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Die Fata Morgana der Palästinenser

Der Artikel ist zwar schon etwas älter – fast 2 Jahre – aber trotzdem sind die Schlussfolgerungen aktuell.

Vor genau 60 Jahren beschlossen die Vereinten Nationen die Teilung Palästinas. Dass es bis heute keinen Staat für die Palästinenser gibt, liegt nicht nur an den widrigen Umständen, sondern auch am mangelnden Willen der Palästinenser selbst.

Von Henryk M. Broder (28.11.2007)

Egal wie es nach der Konferenz von Annapolis weiter geht, eines kann als sicher angenommen werden: Es wird auf absehbare Zeit keinen palästinensischen Staat geben. Nicht, weil die Amerikaner, die Araber, die Europäer oder die Israelis keinen souveränen Staat „Palästina“ zulassen wollen; im Gegenteil, sie würden zu gerne jedem Palästinenser ein Haus, ein Auto und einen Flachbildschirm schenken, um die Staatswerdung attraktiver zu machen. Es wird keinen souveränen Staat Palästina geben, weil die Palästinenser keinen eigenen Staat haben wollen. Das ist keine wilde Spekulation, es ist das logische Ergebnis von 60 Jahren Realitätsverleugnung, Wunschdenken und konsequenter Fehleinschätzung der eigenen Kraft.

Die Vereinten Nationen hatten am 29. November 1947 die Teilung des Gebietes zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer in einen arabischen und einen jüdischen Staat beschlossen – das Gebiet östlich des Jordan, das heutige Jordanien, war schon 1921 von den Briten den Haschemiten übergeben worden. Seitdem sind die Palästinenser nicht nur davon überzeugt, dass ihnen schweres Unrecht angetan wurde, sie glauben auch, dass sie in der Lage sind, die Geschichte zu korrigieren, den Status quo ante wiederherzustellen.

Die PLO wurde schon 1964 gegründet, mit dem klaren Ziel, die zionistische Besetzung Palästinas zu beenden. Damit waren nicht die „besetzten Gebiete“, also die Westbank und der Gaza-Streifen gemeint, die erst 1967 von Israel erobert wurden, sondern „Israel proper“, das Gebiet zwischen Eilat im Süden und Metulla im Norden, das an seiner schmalsten Stelle zwischen Netanya und Tulkarem gerade 14 Kilometer breit war. Der Gaza-Streifen wurde von Ägypten verwaltet, die Westbank gehörte zum jordanischen Hoheitsgebiet.

Irrtümer auf beiden Seiten

Zwanzig Jahre lang, seit der Teilungsresolution der Uno bis zum Sechs-Tage-Krieg wurde nicht der leiseste Versuch unternommen, in Gaza und Westbank einen palästinensischen Staat zu etablieren. Weder Ägypten noch Jordanien hätten darüber mit sich reden lassen. Auch nach dem Sechs-Tage-Krieg ging es nicht darum, den Palästinensern zu ihrem Recht zu verhelfen, sondern das „zionistische Gebilde“ im Herzen der arabischen Nation verschwinden zu lassen, so wie man ein Krebsgeschwür aus einem Körper entfernt. Auf der Konferenz der Arabischen Liga, deren Vertreter in dieser Woche in Annapolis mit am Tisch saßen, im September 1967 in Khartum, wurden drei Nein zum politischen Programm erhoben: keine Anerkennung Israels, kein Frieden, keine Verhandlungen.

Sowohl die Arabische Liga als auch die PLO waren sich sicher, dass die Zeit für sie arbeiten würde. Ebenso wie die Kreuzfahrer würden auch die Zionisten eines Tages dahin zurückkehren, woher sie gekommen waren. Man musste nur Geduld haben und sie aussitzen.

Umgekehrt verfielen auch die Israelis einem folgenschweren Irrtum: Man musste nur vollendete Tatsachen schaffen, möglichst viele Siedlungen in den besetzten Gebieten bauen, um die Palästinenser davon zu überzeugen, dass die zionistische Präsenz zu beiden Seiten der „Green Line“ keine vorübergehende war. Weder die Westbank noch der Gaza-Streifen wurden formell annektiert.

