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Gaza-Flotte: Offener Brief an die Bundeskanzlerin Deutschlands

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Freunde in der Not, gehen Tausend auf ein Lot, so sagt der Volksmund. An ihren Taten werdet ihr sie erkennen, die Bibel.

Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen.

Arthur Schopenhauer.

Israels Image wurde am Montag, den 31. Mai 2010 schwer beschädigt, als israelische Marinesoldaten ein Schiff mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Gaza stürmten und dabei neun “Friedensaktivisten” ums Leben kamen. Mittlerweile hat sich die Lage zwar beruhigt, die iranische Agentur IRNA spricht allerdings momentan von zwei Schiffen des iranischen roten Halbmonds, die noch an diesem Wochenende nach Gaza aufbrechen sollen. Also eine weitere Provokation Israels heraufbeschwören wollen. Nicht nur mir machen diese Ansagen und Entwicklungen Angst.

Darf ich Sie nochmals an ihre Knesset Rede vom 13. März 2008 erinnern?

Die Erinnerung an die Shoa bewahren, Zukunftsvisionen im Nahen Osten eine Chance geben mit dieser Botschaft wandte Sie sich, Frau Merkel an die Parlamentarier  –  die ersten und letzten Sätze auf Hebräisch. Ihres, Frau Merkel Signal war deutlich, überaus deutlich.: Aus der deutschen Verantwortung für die Shoa erwächst auch eine besondere Verantwortung für die Gestaltung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Ihr Versprechen: Deutschland werde Israel „nie alleine lassen“.

Laut ihrer Aussage Frau Merkel können sich beide Staaten dabei auf eine Kraft verlassen, die auch in den vergangenen Jahrzehnten geholfen hat: „Es ist die Kraft zu vertrauen.“ Diese Kraft stütze sich auf die Werte, die Deutschland und Israel teilen – nämlich Freiheit, Demokratie und die Achtung der Menschenwürde.

Sie Frau Merkel betonten, wie jede deutsche Bundesregierung und jeder deutsche Bundeskanzler sei sie der „besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet“. Diese sei für sie „niemals verhandelbar“.

Nun, dieser Fall der Sicherheit Israel trat exakt von Sonntag auf Montag dem 30./31. Juni 2010 ein.

Wie aber reagierten Sie und was taten Sie, um ihre vor der Knesset so hoch gelobte Freundschaft zu beweisen?

Warteten Sie ab, was die Faktenlage ergeben würde? Warteten Sie ab, bis sich das Informationschaos einigermaßen lichtete?

Nein Frau Bundeskanzlerin, Sie taten nichts dergleichen, im Gegenteil, Sie reihten sich in die unendliche Reihe der Israelverdammer und Verleumder ein, sprachen von Aufhebung der Blockade, die, und das hätten Sie wissen müssen, von Ägypten schon am Montag den 31. Mai 2010 die Blockade aufgeben wurde, somit also kein Grund bestand, eine nichtbestehende Blockade aufzuheben. Sie sprachen von Unverhältnismäßigkeit, ja sogar dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas haben Sie ihre Bestürzung über die israelische Militäraktion vor dem Gaza-Streifen ausgesprochen, obwohl die tragischen Todesfälle keine Palästinenser aus dem Westjordanland betrafen. Sie erklärten zudem, dass Sie sich einig wären, dass entschlossene Schritte zur Deeskalation der Lage erforderlich wären und es eine umfassende Untersuchung der Ereignisse geben müsse. Dafür haben Sie, die Bundeskanzlerin Vertreter des Nahost-Quartetts, dem die EU, die UNO, Russland und die USA angehören, vorgeschlagen.

Sie redeten mit HERRN Erdogan aber nur mit Netanyahu, glauben Sie Frau Merkel, man merkt die Unterscheidungen nicht, oh doch, in Israel hat man das sehr wohl zur Kenntiss genommen, dort ist man gerade auf Grund der Geschichte des jüdischen Volkes für solche Zwischentöne mehr als hellhörig.

