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    Thomas Mann

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    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
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    Friedrich Hebbel

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Wann ist Kritik an Israels Besatzungspolitik passend und zeitgemäß?

Norman Paech, Historiker und linker Israelkritiker,  lässt sich – wieder einmal – über Israel aus und tut dies in bekannter Manier: Fakten auslassen und verdrehen. Hier sein – von mir kommentierter – Artikel:

Es ist immer wieder dasselbe. Ja, natürlich ist Kritik an der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern berechtigt. Das ist der allgemeine Tenor ihrer Kritiker, ob vom Zentralrat der Juden oder den Antideutschen und ihrem Umfeld.

Soweit alles klar. Kritik ist berechtigt, denn Israelis sind auch Menschen, die Fehler machen.

Aber wird die Kritik vorgebracht, klar und unmißverständlich wie von Felicia Langer, Richard Falk, Richard Goldstone, Mosche Zuckermann, Norman Finkelstein, Ilan Pappe oder jüngst Alfred Grosser, so ist sie entweder antisemitisch, durch unzulässige Vergleiche mit dem Holocaust vergiftet oder – wie bei Grossers Rede zum 9. November – unzeitgemäß. Bemerkenswert ist, daß die Vorwürfe in wesentlich robusterer Manier vorgetragen werden, als die Kritiker ihre Kritik an der israelischen Regierung äußern. Das reicht von der Beschimpfung bis zum Verbot des Auftritts und man fragt sich, warum das so ist, was diesen Kreuzzug gegen die Kritik so motiviert?

Ja, und da geht es los, Herr Paech. Denn natürlich werden die Vorwürfe auf die Kritik nicht deshalb „in wesentlich robusterer Manier“ vorgetragen, weil die Kritik „klar und unmißverständlich“ ist oder von bestimmten Verdächtigen Leuten stammt, die allerdings in der Vergangenheit schon negativ aufgefallen sind, sondern …. weil die Kritik bzw. Teile davon sachlich falsch oder ideologisch diffamierend ist.  Die drei „D“s – Delegitimisierung, Dämonisierung, doppelte Standards – sind es, was die Kritiker so aufregt.
Aber das verschweigt Herr Paech natürlich, denn allein die Idee, dass diese ehrenwerten Leute falsch liegen könnten, ist natürlich absurd. Und außerdem – typischer Zug der Linken – ist es immer schöner, sich als Opfer der völlig überreizten „Israellobby“ präsentieren zu können.

Die Fakten können es nicht sein, denn sie sind kaum bestreitbar und werden auch von den Kritikern großenteils nicht bestritten. Sie werden nicht irgendwelchen dubiosen Quellen entnommen, sondern stehen fast täglich in der gängigen Presse, auch in Israel. Ob es sich um die Siedlungspolitik, die Vertreibungen in Ost-Jerusalem, die Zustände in der Westbank oder im Gazastreifen, die völkerrechtlichen Grundlagen oder die verbalen Ausfälle so mancher israelischer Prominenz handelt. Die Erwähnung der Fakten ist für sich genommen nicht antisemitisch. Sie stellt auch das Existenzrecht Israels nicht in Frage. Der Vorwurf des Antisemitismus – auf die jüdischen Kritiker als »Selbsthaß« zugeschnitten– bezieht sich offensichtlich auf etwas anderes: denn diese Kritik ist permanent und unnachgiebig, und gegen die Beweiskraft ihrer Fakten gibt es kein rationales Argument. Sie erzeugt ein Gefühl der argumentativen Ohnmacht, der man nur durch den Antisemitismusvorwurf zu entkommen glaubt. Dieser Vorwurf ist dank der deutschen Geschichte »tödlich«, er exkommuniziert gleichsam den Gegner und tabuisiert ihn. Daß sein inflationärer Gebrauch den Vorwurf zunehmend selbst entwertet und stumpf macht, wird offensichtlich mangels Alternative in Kauf genommen. Es hat aber auch dazu geführt, daß subtiler Argumentierende ihn nicht mehr bedienen.

