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EU straft Israel ab

[…] Die Firma Brita importiert Sprudelgeräte von der israelischen Firma Sodaclub. Diese werden in der Siedlung Maale Adumim hergestellt, die östlich von Jerusalem im palästinensischen Westjordanland liegt. Brita hatte sie als „Made in Israel“ deklariert und dafür Zollfreiheit beantragt.

Die EU hat auch mit der Palästinensischen Autonomiebehörde ein Zollfreiheitsabkommen abgeschlossen. Dieses Abkommen sei aber nicht für israelische Siedler bestimmt, sondern für die Palästinenser. Nach dem Abkommen mit Israel gewähre die EU grundsätzlich keine Zollfreiheit für ein Erzeugnis, „das seinen Ursprung im Westjordanland oder in den besetzten Gebieten hat“.

Die EU-Kommission dürfte sich über die Argumente des Generalanwalts freuen. Sie wollte ein Exempel statuieren und hatte die Mitgliedstaaten in dem Verfahren intern um „Unterstützung“ gebeten. Während die US-Regierung bislang nur rhetorisch Druck auf die israelische Siedlungspolitik ausübt, traut sich die EU damit bereits einen Schritt weiter – und setzt auf Sanktionen. […]

Hier wird eine Zollfrage zur Grundsatzfrage. Die EU sagt damit also, dass israelische Siedlungen im Westjordanland illegal sind.

Ein Land, dass jahrhundertelang von Juden bewohnt und beackert wurde. Ein Land, das von den Türken, von den Briten und schließlich von den Jordaniern besetzt war und was dann im Krieg von Jordanien erobert wurde. Wo es kein Volk gab, das Ansprüche auf dieses Land stellen kann.

Was für eine elende Geschichtsverdrehung.

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2 Antworten

  1. Der Sahm-Kommentar wurde auch auf Hagalil veröffentlicht

    http://www.hagalil.com/archiv/2009/11/01/soda-club/

    wobei ich eine Zeitlang hoffte, er hat satirisch Zugespitz… wobei, wie ich den Israelhass der EU kenne wird es wohl die Realität sein…

  2. Ich trinke ja am liebsten Maim karim ganz ohne Kohlensäure, für die Kinder und meine Frau wird aber ganz sicher weiterhin und jetzt erst recht mit Soda Club gesprudelt.

    Sehr lesenswert ist hier der Kommentar von Ulrich Sahm auf Israelnetz.

    Üble Sache, das wird echt immer schlimmer.

    Trotzdem LeChaim mit dem zionistischen Siedler-Sprudel!

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