Nun, bei der ersten besten Gelegenheit, Frau Merkel, haben sie Israel allein gelassen, bei der ersten Gelegenheit, sich nicht an den von muslimischer Seite provozierten Gewalttaten auch nur verbal zu beteiligen, haben sie Israel das Vertrauen abgesprochen, haben sie Ihr Versprechen gebrochen, haben sie die Sicherheit des israelischen Staates verneint, das wird nicht nur in Israel zu anderen Einsichten gelangen, auch in Deutschland gibt es Menschen, die diese Farce vom ersten Moment an durchschaut haben und sich letztendlich bestätigt sahen, nach all den Beweismitteln, die bisher veröffentlicht wurden.

Anstatt sich zu hinterfragen: warum hat Israel das Schiff gestürmt? Warum wurde tödliche Gewalt eingesetzt? Warum hat Israel das Schiff nicht nach Gaza durchgelassen? Warum blockiert Israel überhaupt den Gazastreifen?

Haben Sie ignoriert: Seit die Hamas 2007 die Kontrolle an sich riss, ist sie de facto der Herrscher im Gazastreifen. Als Machthaber hat sie Israel angegriffen. Daher hat Israel erklärt, sich im Kriegszustand mit dem von der Hamas regierten Gazastreifen zu befinden. Gleichzeitig hat Israel regelmäßig zu verstehen gegeben, dass friedliche Beziehungen aufgenommen würden, wenn die Hamas zu einem friedlichen Miteinander mit Israel bereit wäre.

Haben Sie ignoriert: Aufgrund dieses Kriegszustandes setzt Israel eine Militär- und Seeblockade durch. Diese Blockade ist nicht darauf ausgerichtet, den Gazastreifen in Unterordnung zu hungern; sie ist dazu da, der Hamas die Möglichkeit zu nehmen, effektiv zu kämpfen. Artikel 23 der vierten Genfer Konvention (die den Schutz von Zivilisten im Kriegsfall betrifft) stellt klar, dass Güter, die in das Feindgebiet gelangen und den feindlichen Kriegsbemühungen dienen, blockiert werden dürfen. Israel setzt eine Seeblockade durch, weil die Hamas in der Vergangenheit auf dem Seeweg Waffen eingeführt hat. Israel will, dass alle Güter, die in den Gazastreifen eingeführt werden, die Landgrenze zwischen Israel und Gaza passieren. Auf diese Weise kann Israel die Güter kontrollieren, sicherstellen, dass sie keine Waffen oder Kriegsgerät enthalten und sie dann durchlassen.

Haben Sie ignoriert: Und viele Güter werden durchgelassen. Letztes Jahr überquerten ca. 738.000 Tonnen an Hilfsgütern die Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen. Das sind mehr als 2000 Tonnen pro Tag. Im Gegensatz dazu beförderte die aufgebrachte Flottille 10.000 Tonnen, das entspricht nur fünf Tagen an der Gaza-Israel-Grenze. Der Flottille ging es nicht darum, die humanitäre Lage zu verbessern; es ging um eine Konfrontation mit Israel. Israel erklärte den Organisatoren der Flottille, dass die Hilfsgüter über die Landgrenze zum Gazastreifen transportiert werden könnten (was auch noch geschehen wird).

Haben Sie außerdem ignoriert: Die Flottille hätte auch mit Ägypten oder den Vereinten Nationen zusammen arbeiten können, um den Palästinensern zu helfen, doch sie weigerte sich. Hilfe für die Palästinenser war nicht das Ziel, sondern die Konfrontation mit Israel.