Nein, Herr Paech, die Fakten sind es nicht, die für Aufreger sorgen, es sind die Auslegung dieser Fakten, es ist die Einseitigkeit, mit der immer wieder gegen Israel geschossen wird – Beispiel: Rassismus in Israel wird ausgeschlachtet, der wesentlich stärkere und tödlichere Rassismus bei den Palästinensern wird ignoriert -, es ist das Ignorieren des Gesamtzusammenhangs, in dem Israel agiert: Angegriffen und bedroht von Terroristen und arabischen Nachbarländern, die sich teilweise nichts weniger auf die Fahnen geschrieben haben, als Israel auszulöschen.

Und dann wird’s besonders gruselig, Herr Paech:

denn diese Kritik ist permanent und unnachgiebig, und gegen die Beweiskraft ihrer Fakten gibt es kein rationales Argument. Sie erzeugt ein Gefühl der argumentativen Ohnmacht, der man nur durch den Antisemitismusvorwurf zu entkommen glaubt.

Nachdem er uns ja nun „bewiesen“ hat, dass die Kritik an Israel gar nicht antisemitisch sein kann, schwingt er sich zum Psychologen auf und erklärt, dass alle Argumente gegen die Israelkritiker ja nur aus einer „argumentativen Ohnmacht“  entstehen – sprich: den Leuten fällt rational nix mehr gegen die so Super-Argumente der Israel-Kritiker ein, also holen sie die Antisemitismuskeule raus und ermorden die Kritiker.
Denn – und das ist Paechs nächstes und ach so beliebtes Argument – der Antisemitismusvorwurf in Deutschland „ist dank der deutschen Geschichte »tödlich«“
Diese Argumentationsschiene ist entweder so arrogant oder so dämlich oder beides, dass es einem die Tränen in die Augen treibt: Die Vorwürfe an die Kritiker sind falsch und völlig haltlos, daher sind die Antisemitismusvorwürfe nur Ausdruck einer grausamen Ohnmacht und – voilà – so hat sich Herr Paech mal so ganz nebenbei völlig reingewaschen. Denn er ist einer der größten „Israelkritker“ und entblödet sich nicht, auf Demonstrationen mitzulaufen, wo Hamas-Fahnen geschwenkt  und Aussagen wie „Tod Israel“ gerufen wurden.

Ganz anders verhält es sich mit dem Vorwurf des unzulässigen Vergleichs der Situation der Palästinenser mit dem Vernichtungsschicksal der Juden, ob dies mit den Begriffen Holocaust oder Warschauer Ghetto geschieht. In der Tat wird dieser Vergleich vornehmlich von Juden gebraucht, deren eigene Familiengeschichte von diesem Grauen gezeichnet ist. Ein Vergleich ist immer noch keine Gleichsetzung. Dennoch halte ich diese Metaphern für ungeeignet, die Katastrophe des palästinensischen Volkes (Naqba) zu definieren, und dementsprechend eine Bezichtigung ehemaliger Opfer nun als Täter für unzulässig. Die Geschichte des jüdischen Staates, die Entstehung Israels und seine Notwendigkeit werden jedoch immer wieder mit dem Holocaust, dem Völkermord an den Juden im Faschismus, begründet, so daß diese Verbindung geradezu konstitutiv geworden ist für den jüdischen Diskurs auch um die Zukunft Israels. Die Anfänge der Siedlung in Palästina und die systematische Kolonisierung des Landes haben lange vor der Vernichtung der europäischen Juden begonnen. Die Legitimation – in den Augen der Juden selbst und der Staaten, deren Antisemitismus die Juden vertrieben und vernichtet hat – bekam der Staat jedoch erst mit dem Holocaust. Und so verständlich der Rückgriff auf den Holocaust als legitimatorische Basis für Existenz und Sicherheit Israels auch ist, so verständlich müßte dann auch die Erinnerung der Überlebenden an jene dunkle Zeit sein, wenn sie mit Bildern der aktuellen Gewalt gegen Palästinenser konfrontiert werden. So wie der israelische Journalist, der in Ari Folmans Film »Waltz with Bashir« beim Anblick der palästinensischen Frauen, die mit erhobenen Händen aus den Lagern Sabra und Shatila herauskommen, unmittelbar an Bilder aus dem Warschauer Ghetto erinnert wird. Oder jene protestierenden US-amerikanischen Juden, die bei den Bildern aus Gaza ebenfalls an das Warschauer Ghetto erinnert werden. Die Verklammerung von Geschichte und Gegenwart wird in Israel wie in der Diaspora nicht nur die positive Assoziation »Israel als sichere Zuflucht«, sondern immer auch den Schrecken der Gewalt wieder hervorrufen, wenn in Gaza die Gewalt jedes völkerrechtliche Maß überschreitet.

