• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
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    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
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    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
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EU-Delegation untersucht PA-Gefängnisse

Vor etwa 18 Monaten besuchte eine EU-Delegation von Rechtsexperten die Palästinensische Autonomiebehörde, um die Bedingungen der Gefangenen in den palästinensischen Gefängnissen zu untersuchen. Eine überraschende Erkenntnis der Delegation war, dass 88% aller Inhaftierten ohne Urteil, Anhörung oder irgendeine Anschuldigung gefangen gehalten wurden, berichtet Haaretz.

Laut Kristoff Luktis, einem 44jährigen ehemaligen österreichischen Richter, der der Gruppe vorsteht, ist die Fähigkeit der Autonomiebehörde, neue Gesetze zu verabschieden oder bestehende anzupassen, sehr eingeschränkt, da die Legislative fehlt. Das Parlament kam seit Juni 2007 nicht mehr zusammen, als die Hamas den Gazastreifen übernahm. Dadurch ist es unmöglich, Gesetze zu verabschieden.

via Israel Report 15.5.2009

Kein Wort darüber in den (deutschen) Medien. Wäre hier nicht ein sinnvoller Ansatz, um zu helfen?

Gut, dass die EU solche Expertengruppen rüberschickt – schade, dass wir EU-Bürger die Ergebnisse nicht zu hören bekommen.

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