• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
    Thomas Mann

    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
    Max Frisch

    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
    Carlo Schmid (1949)

    Die Menschheit lässt sich keinen Irrtum nehmen, der ihr nützt.
    Friedrich Hebbel

  • Stop the bomb

  • Neueste Kommentare

    Johannes zu Israel ist ein Schurkenst…
    Lutz Huth zu Volker Beck: Ein Mann und sein…
    Markus Grob zu Christen und Israel
    Lies zu Völkerrecht – die Geschi…
    Gotthold Bortt zu Pakistan, Scharia und die…
  • alle Artikel

  • Archive

  • Kategorien

  • Twitter Updates

  • Blog Statistik

    • 209,523 Besucher

Bundesinnenminister Dr. de Maizière verbietet Hamas Spendenverein

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute den in Frankfurt/Main ansässigen Verein „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“ (IHH) verboten.

Der Verein unterstützt die HAMAS (arab. „Harakat al muqqawama al-islamiyya“, deutsch: „Islamische Widerstandsbewegung“) und richtet sich dadurch gegen den Gedanken der Völkerverständigung nach Artikel 9Abs. 2 GG / § 3 Abs. 1 VereinsG.

Das Verbot wird seit dem frühen Morgen in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen vollzogen.

Dazu erklärte Bundesinnenminister Dr. de Maizière:

„Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe unterstützt die IHH seit einem langen Zeitraum und in beträchtlichen finanziellen Umfang im Gaza-Streifen ansässige so genannte Sozialvereine, die der HAMAS zuzuordnen sind.
Die HAMAS übt Gewalttaten gegenüber Israel und israelischen Staatsbürgern aus und beeinträchtigt dadurch die friedliche Verständigung des israelischen und palästinensischen Volkes. Sie negiert schon von ihrer Satzung her das Existenzrecht Israels und fördert den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und religiösen Ziele. Die HAMAS wirkt in aggressiv-kämpferischer Weise darauf hin, Angehörige und Institutionen des Staates Israel auch unter Einsatz von terroristischen Mitteln zu bekämpfen, ihnen Schaden zuzufügen und weitere Gewalt hervorzurufen.“

Die IHH unterstützt bewusst und gezielt Organisationen, die der HAMAS zuzurechnen sind oder die ihrerseits die HAMAS unterstützen. Die HAMAS ist, wie dies auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Al Aqsa-Entscheidung von 2004 festgestellt hat, ein einheitliches Gebilde, bei dem die sozialen Aktivitäten nicht von dem terroristischen und politischen Vorgehen der Organisation getrennt werden können.

Zuwendungen an sog. Sozialvereine der HAMAS, wie sie die IHH mit Millionenbeträgen leistet, unterstützen deshalb in Wahrheit die Terrororganisation HAMAS als Ganzes.

Dadurch trägt die IHH zum einen dazu bei, den Einfluss der HAMAS wegen ihres vermeintlichen sozialen Engagements weiter zu steigern. Zum anderen wird das Gesamtbudget der HAMAS entlastet, so dass ihr mehr Mittel für terroristische Aktivitäten zur Verfügung stehen. Damit leistet die IHH dem Terror und der Gewalt in den palästinensischen Gebieten Vorschub.

Weiter führte Bundesinnenminister Dr. de Maizière aus:

„Das geradezu zynische Verhalten der IHH kommt schon in der Vereinsbezeichnung „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“ zum Ausdruck. Sie missbraucht die Hilfsbereitschaft gutgläubiger Spender, um mit dem für vermeintlich gute Zwecke gespendeten Geld im Ergebnis eine terroristische Organisation zu unterstützen.
Organisationen, die sich unmittelbar oder mittelbar von deutschem Boden aus gegen das Existenzrecht des Staates Israel richten, haben ihr Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt.
Daher habe ich heute die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e. V. mit sofortiger Wirkung verboten.“

Erscheinungsdatum 12.07.2010

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: