumenten erwähnt wird –  die Person das Recht hat, die Offenlegung dieser Art von Informationen zu verweigern oder „andere Religion“ oder „keine Religion“ zu wählen.

Der endgültige Entwurf zur Bekämpfung der Diffamierung von Religionen wurde durch eine Abstimmung mit 85 Ja-Stimmen zu 50 Nein-Stimmen bei 42 Enthaltungen (siehe Anhang I) angenommen und fordert alle Staaten auf, einen angemessenen Schutz gegen Handlungen des Hasses, die aus der Diffamierung von Religionen und der Anstiftung zu religiösem Hass im Allgemeinen entstehen. Der Vertreter von Uganda, Hauptunterstützer der Resolution, erklärte, dass der Text das Anliegen vieler Delegationen aufnimmt, dass alle Religionen durch den Text geschützt werden und nicht nur der Islam, denn obwohl der Islam in der Regel in den Mittelpunkt solcher Beschlüsse steht, schließe es nicht die Möglichkeit aus, dass andere Religionen erreicht werden könnten (siehe Anhang II).

Vor der Abstimmung sagte der Vertreter der Vereinigten Staaten, er habe Einwände gegen den Text und die Art und Weise, wie Rassismus und Rassendiskriminierung vermischt werde und er werde dagegen stimmen. Die Formulierungen des Textes unterstellten, dass die Religion einer Person wie die Rasse ein Merkmal sei, dass eine Person nicht ändern kann, obwohl die allgemeine Erklärung der Menschenrechte Bestimmungen enthält, die aussagen, dass Menschen ein Recht haben, ihre Religion zu wählen oder zu wechseln oder eine Religion gar nicht auszuüben. Auch forderte der Vertreter der Beobachtermission des Heiligen Stuhls ein „Nein“ und sagte, er befürchte, die Resolution würde sich lokal derart auf Gesetze auswirken, dass religiöse Minderheiten unter Strafe gestellt werden und der Dialog erstickt wird. Abstimmung über die Bekämpfung der Diffamierung von Religion

Der Entwurf einer Entschließung über die Bekämpfung der Diffamierung von Religion (Dokument A/63/430/Add.2) wurde durch eine Abstimmung von 86 Ja- und 53 Nein-Stimmen bei 42 Enthaltungen wie folgt angenommen:

Dafür: Afghanistan, Algerien, Angola, Antigua und Barbuda, Aserbaidschan, Bahamas, Bahrain, Bangladesch, Barbados, Belarus, Bhutan, Bolivien, Brunei Darussalam, Kambodscha, China, Komoren, Elfenbeinküste, Kuba, die VR Korea, Dschibuti, Dominica, Ägypten, El Salvador, Eritrea, Äthiopien, Fidschi, Gabun, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Guyana, Honduras, Indonesien, Iran, Irak, Jamaika, Jordanien, Kasachstan, Katar, Kuwait, Kirgisistan, Laos, Libanon, Lesotho, Libyen, Malaysia, Malediven, Mali, Mauretanien, Marokko, Mosambik, Myanmar, Namibia, Nicaragua, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, Philippinen, Katar, Russische Föderation, Saint Vincent und die Grenadinen, Sao Tome und Principe, Saudi-Arabien, Senegal, Sierra Leone, Singapur, Somalia, Südafrika, Sri Lanka, Sudan, Surinam, Swasiland, Syrien, Tadschikistan, Thailand, Togo, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Uganda, Vereinigte Arabische Emirate, Usbekistan , Venezuela, Vietnam, Jemen, Simbabwe.

Nein-Stimmen: Andorra, Australien, Österreich, Belgien, Belize, Bulgarien, Kanada, Kap Verde, Kroatien, Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Island, Israel, Italien, Lettland, Liberia, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Marshallinseln, Mikronesien, Monaco, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Palau, Polen, Portugal, Republik Korea, Republik Moldau, Rumänien, Samoa, San Marino , Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Ukraine, Ungarn, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten.

Enthalten: Argentinien, Armenien, Benin, Botsuana, Brasilien, Burkina Faso, Burundi, die Zentralafrikanische Republik, Chile, Kolumbien, Kongo, Costa Rica, Dominikanische Republik, Ecuador, Ghana, Grenada, Guatemala, Haiti, Indien, Japan, Kanada, Kenia, Madagaskar , Malawi, Mauritius, Mexiko, Mongolei, Nauru, Nepal, Panama, Papua-Neuguinea, Paraguay, Peru, Ruanda, Saint Lucia, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tuvalu, die Vereinigte Republik Tansania, Uruguay, Vanuatu, Sambia .

Abwesend: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kamerun, Tschad, der Demokratischen Republik Kongo, Äquatorial-Guinea, Kiribati, Neuseeland, St. und Nevis, Seychellen, Salomonen.

Ich habe das Abstimmungsverhalten tabellarisch zusammengefasst:

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Abwesend

Total

Afrika

32 (59%)

3 (6%)

14 (26%)

5 (9%)

54

Asien

37 (84%)

2 (5%)

5 (11%)

— (0%)

44

Europa

3 (7%)

41 (89%)

— (0%)

2 (4%)

46

Nord-Amerika

— (0%)

2 (100%)

— (0%)

— (0%)

2

Mittel-Amerika

9 (50%)

1 (6%)

7 (39%)

1 (6%)

18

Süd-Amerika

5 (33%)

— (0%)

10 (67%)

— (0%)

15

Ozeanien

1 (7%)

5 (33%)

6 (40%)

3 (20%)

15

Total

87 (45%)

54 (28%)

42 (22%)

11 (0%)

194

Hier ist das Abstimmungsverhalten nach Kontinenten grob aufgeteilt (Grün=Zustimmung, Rot=Ablehnung, Gelb=Enthaltung, Grau=Abwesend):

Afrika

Asien

Europa

Algerien

Afghanistan

Weißrussland

Angola

Aserbaidschan

Russische Föderation

Bahrain

Bangladesch

Türkei

Elfenbeinküste

Bhutan

Andorra

Dschibuti

Brunei

Österreich

Ägypten

Kambodscha

Belgien

Eritrea

China

Bulgarien

Äthiopien

Komoren

Kroatien

Gabun

die VR Korea

Zypern

Gambia

Indonesien

Tschechische Republik

Guinea

Iran

Dänemark

Guinea-Bissau

Irak

Estland

Lesotho

Jordanien

Finnland

Mali

Kasachstan

Frankreich

Mauretanien

Katar

Georgien

Marokko

Kuwait

Deutschland

Mosambik

Kirgisistan

Griechenland

Namibia

Laos

Ungarn

Niger

Libanon

Irland

Nigeria

Libyen

Island

Sao Tome & Principe

Malaysia

Italien

Senegal

Malediven

Lettland

Sierra Leone

Myanmar

Liechtenstein

Somalia

Oman

Litauen

Südafrika

Pakistan

Luxemburg

Sudan

Philippinen

Malta

Swasiland

Katar

Monaco

Togo

Saudi-Arabien

Montenegro

Tunesien

Singapur

Niederlande

Uganda

Sri Lanka

Norwegen

V.A. Emirate

Syrien

Polen

Simbabwe

Tadschikistan

Portugal

Kap Verde

Thailand

Republik Moldau

Liberia

Turkmenistan

Rumänien

Benin

Usbekistan

San Marino

Botsuana

Vietnam

Serbien

Burkina Faso

Jemen

Slowakei

Burundi

Israel

Slowenien

Zentralafrikan. Republik

Republik Korea

Spanien

Kongo

Armenien

Schweden

Ghana

Indien

Schweiz

Kenia

Japan

Mazedonien

Madagaskar

Mongolei

Ukraine

Malawi

Nepal

Ungarn

Mauritius

das Vereinigte Königreich

Ruanda

Albanien

Tansania

Bosnien & Herzegowina

Sambia.