Die Israelis redeten sich ein, der durch die Besatzung gestiegene Lebensstandard der „Palästinenser“ würde deren nationale Ambitionen dämpfen. Sehr gerne diskutierten sie auch untereinander über die Alternativen zur Besatzung, etwa die „Jordanian Option“, eine Föderation zwischen Jordanien und der Westbank, wobei der Status der „Siedler“ im Unklaren blieb. Der Nachteil all dieser Debatten war, dass sie ohne die potentiellen Partner geführt wurden. Die Palästinenser ihrerseits weigerten sich, die Realität zur Kenntnis zu nehmen, dass die Israelis immer stärker wurden und dass die Solidaritätserklärungen der arabischen Staaten, die ihre eigenen Interessen verfolgten, nur Lippenbekenntnisse waren.

Als im ersten Camp-David-Abkommen von 1978 zwischen Israel und Ägypten Menachem Begin als erster israelischer Regierungschef „die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes“ anerkannte und einem Autonomiestatus für Gaza und die Westbank zustimmte, sahen die Palästinenser dies nicht als Chance und Fortschritt, sondern als einen Ausverkauf ihrer Interessen. Ägyptens Staatschef Anwar al-Sadat war ein Verräter, seine Ermordung drei Jahre später feierten die Palästinenser so ausgelassen, als hätten sie die Israelis im Kampf bezwungen.

Palästinenser hängen einer Fata Morgana nach

Seitdem hat es eine beachtliche Anzahl von Versuchen gegeben, den Konflikt auf dem Verhandlungswege zu lösen. Oslo I (1993) und Oslo II (1995), Wye I (1998) und Wye II (1999), Camp David II (2000) und Taba (2001) – zuletzt Annapolis.

Man muss schon ein sehr hart gesottener Optimist sein, um zu glauben, Mahmud Abbas und Ehud Olmert werde etwas gelingen, woran deren Vorgänger gescheitert sind. Nur einen Tag nach Annapolis hat Nabil Abu Rudeina, ehemaliger Chefberater von Arafat und in derselben Funktion für Präsident Abbas tätig, erklärt, „in Annapolis wurde nichts vereinbart, was die Palästinenser verpflichten würde“.

Mag die Taktik inzwischen eine andere als vor 20 Jahren sein, die Palästinenser spielen noch immer das gleiche Spiel: alles oder nichts.

Die vage Aussicht, irgendwann einmal alles zu bekommen, hält sie davon ab, sich auf einen Kompromiss einzulassen, der nur einen Teil ihrer Forderungen erfüllen würde. Die Reden, die Arafat auf internationalen Konferenzen auf Englisch gehalten hat („We are not asking for a place on the moon“), klangen ganz anders als die Reden, die er für den Hausgebrauch auf Arabisch hielt.

Abbas mag da anders programmiert sein, er ist Gefangener derselben Politik. Wie soll ein Präsident, der sich gegen die Banden der Hamas nicht durchsetzen kann, seinem Volk klar machen, dass es seit 60 Jahren einer Fata Morgana anhängt?

Schon möglich, dass Israel eines Tages von der Landkarte verschwindet, nur werden die Palästinenser die letzten sein, die davon profitieren werden. Und je länger sie darauf warten, umso entschlossener sind sie, die Wartezeit fortzusetzen. Jeder, der schon einmal die Auskunft der Deutschen Bahn angerufen hat, kennt diesen Mechanismus. „Bleiben Sie bitte dran, wir sind gleich für sie da“, sagt die Stimme vom Band. Irgendwann, hofft jeder, wird sich jemand melden, der einem weiterhilft. Nach demselben Prinzip funktionieren Glücksspiele und Aktiengeschäfte. Je mehr man verloren hat, umso weniger ist man bereit, sich mit den Verlusten abzufinden.

