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Die Gaza-Flottille – ein Hilfskonvoi?

Laut Aussagen der Organisatoren ist die Gaza-Flottille eine humanitäre Aktion, um den Bewohnern des Gazastreifens zu helfen. Die Handhabung dieser Flottille zeigt jedoch, dass sie ihren humanitären Charakter verloren hat und zu einem unmoralischen Angriff auf Israel geworden ist. Man versucht damit, die Meinungen weltweit zu manipulieren und missbraucht zu diesem Zweck die Medien. Auf diese Weise bietet sie einen PR-Sieg für das Regime der Hamas und legitimiert deren Herrschaft. Es hat den Anschein, dass das Hauptziel der Organisatoren der Flottille nicht der Kampf für bessere Lebensbedingungen im Gazastreifen, sondern die Kampagne gegen Israel ist.

Natürlich ist es unfair und wahrscheinlich auch nicht korrekt, wenn man verallgemeinernd sagt, dass alle Teilnehmer der Flottille gegen Israel sind oder dass ihnen die humanitäre Situation in Gaza relativ egal ist. Aber wahrhafte Menschenrechtler sollten Verstand genug haben, sich nicht von Organisationen, die den Terrorismus unterstützen, oder von Personen, die extreme politische Ziele verfolgen, gebrauchen zu lassen bzw. ihnen als Schutz zu dienen.

Die Problematik der Flottille wird häufig auf der Grundlage von juristischen und humanitären Argumenten diskutiert. Bezüglich der juristischen Argumente herrscht Unstimmigkeit unter den Gelehrten, ob die Blockade des Gazastreifens durch Israel nach internationalem Recht zulässig ist. Dies ist letztlich eine Frage der Interpretation. Die Organisatoren der Flottille wiederholen ihr Mantra, es würde sich um eine illegale Blockade handeln, aber das ist nur Propaganda. Wegen der Komplexität des internationalen Rechts ist es nicht besonders ergiebig, den juristischen Aspekt zu diskutieren, da beide Interpretationen möglich sind.

Die Argumente des humanitären Aspektes, welcher als der Hauptgrund der Flottille angegeben wird, entbehren jeder Grundlage, da im Gazastreifen keine humanitäre Krise herrscht. Es gibt einen Mangel an speziellen Produkten und es gibt Probleme bei der Ein- und Ausreise vom Gazastreifen aufgrund der israelischen Blockade, aber es liegt keine humanitäre Krise vor. Dies ist selbst durch die UN betätigt worden. Israel hat den Import notwendiger Waren immer zugelassen, damit eine Krise vermieden wird. Bei Medikamenten hat es nie Beschränkungen gegeben – auch wenn die Organisatoren der Flottille dies behaupten. Israel hat mehrfach humanitäre Hilfsorganisationen eingeladen, Produkte nach Gaza von Israel aus zu importieren. Das entkräftet das humanitäre Argument völlig. Außerdem ist die Grenze zu Ägypten offen. Somit kann von einer Belagerung des Gazastreifens nicht die Rede sein.

Die juristischen und humanitären Aspekte werden fortwährend diskutiert, aber es gibt einen sehr wichtigen Aspekt, der selten zur Sprache kommt, nämlich die Ursache der Blockade. Ist irgendjemand daran interessiert, warum Israel immer noch die Blockade aufrecht erhält. In den Medien wird es so dargestellt, als würde Israel die Blockade aufrecht erhalten, weil man nichts Besseres zu tun habe.