Die Legitimation – in den Augen der Juden selbst und der Staaten, deren Antisemitismus die Juden vertrieben und vernichtet hat – bekam der Staat jedoch erst mit dem Holocaust.

Diese Aussage ist falsch. Sicherlich war der Holocaust ein erheblicher Verstärker für viele, einen Staat Israel zu befürworten. Der gesamte historische Anspruch der Juden auf das Land Israel und die jahrhundertelange Verfolgung der Juden durch Christen und Araber werden aber mal eben locker zur Seite gewischt.

… wenn in Gaza die Gewalt jedes völkerrechtliche Maß überschreitet.

Da hat er völlig Recht – nur, dass der Leser das sicherlich anders liest. Nicht die Gewalt der Israelis überschreitet jedes Maß, sondern die Gewalt- und Terrorherrschaft der Hamas, die ihre eigenen Leute in Massen umbringt.

Aber niemand anders hat diese Erinnerung, niemand anders darf sie deshalb auch benutzen. Ein Verbot hütet jedoch nicht die Einmaligkeit des Verbrechens, die der Vergleich nicht antastet. Die Einmaligkeit kann überhaupt nur im Vergleich mit anderen Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen erkannt werden – und Erinnerungen lassen sich dabei nicht unterdrücken.

Alfred Grosser ist nun mit einer dritten Variante der Kritik an der Kritik konfrontiert worden: die falsche Rede zum falschen Zeitpunkt. Der 9. November habe allein dem Gedenken der Reichs­pogromnacht 1938, dem Beginn der Vernichtung der Juden gewidmet zu sein, Kritik an Israel an diesem Tag sei unpassend, pietätlos und zerstöre das Geschichtsbewußtsein. Wäre es nach dem Zentralrat der Juden gegangen, hätte er überhaupt nicht reden sollen. Dieses Verbot hat nun nichts mit dem 9.November zu tun. Es bezieht sich offensichtlich auf Grossers Unterstützung für Martin Wal­sers Kritik an der »Auschwitz-Keule«.

»Ja«, hatte er im Oktober 2007 in einem Interview gesagt, »ich sehe diese Keule, die ständig gegen Deutsche geschwungen wird, falls sie etwas gegen Israel sagen. Tun sie es trotzdem, sagt die Keule sofort: ›Ich schlage dich mit Auschwitz.‹ Ich finde das unerträglich. Ich habe immer gegen Antisemitismus gekämpft. Und ich werde es immer tun! Aber Israel-Kritik per se mit Antisemitismus gleichzusetzen – das ist falsch und führt in die Irre.«

Grosser drehte sogar den Spieß um und warf Israels Politik vor, Antisemitismus zu fördern.

Ich kenne eigentlich niemanden, der bei (berechtigter und ausgewogener) Kritik an Israel den „Kritiker mit Auschwitz schlägt“. Falls einer der Leser ein Beispiel dafür kennt, kann er es gerne angeben.