Kamerun

Tschad

Kongo

Äquatorial-Guinea

Seychellen

Nord- & Mittel-Amerika

Süd-Amerika

Ozeanien

Antigua & Barbuda

Bolivien

Fidschi

Bahamas

Guyana

Australien

Barbados

Saint Vincent & Grenadinen

Marshallinseln

Kuba

Surinam

Mikronesien

Dominica

Venezuela

Palau

El Salvador

Argentinien

Samoa

Honduras

Brasilien

Haiti

Jamaika

Chile

Nauru

Nicaragua

Kolumbien

Timor-Leste

Belize

Grenada

Tonga

Kanada

Papua-Neuguinea

Tuvalu

USA

Paraguay

Vanuatu

Costa Rica

Peru

Kiribati

Dominikanische Republik

Trinidad & Tobago

Neuseeland

Ecuador

Uruguay

Salomonen

Guatemala

Mexiko

Panama

Saint Lucia

St. Kitts & Nevis

Was sagen uns diese Tabellen?

  1. Asien, Mittelamerika und Afrika haben die Resolution im Wesentlichen zum Erfolg gebracht
  2. Europa und Nordamerika waren am stärksten dagegen (warum wohl??)
  3. Süd- und Mittelamerika haben hohe Enthaltungsquoten, nur 1 aus diesen Ländern hat dagegen gestimmt.
  4. Im asiatischen Bereich haben nur Israel und Südkorea dagegen gestimmt.
  5. Wenn man noch weiter gehen würde, könnte man noch die religiösen Hintergründe der Länder und Kontinente beleuchten, aber ich denke, es wird auch so klar, welche Religionen dafür und welche dagegen gestimmt haben.

Vieles, was hier von der OIC gefordert wird, scheint nur für die „westlichen Staaten“ zu gelten, denn z.B. die Forderung für eine eingeschränkte Meinungsfreiheit zugunsten religiöser Gefühle ist in den Staaten der OIC eh kein Thema.

Oder das Thema Religionswechsel: Christen zum Islam – ok. Aber wehe, es wechselt einer vom Islam zum Christentum. Selbst in westlichen Staaten müssen diese Menschen um ihr Leben fürchten.

Aber es ist das alte Lied: Die westlichen Länder mit ihren hochentwickelten Demokratien und freien Medien, die kritikfähig sind, werden sich diese Resolution zu Herzen nehmen – dafür werden schon andere sorgen -, aber für die nicht-kritikfähigen Länder – die dann „Einmischung in innere Angelegenheiten“ brüllen – ist diese Resolution nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt wurde.

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4 Antworten

  1. Danke Peter, das wünsche ich Dir auch!

  2. Markus,
    Nun liegt es nicht an der Religion,Theologie, noch an Gott,
    wenn anmaßende und selbstberufene Menschen, um ihr Erscheinungsbild,Macht, Mammon und Größe auf der Erde kämpfen, den anderen unwissenden Menschen manipulieren, um seine Stimme, Geld und Wohlwollen zu erlangen.
    Beweis meiner These:
    Gott hat dieses und jenes zu Adam und Eva gesagt und erwartet, dass sie es auch tun, denn,
    Gott ist der erste Lehrer des Menschen von Anfang an.

    Doch da kam der Widersacher Gottes und Schlange,
    anmaßend und selbstberufen als 2. Lehrer und Interpret ,und
    verdrehte das von Gott gesagte zu seinem Gunsten und nach seinem Willen als Widersacher Gottes.
    Wer ist dann Schuldig-
    Wenn der Wille und Gebot Gottes nicht gemacht wird?