Haben Sie des Weiteren ignoriert: Die israelische Seeblockade des Gazastreifens ist rechtmäßig laut den Artikeln 93-104 des Vertrages von San Remo über maritime Kriegsführung. Israel erklärte der Flottille, dass sie kurz davor sei, in Konfliktgewässer einzufahren und dass ihr das nicht erlaubt sei. Die Schiffe informierten Israel von ihrer Absicht, trotzdem in diese Gewässer einzufahren. Daraufhin brachte Israel die Schiffe nach Artikel 98 des oben genannten Vertrages auf. Fünf der sechs Schiffe wurden gewaltfrei übernommen. Israelische Soldaten, die das sechste Schiff betraten, wurden vom ersten Moment an mit Gewalt empfangen. Filmaufnahmen zeigen deutlich, dass die Aktivisten von Anfang an Stahlrohre, Steinschleudern, Messer und Molotowcocktails einsetzten. Aktivisten versuchten, den israelischen Soldaten ihre Gewehre zu entreißen. Israel reagierte mit nicht lebensgefährlichen Mitteln.

Haben Sie nicht zur Kenntnis genommen: Filmaufnahmen des australischen Fernsehens, die schon vom Montag einen israelischen Soldaten zeigten, der versuchte, einen Aktivisten einfach beiseite zu schieben, obwohl dieser wiederholt auf ihn einstach. Fotos und Videos zeigen ganz deutlich, das die Aggressionen von Seiten der „Friedensaktivisten“ ausging, die Soldaten keinerlei Chance hatten, die Aktion zu überleben, wenn sie sich nicht wehren dürften, die Hürriyet veröffentlichte Fotos der misshandelten israelischen Soldaten. Weiterhin haben Sie die Organisatoren und ihre terroristischen Hintergründe, die diese Provokation ausführten ignoriert. Weiterhin haben Sie ignoriert, inwieweit der türkische Ministerpräsident Erdogan die antisemitische Stimmung unterstützt und aufgeheizt hat und welche Einstimmungen schon am Vortag zu hören waren: “Khaybar, Khaybar, oh ihr Juden, die Armee Mohammends wird zurückkehren.”. Ferner haben Sie ignoriert: Den Funkverkehr, der eindeutig klar machte, dass antisemitische Motivation diese „Friedensstifter“ antrieb und die sich die israelische Marine von den ‘Friedensaktivisten’ anhören mussten, als sie sie nach internationalem Seerecht zum Abdrehen aufforderten:

„ Haltet die Klappe, geht zurück nach Ausschwitz!

Wir helfen den Arabern gegen die USA. Vergesst nicht den 11. September, Leute.

Und während die türkische Regierung mit einer Reduzierung der diplomatischen Beziehungen “droht”, erweist sich ein türkischer islamischer Prediger als fairer gegenüber Israel als unsere Bundeskanzlerin:

Der in der Türkei populäre islamische Prediger Fethullah Gülen übte dagegen Kritik an den Organisatoren des Hilfskonvois. Dem „Wall Street Journal“ sagte Gülen, Hilfslieferungen ohne Zustimmung Israels seien „eine Herausforderung der Autorität, die keine Früchte tragen wird“. Zu den Fernsehbildern, die nach israelischen Angaben zeigen, wie Aktivisten mit Eisenstangen auf die Soldaten einschlagen, sagte er: „Was ich sah, war nicht schön. Es war hässlich.“

Frau Bundeskanzlerin, derzeit geschieht in Deutschland etwas ganz Schreckliches, die Foren wie Facebook und sämtliche Kommentatorbereich aller deutschen Medien sind voller Hass, Antisemitismus und Judenfeindlichkeit sind derzeit fast nicht mehr zu ertragen, antiisraelische Demos werden en Massè organisiert und durchgeführt, bei denen ganz offen dazu aufgerufen wird, den Staat Israel zu vernichten. Das, Frau Bundeskanzlerin haben auch Sie mitzuverantworten, auch das liegt auch zum Teil an Ihnen, indem sie nämlich NICHT einem treuen Freund vertrauten, sondern sich mit ihrer öffentlichen Distanzierung zum Verbündeten der Feinde Israels machten.

Damit komme ich zu den Eingangs vermerkten Anmerkungen.

Freunde in der Not, gehen Tausend auf ein Lot, so sagt der Volksmund. An ihren Taten werdet ihr sie erkennen, die Bibel.

Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen.

Arthur Schopenhauer.

Frau Bundeskanzlerin, wir sind enttäuscht von Ihnen.

verfasst von Zahal

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