Und ja, so funktioniert sie – die Denke der Israelkritiker: Israel hat am Antisemitismus – den es ja nach Paechs vorherigen Ausführungen fast nicht geben kann –  ja selber Schuld. Würde der Staat Israel seine Besatzungspolitik beenden und sich den Forderungen seiner Gegner beugen, dann würde auch der Antisemitismus (und der Staat Israel) verschwinden.

Diese Argumentation ist hochgradig schwachsinnig und lässt sich leicht widerlegen. Nichtsdestotrotz wird dieses Argument – das im Übrigen durch die Jahrhunderte gegen die Juden benutzt wurde, also antisemitisch ist – immer wieder gerne benutzt. Man denke doch nur mal darüber nach, warum es nach dieser Argumentationsschiene keinen Anti-Chinesenismus, keinen Anti-Iranerismus und keinen Anti-Sudanismus gibt – alles Beispiele für Staaten, die fürchterlich Scheiße bauen, was Menschenrechte, Umgang mit Minderheiten und Folter betrifft. Man lehnt vielleicht die Staaten ab, aber die Bevölkerung bleiben im Allgemeinen vom Hass verschont. Aber solche Gedanken machen sich diese Schmalspur-Hirnakrobaten erst gar nicht.

Amputiertes Gedenken

Der Zentralrat hat die Rede nicht verhindern können. Aber ist es unzeitgemäß, an diesem Tag, 72 Jahre danach, auch den Umgang Israels mit den Palästinensern zu thematisieren? Wo jeder Tag neue Meldungen über die Zerstörung palästinensischer Häuser, die Vertreibung ihrer Bewohner, gezielte Tötungen, Gewalt gegen Beduinen im Negev, Aufrufe, keine Wohnungen an Araber zu vermieten, und das Verbot, der Naqba öffentlich zu gedenken, etc. in unseren Medien bringt? Es gibt keinen Tag, der von den israelischen Behörden oder ihrer Armee als unpassend angesehen wird, die Besatzung mit derartigen Maßnahmen zu verschärfen. Hat an einem solchen Tag die Mahnung der Menschenrechte Pause, da ihr ja einen Monat später am 10.Dezember ein eigener Gedenktag vorbehalten ist? Grosser tritt offensiv dafür ein, daß gerade an einem solchen Tag der aktuellen Situation gedacht werden muß: »Ich gehe sogar so weit zu sagen, daß junge Deutsche Auschwitz nur gedenken dürfen, wenn sie gleichzeitig für die Gleichheit der Menschen überall in der Welt eintreten, also auch für die Palästinenser. Das ist die zwingende Konsequenz aus Auschwitz und ein Gedenken daran verlangt geradezu, dies offen anzusprechen.«

… die Besatzung mit derartigen Maßnahmen zu verschärfen …

Dass es auch Maßnahmen gegeben hat, die Besatzungssituation zu entschärfen – wie ist es sonst zu erklären, dass es in den besetzten Gebieten seit einiger Zeit zu einem erheblichen Wirtschaftswachstum gekommen ist? – und dass es für die verschärften Maßnahmen vielleicht auch einen Grund außer Rassismus geben könnte – all das verschweigt Herr Paech uns lieber, denn es passt nicht in sein (betoniertes) Weltbild.