    Was den Islam betrifft, so sollen wir als Juden oder als Christen, keine anderen Götter haben, noch auf ihre Propheten hören, denn,
    „Das Heil der Menschen kommt von den Juden“ sagte Christus zu der Samariterin, und damit meinte ER sich selber, weil Er die Wahrheit ist.
    Petrus, nachdem er mit dem Heiligen Geist zu Pfingsten getauft war, bestätigte die Aussagen Jesu Christi und sagte:
    „UND ist in keinem andern Heil,
    ist auch kein anderer Name unter dem Himmel
    den Menschen gegeben,
    darin wir sollen selig werden“. Apg. 4,
    Wünsche Dir Gottes Segen auf all deinen Wegen im Herrn Jesus Christus.

  3. Hallo Peter,
    ich sehe vieles so wie Du, aber nicht alles.
    Religion ist für mich der Versuch des Menschen, Gott zu finden und da haben die Menschen sehr unterschiedliche Wege eingeschlagen.
    Es gibt den Islam, die Juden, die Christen und viele andere und jeder behauptet, sein Weg sei der richtige. Wir glauben beide an denselben Gott und haben auch die nötige Geduld, andere trotz ihrer anderen Religion zu akzeptieren, sie sogar zu lieben.
    Du schreibst:

    Religion ist keine Politik, die man so und so vertreten kann.

    Und das glaube ich gerade beim Islam nicht. Der Islam ist nicht nur eine Religion, sondern auch eine politische Ideologie, die es letztendlich zum Ziel, alle Länder dieser Erde zu beherrschen und ihre Kalifate aufzurichten.

  4. Religion ist keine Politik,
    die man so und so vertreten kann.
    Sie ist der Ausdruck und Wille des lebendigen Gottes und seinem Christus und offenbart die Prinzipien Gottes, die vom Menschen und Sünder erfüllt werden müssen, will er an seiner Erlösung und Heil teilhaben.

    Es gibt nur eine Religion mit der von Christus verkündigten Theologie des lebendigen Gottes,
    die mit Christus, aus dem Schoss des himmlischen Vater und mit dem Heiligen Geist, auf die Erde und zu allen Menschen gekommen ist.
    Der Juden wie der Christen-Gott, ist der einzige wahrhaftige und lebendige Gott im Universum, der allezeit gegenwärtig ist und aller Menschen ihre Gedanken, Worte und Taten kennt, nach denen ER sie richtet hier auf Erden und in der Ewigkeit.
    Das Heil der Menschen,Juden wie Heiden, kommt von den Juden sagte Christus zu der Samariterin, und Apostel Petrus bestätigte diese Aussagen und sprach vor einer internationalen Zuhörerschaft nachdem er den Heiligen Geist empfangen hat:
    „UND ist in keinem andern HEIL,
    ist auch kein anderer Name unter dem Himmel den Menschen gegeben, darin wir selig werden“.
    Apostelgeschichte 4, 12
    Von Anfang der Welt und Erde, mit dem Menschen darauf, hat Gott allen Menschen, Völkern, Sprachen und Nationen eine Zeitspanne gegeben, zum Suchen den lebendigen und wahrhaftigen Gott, und sich von seinem Heiligen Geist leiten und formen zu lassen.

    Völker, die dieses nicht taten sondern Gottes Erde zum Schlachtfeld ihrer niedrigen und habsüchtigen Triebe gemacht haben, denen hat ER das Ende ihres Tun bereitet.
    Noch ist Gott der Eigentümer des Universums und der Erde und des Menschen, wer Ihn sucht in seinem Innern, dem geht ein geistiges und göttliches innere Licht auf, welcher ist Christus, der Weg die Wahrheit und das Leben. Christus ist die Tür zum Reich Gottes und nicht ein endlicher Mensch, noch Organisation.
    Peter Semenczuk
    Autor und Herausgeber christlich-theologischer Publikationen im Internet und Selbstverlag:UMSONST, wie Christus seinen Jüngern geboten hat.
    Matthäus 10,8/Apostelgeschichte 3,6/u.v.m.

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