Dazu eine kurze Erinnerung: 2005 hat Israel sich aus dem Gazastreifen zurückgezogen. Das entkräftet die Entschuldigung, die Belagerung sei der Grund für die Flottille. 2007 ergreift die Hamas, eine islamistische Organisation, durch einen Coup die Macht, indem sie ihre Gegner tötet und verstümmelt. Die Hamas ruft zur Zerstörung Israels auf! Wiederhole: Die Hamas ruft zur Zerstörung Israels auf! Die Hamas sieht im bewaffneten Kampf den Hauptweg, um Israel zu zerstören und wirft Bomben auf Kinder und andere Zivilisten, um dieses Ziel zu erreichen. Die Hamas gewährt kein Recht auf freie Meinungsäußerung in Gaza. Die Hamas verfolgt die christliche Minderheit. Die Hamas setzt die Scharia-Gesetze in Kraft, die Frauen und Homosexuelle diskriminieren, und verfolgt und inhaftiert Menschen, die einen moderneren Lebensstil wählen. Die Hamas benutzt Zivilisten als Schutzschilde im Krieg. Die Hamas hält einen israelischen Soldaten gefangen und verstößt damit gegen das internationale Recht. Kurz gesagt, Israel hält die Blockade des Gazastreifens aufrecht, um seine Zivilisten vor den Angriffen eines Terrorregimes zu schützen, dessen Ziel es ist, Juden zu töten und die dieses Ziel aktiv verfolgen.

Die Initiatoren und Mit-Organisatoren der Freiheitsflottille, die türkische IHH, unterstützen öffentlich die Hamas. Einige Aktivisten, die durch die Liste aus dem vorigen Absatz beschämt sind, beteuern, sie hätten keinen Kontakt zur Hamas, aber zu verschiedenen Organisationen in Gazas Gesellschaft wie z.B. Arbeitervertretungen und Hilfsorganisationen.

Dies ist eine naive und kraftlose Entschuldigung. Jeder Experte weiß, dass in Gaza nichts ohne die Einbeziehung und die Zustimmung der Hamas passiert. Aber wenn es nun ihr Ziel ist, den Menschen mit Waren zu helfen ohne die Hamas zu unterstützen, warum importieren sie dann diese Produkte nicht durch Israel oder Ägypten? Das wäre zwar auch nicht ohne die Hamas möglich, würde aber dem Regime in Gaza keinen PR-Sieg bieten.

Das Resultat ist, dass die Flottille der Hamas einen Preis verleiht! Sie legitimiert, reinigt und unterstützt eine Macht, die allen westlichen Prinzipien der Demokratie und Humanität widerspricht. Wie können Menschenrechtler ihre Glaubwürdigkeit einem Programm opfern, das so offensichtlich korrupt und im Widerspruch zu allen Werten der Menschenrechte steht? Es ist höchste Zeit, diese Farce zu beenden.

NYT (Die New York Times) – Reporter Ethan Bronner schreibt nach seinem Besuch in Gaza in dieser Woche, dass er überrascht war, dass kurz vor der zweiten Flottille die Lebensbedingungen im Gazastreifen sehr viel besser sind, als er erwartet hatte. Vor allem fiel Bronner die Tatsache ins Auge, dass in den Straßen viele neue Autos standen. Israel erlaubt den Import von 20 Autos pro Woche, aber laut Bronner „deckt das nicht den Bedarf“.

„Hunderte BMWs, Pickups und andere Fahrzeuge sind in den vergangenen Monaten aus Libyen, transportiert durch Ägypten und durch die unbewachten Tunnel, nach Gaza verkauft worden“, sagte er.

Bronner berichtet, dass „in diesem Monat zwei Luxushotels in Gaza eröffnet werden“. Davon gehört eins einem palästinensisch-arabischen Milliardär. „Ein zweites Einkaufszentrum mit Rolltreppen, die aus Israel importiert wurden, wird nächsten Monat eröffnet, schreibt er und fügt hinzu, dass „der Bau Hunderter Häuser und zwei Duzend Schulen“ für das kommende Jahr geplant ist, außerdem der Bau eines dreistöckigen Hochzeitssaals.