Der Vorwurf, dies zerstöre historisches Bewußtsein, ist so grundfalsch wie die Verweigerung des Gedenkens selbst. Historisches Gedenken macht überhaupt nur dann Sinn und wird zu historischem Bewußtsein, wenn es sich in der Gegenwart verankert. D. h. es muß für die Gegenwart Sinn machen. Diese Gegenwart ist von dem Konflikt mit den Palästinensern geprägt. Wer sich aber an einem solchen Gedenktag von der Gegenwart befreien will, amputiert das Gedenken und degradiert es zum Seniorentreffen. Wie fern sich diese offiziellen Zeremonien bereits von den Gefahren der Gegenwart entfernt haben, zeigt die deutsche Politik. Ihre bedingungslose Unterstützung der israelischen Regierungspolitik, garniert mit vorsichtigen Mahnungen im diplomatischen Raum und Ablaßzahlungen an die Palästinenser, führt genau in das Gegenteil dessen, was sie vorgibt zu unterstützen: die Garantie der Existenz Israels in Frieden mit den Nachbarn. Es bedarf keines Beweises mehr, daß die Politik und die Kriege der letzten Regierungen Israels Position im Mittleren Osten dramatisch verschlechtert haben. Raub und Gewalt werden immer mehr zur Basis einer Besatzungspolitik, die nicht nur einfachen völkerrechtlichen Standards widerspricht, sondern allen Bekenntnissen zu Humanität und Menschenrechten Hohn spricht. Sollte es aus der Vergangenheit eine Lehre für die deutsche Politik geben, so wäre sie die, eine solche Politik nicht mehr zu unterstützen, sondern alle Hebel in Bewegung zu setzen, um eine Umkehr zu bewirken. Die allgemeine Losung lautet zwar, einen palästinensischen Staat in sicheren Grenzen neben Israel zu schaffen. Die Politik läuft aber in die entgegengesetzte Richtung und macht dieses Ziel immer mehr zur Farce. Nichts gefährdet die Existenz Israels stärker als das Andauern der Besatzung. Einen solchen Zustand unablässig zu kritisieren, ist an keinem Tag unpassend noch unzeitgemäß.

… daß die Politik und die Kriege der letzten Regierungen Israels Position im Mittleren Osten dramatisch verschlechtert haben. Raub und Gewalt werden immer mehr zur Basis einer Besatzungspolitik, die nicht nur einfachen völkerrechtlichen Standards widerspricht, sondern allen Bekenntnissen zu Humanität und Menschenrechten Hohn spricht.

Und hier haben wir dann noch ein praktisches Beispiel für zwei der drei „D“s:
1. Dämonisierung („Raub und Gewalt werden zur Basis …“, „allen Bekenntnissen zu Humanität und Menschenrechten Hohn spricht“)
2. Doppelstandards (über Palästinenser und ihren Machenschaften wird nicht diskutiert – geschweige denn, dass man sie erwähnt)

… einen palästinensischen Staat in sicheren Grenzen neben Israel …

Und was ist mit einem Staat Israel in sicheren Grenzen? Nada. Nicht der Rede wert.

Nichts gefährdet die Existenz Israels stärker als das Andauern der Besatzung.

Stimmt. Iran, Hamas, Hisbollah und Syrien kann man getrost vernachlässigen, (arabisch-muslimischer) Judenhass existiert nicht und Norman Paech stellt auch keine Gefahr dar.
Diese Aussage ist die Krönung und das Ziel seiner gesamten Argumentation. Leider – oder soll ich sagen: Zum Glück? – hat er seine Argumentation auf ein paar falsche Voraussetzungen gebaut. Insofern ist auch dieser letzte Satz Quatsch, denn wenn Israel seine Besatzung aufgibt und im Westjordanland ein neues Terroristennest zulässt, werden die Gegner Israels nicht aufgeben, sondern weitermachen, bis der letzte Jude verschwunden ist. Aber das wird ein Herr Paech nie begreifen, solange er Palästinenser und Israelkritiker nur als Opfer sieht.

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Eine Antwort

  1. […] https://wahrheitgraben.wordpress.com/2010/12/20/wann-ist-kritik-an-israels-besatzungspolitik-passend-… Der Vorwurf des Antisemitismus – auf die jüdischen Kritiker als »Selbsthaß« zugeschnitten– bezieht sich offensichtlich auf etwas anderes: denn diese Kritik ist permanent und unnachgiebig, und gegen die Beweiskraft ihrer Fakten gibt es … […]

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