• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
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    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
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    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
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Türkei verteidigt Baschir

Istanbul – Der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar al Baschir hat in letzter Minute eine Reise nach Istanbul abgesagt. Das meldete am Sonntagabend die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Zuvor hatte Ankara die Kritik von EU-Diplomaten an der Teilnahme Al Baschirs bei einem Gipfel der Organisation der Islamischen Konferenz OIC scharf zurückgewiesen.
Premier Tayyip Erdogan sagte am Sonntag, all jene, die von einem Völkermord in Darfur sprechen, wüssten nicht wovon sie reden.

„Ich habe Darfur gesehen, im Gegensatz zu denen, die ständig darüber reden“, sagte Erdogan. Weiter meinte er: „Es ist unmöglich, dass ein Mitglied der islamischen Welt, deren Teil wir sind, einen Völkermord begeht.“

Ist die Absage Kalkül oder zufälligen Umständen geschuldet? Aber ungeachtet dessen: Erdogan positioniert sich deutlich.
1. spricht er von der islamischen Welt, zu der die Türkei gehört und 2. stellt er seine politische Orientierung über die Wahrnehmung der Realität.
Oder wie soll man seine Weigerung, die Fakten in Darfur anzuerkennen, sonst verstehen?

Die GfbV stellt fest, dass das arabisch dominierte sudanesische Regime das Verbrechen des Völkermordes in Darfur begeht. Denn Karthum verletzt systematisch Artikel II der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948. Demnach bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören

(a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe,
(b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe und
(c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.
(d) Für diese drei Handlungen ist das sudanesische Regime verantwortlich.

via Gesellschaft für bedrohte Völker gfbv.de
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