Die Einwohner Gazas können Geflügel, das durch die Tunnel aus Ägypten geschmuggelt wurde, für knapp einen Euro pro Kilo kaufen. Allerdings fürchten die meisten Krankheiten und kaufen lieber die Hühner aus Israel, die es für entweder 1-2 Euro pro Kilo oder für 2-3 Euro pro Kilo – für die bevorzugten privat gemästeten Hühner – gibt. Da der Lebensstandard in Gaza steigt, konzentriert sich der Import der Händler auf luxuriösere Waren wie tropischen Fisch, Fahrräder, Campingausrüstung und LCD-Fernsehgeräte, die direkt aus Israel importiert werden.

Selbst der Export, wenn auch nur in geringen Mengen, hat zuletzt zugenommen und liefert Erdbeeren, Blumen, Kartoffeln und Kirschtomaten, die nach Jordanien und in die Staaten am Persischen Golf verkauft werden. Händler im Gazastreifen planen, den Export von Möbeln und Textilien in das Westjordanland wieder aufzunehmen, den es vor vier Jahren schon gegeben hatte.

Bronner berichtet, dass Israel bisher immer noch den Import von Zement, Stahl und anderen Baumaterialen in den Gazastreifen untersagt, da man fürchtet, dass diese Materialien durch die Hamas zum Bau von Bunkern und Bomben missbraucht werden könnte. „Daher werden in den vergangenen Monaten die Tunnel an der südlichen Grenze, die genutzt wurden, um Lebensmittel einzuführen, jetzt nahezu ausschließlich für das Schmuggeln von Baumaterial gebraucht“, erklärt er. Zementsäcke und Mengen an Kies werden durch die Hunderte Tunnel in Doppelschichten, Tag und Nacht, geschmuggelt, insgesamt etwa 3.000 Tonnen pro Tag.

Bronner schreibt:

„Es [Gaza] hat nie zu den ärmsten Orten der Welt gehört. Der Alphabetisierungsgrad beträgt nahezu hundert Prozent, die Säuglingssterblichkeit liegt sehr niedrig und der Gesundheitsstandard liegt höher als in vielen Staaten der Industrieländer.“

via Israel Report 30.06.2011

Sogar die israelkritische NYT schreibt, dass die ganze Flotille nur ein Vorwand ist – um Israel politisch zu schaden und vorzuführen. Tolle Menschenrechtler.

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3 Antworten

  1. schalom ,die da auf den schiffen sind und sich eine kostenlose schiffsreise erlauben<<sind alles Typen die anallen DEMOS, auch
    an land teilnehmen.<< das sind alles laumalocher die nur unruhe gegen israel stiften.alle festnehmen und sofort abschieben. Karl

  2. Oh danke für die Blumen. Habe ich also doch noch eine Existenzberechtigung gefunden, wenn auch nur fast. 😉
    Aber schön, dass Du Israel unterstützt und die Lügen der „Israelkritiker“ durchschaust.

  3. Hier stimme ich Dir (fast) voll zu, @Markus. Hier forderst auch Du „Verstand“. Schade, dass Du hauptsächlich die Verfolgung der „christliche Minderheit“ erwähnst und anprangerst. Es trifft die restliche jüdische Bevölkerung nicht minder. Die Hamas ist eine regressive, islamistische, antisemitische Gruppierung. Deren Rückständigkeit kommt maßgeblich von der Religion. Auch die Ultraorthodoxen in Israel sind ein Hindernis für eine Lösung. Die Öffnung des Gaza-Steifens zu Ägypten ist ein Problem, weil nun wieder Waffen nach Gaza gelangen. Auch diese sog. „Hilfskonvois“ haben eindeutig antisemitischen Charakter, weil z.B. von Israel durchaus angeboten wurde, nach Kontrolle der „Hilfslieferungen“ in Aschdod, die Waren weiter nach Gaza zu leiten. Aber nein, es sollte die „Blockade“ gebrochen werden, auch wenn man dabei mit Islamisten, die zu Beginn der Fahr schon „Tod den Juden“ skandieren, mitfährt. Die einseitige Parteinahme gegen Israel, jedoch nicht gegen die Hamas, auch von den Linken Paech, Höger und Groth, ist antisemitisch, weil hier das Messen mit zweierlei Maß gegeben ist.

    LL

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