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    Benjamin Disraeli

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    Friedrich Hebbel

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    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
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Sind Israels Siedlungen illegal?

Nein.

Die Auffassung, dass die Siedlungen illegal sind und gegen das Völkerrecht verstoßen, wird in diversen Diskussionen wie ein Schild vor sich her getragen – mit der gleichen Selbstverständlichkeit, wie man behaupten kann, dass ein Huhn Eier legt und wird von Leuten behauptet, die keine Ahnung vom Völkerrecht und seiner Geschichte haben.
Nur dass sie irgendwann mal irgendwo von irgendjemanden gelesen haben, der gesagt hat, dass die Siedlungen illegal seien. Das passt in ihr Weltbild. Denn damit – und dass ist m.E. das Ziel vieler „Kritiker“ Israels – lässt sich letztendlich die ganze Existenz Israels in Frage stellen.

Die Realität aber sieht anders aus:

Die Auffassung, dass die Schaffung neuer Siedlungen oder die Ausweitung bereits existierender eine Geste bösen Willens der verschiedenen israelischen Regierungen gewesen seien, mag ohne Frage jedem einleuchten, der daran glaubt, dass die Siedlungen ein Hindernis für die zunehmend flüchtigere Lösung des arabisch-israelischen Konflikts darstellen. Ob das Argument gut begründet ist oder nicht, der Wille der Kritiker Israels zu behaupten, dass diese Siedlungen nicht nur in die falsche Richtung gingen, sondern das Völkerrecht brechen würden, verschärft die Debatte über ihre Existenz von einem Streit über vernünftige Politik hin zu einem, in dem der jüdische Staat als ein internationaler Gesetzesbrecher dargestellt werden kann. Das eigentliche Ziel eines rechtswidrigen Versuches, das Völkerrecht zur Delegitimation der Siedlungen zu verwenden, scheint klar – es ist das gleiche Argument, mit dem Feinde Israels versuchen, den jüdischen Staat als Ganzes zu delegitimieren. Jene, die sich als Freunde Israels bezeichnen, aber als Gegner der Siedlungspolitik sehen, sollten sorgsam überlegen, ob, im Vorbringen dieser illegitimen und fadenscheinigen Argumente, sie schließlich in der Lage sein werden, der Logik des Arguments zu widerstehen, das – fälschlich und ohne irgendeine völkerrechtliche Grundlage – behauptet, Israel selbst sei illegitim.

via Der Mythos illegaler Siedlungen

In dem verlinkten Artikel wird sehr genau die Geschichte und Absicht der Artikel 45, 48 und 49 beschrieben, die von den Siedlungsgegnern immer wieder als Argument dafür vorgebracht werden, dass die Siedlungen illegal seien. Doch wer sich die Geschichte anschaut, erkennt, dass diese Artikel für diese Delegitimation keine Grundlage bilden – es sei denn, man sucht danach und verdreht und verkürzt solange, bis es passt. Aber das ist unzulässig.

Das Komische ist ja, dass sich im Augenblick scheinbar alle Welt an den Siedlungen aufhängt. Viele sagen, dass es ohne Israels vollständigen Verzicht auf alle Siedlungen keinen Frieden geben kann. Und das ist eine üble Lüge und Propaganda. Denn daran scheitert der Friedensprozess garantiert nicht – da gibt es ganz andere Dinge, die viel ausschlaggebender sind. Diese Art der Argumentation liefert den Palästinensern lediglich eine Vorwand, um keine eigenen Schritte und Maßnahmen umsetzen zu müssen.

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