Im Falle der Palästinenser kommt noch etwas dazu. Sie haben sich in ihrem Status einigermaßen kommod eingerichtet. Es gibt derzeit etwa 20 Millionen Flüchtlinge auf der Welt, die vom Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen UNHCR betreut werden.

Keine Gruppe freilich wird so beachtet und versorgt wie die Palästinenser. Waren es ursprünglich etwa 800.000, die aus ihrer Heimat geflohen sind oder vertrieben wurden, so sind es heute etwa vier Millionen. Für sie ist das „Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten“ zuständig. Die UNRWA, 1950 eingerichtet, unterhält Schulen, Sozialstationen, Krankenhäuser und Ambulanzen, beliefert Bedürftige mit Grundnahrungsmitteln und vergibt Kredite an Kleinunternehmen. Vor allem aber ist die UNRWA der größte Arbeitgeber in den palästinensischen Gebieten, sie beschäftigt rund 29.000 Mitarbeiter, die meisten von ihnen Palästinenser. Entsprechend hoch ist ihr Budget, im Jahre 2006 war es fast eine halbe Milliarde Dollar.

Inzwischen weiß man: Die UNRWA hat seit 1950 extrem viel Geld ausgegeben, um das Flüchtlingselend zu konservieren. Ein Bruchteil davon hätte ausgereicht, um den Flüchtlingen eine würdige, von Almosen unabhängige Existenz zu ermöglichen. Dazu kommen Milliarden, die von der EU für Strukturmaßnahmen und humanitäre Projekte bereitgestellt wurden. Und weil das alles noch nicht reicht, kümmern sich rund 1700 Hilfsorganisationen und Friedensgruppen in Gaza und Westbank um die Palästinenser. Deren Mitarbeiter treten sich buchstäblich gegenseitig auf die Füße.

„Palästina“ ist noch kein Staat, aber schon lange ein Fass ohne Boden. Wo das Geld geblieben ist, wird man erst erfahren, wenn alle Konten der PLO und ihrer Unterorganisationen gefunden und überprüft worden sind. Allein Arafat soll rund eine Milliarde Dollar beiseite geschafft haben, seine Witwe wurde aus PLO-Kassen mit Millionen alimentiert, die ihr eine standesgemäße Existenz im Ausland ermöglichen sollte. Dennoch stehen Westbank und Gaza ständig am Rand einer „humanitären Katastrophe“.

Munition statt Tomaten

Die Bilder freilich sprechen eine andere Sprache. Den jungen Männern, die mit Begeisterung in die Luft ballern, scheint es an nichts zu fehlen, schon gar nicht an Waffen und Munition, auch wenn eine Patrone mehr kostet als eine Kiste Tomaten.

So wird das Leben unter der Besatzung, zumindest für diejenigen, die nah am Geldfluss siedeln, zu einem kalkulierten Abenteuer. Die Palästinenser spielen Staat. Es gibt einen Präsidenten, eine Regierung (inzwischen sogar zwei), ein Dutzend Polizei- und Geheimdienste, die sich gegenseitig überwachen, eine Vielzahl staatlicher und halbstaatlicher Organisationen, die nach dem ABM-Prinzip funktionieren.

Was es nicht gibt, ist die Notwendigkeit, Verantwortung zu übernehmen und für die Finanzierung des Ganzen zu sorgen. Das besorgen die Amerikaner und die Europäer. Arafat fand es wichtiger, Todesurteile gegen Kollaborateure vollstrecken zu lassen, um seine Macht zu demonstrieren, als für eine ordentliche Müllabfuhr in Nablus zu sorgen. Dafür sind die NGOs da.

Und daran wird sich so bald nichts ändern. Es ist die gleiche Geschichte wie mit der Familie, die im Zug unterwegs ist und an jeder Station in lautes Jammern ausbricht. Bis der Schaffner schließlich wissen möchte, was denn los wäre. „Wir sitzen im falschen Zug“, sagt der Familienvater, „und mit jeder Station wird die Rückreise länger.“

via Spiegel Online

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