• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
    Thomas Mann

    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
    Max Frisch

    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
    Carlo Schmid (1949)

    Die Menschheit lässt sich keinen Irrtum nehmen, der ihr nützt.
    Friedrich Hebbel

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Der neue NATO-Generalsekretär – nicht nur für Israel problematisch

Es ist erschreckend, nach welchen Kriterien Leute für Spitzenpositionen in der heutigen Zeit ausgewählt werden.

abseits vom mainstream - heplev

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Vor Präsident Putins militärischem Handeln innerhalb der Ukraine war vielen Westlern unklar, wie die derzeitige Rechtfertigung der Existenz der NATO aussah. Der Kalte Krieg war Geschichte, warum also weiterhin ein transatlantisches Militärbündnis beibehalten? Doch die jüngsten Spannungen in Osteuropa haben zu großen Sorgen über eine zunehmend unsichere Zukunft geführt.

In diesem Zusammenhang erscheint die Ernennung des ehemaligen norwegischen Premierministers Jens Stoltenberg von der Arbeitspartei zum neuen NATO-Generalsekretär bizarr. Das liegt nicht nur an Norwegens politischer und militärischer Realität unter seiner Führung, die mit der Wahlniederlage im September endete. Die Argumente gegen seine Wahl werden von den Einstellungen seiner Regierung gegenüber Israel gestärkt.

Die Regierung Stoltenberg war die einzige europäische Regierung, der die extreme Linke angehörte. Mehrere Minister wurden von der Partei SV gestellt, zu deren Gründern die norwegischen Kommunisten gehörten. Ingrid Fiskaa von der SV war einige Zeit Staatssekretärin im Umweltministerium. Sie hatte vorher schon…

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Brandneue Schueftanismen

Wahre Worte – ohne Furcht!

Spirit of Entebbe

Dan Shueftan am 17. Februar 2014 in Berlin:

„Putin kann drei Obamas zum Frühstück essen und hat dann noch Platz für Pancakes.“

„Es ist eine Sache der Natur: Es ist kalt im Winter, warm im Sommer und Israel bekommt keine Anerkennung.“

„Das Problem der Amerikaner ist ihr terminaler Fall von Hoffnung: Wir müssen einen Bösen nur gut behandeln, dann hört er auf, böse zu sein.“

„Ich bin so arrogant, mich stört nicht, was andere sagen. Für mich zählt ,mind over matter´: if you don’t mind, it doesn’t matter.“

„Die Norweger wollten anti-amerikanisch sein, also haben sie Obama den Nobelpreis gegeben.“

„Obama ist ein guter Bursche, kein schlechter wie Jimmy Carter, er ist nur leider clueless, er weiß gar nichts von gar nichts.“

„Obama ist sehr konsequent, in dem Sinne perfekt: Wenn er etwas tun soll, tut er nichts. Wenn er nichts tun soll, tut er etwas. Aber ansonsten ist er…

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Martin Schulz‘ brutale Empfehlung

Ein vielleicht etwas weit hergeholter Gedanke, aber es ist immer gut, Dinge mal aus einer anderen Perspektive zu betrachten:

Tapfer im Nirgendwo

Die Rede von Martin Schulz in der Knesset hat eine hitzige Debatte ausgelöst. Wenn ich mir jedoch anschaue, worum es in dieser Debatte geht, muss ich mich fragen, ob überhaupt jemand die Rede wirklich gelesen hat. Der Rede wohnt nämlich ein Eklat inne, viel skandalöser als die Tatsache, dass Martin Schulz sich mit der Litermenge von Wasser vertan und auf Deutsch gesprochen hat.

Martin Schulz hat Israel indirekt die Empfehlung gegeben, den Gazastreifen flächendeckend zu bombardieren!

„Die Generation meiner Großeltern hätte die Aussöhnung mit dem Erzfeind Frankreich nicht für möglich gehalten. Doch es gelang, durch die Einsicht in die Notwendigkeit, dass wir, wenn wir uns in Europa nicht in immer neuen Kriegen selbst zerfleischen wollen, gar keine andere Wahl haben, als Frieden zu schließen und zusammenarbeiten und ich glaube auch für Israelis und Palästinenser trifft der Satz zu: „a peace of no choice“.

Es gelang – durch die Bereitschaft unserer…

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wie man sich das alte testament merkt | ♥

Einmal auswendig bitte …. 🙂

wasdunichtwillstdassmandirtu

Image

 

Wie man sich das Alte Testament merkt

1. Die Schöpfung dauert sieben Tage,
die Schlange stellt ne kluge Frage,
darum ersäuft sie in der Flut,
und Türme baun ist auch nicht gut.
Mit Abraham fängt Gott neu an,
dann kommen Sohn und Enkel dran.
Vor Joseph ham die Brüder Schiss –
Das steht im Buche Genesis.

2. Der Pharao will Israel töten,
doch Mose geht ihm leider flöten.
Prinzessin fischt ihn aus dem Nil,
am Dornbusch bringt sich Gott ins Spiel:
„Lass ziehen diese meine Kinder,
sonst töt‘ ich deine Schaf und Rinder!“
Vom Schilfmeer geht es in die Wüste,
Gebote kommen in die Kiste.
Beim Gold’nen Kalb, da war fast Schluss
Das steht im Buch vom Exodus.

3. Opfern in der recht Gesinnung,
Gebote für die Priester-Innung,
dass man den Nächsten lieben muss –
das steht im Buch Leviticus.

4. Mose tut das Volk nun zählen,
sie dann…

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Historischer Rückblick: 7. Juni 1967

Israelische Fallschirmjäger erreichen die Klagemauer, nachdem sie die jordanischen Streitkräfte in der Altstadt besiegt haben. Beim Erreichen der Wand ruft Verteidigungsminister Moshe Dayan:

„Wir sind zu allem zurückgekehrt, was heilig ist in unserem Land. Wir sind zurückgekehrt, um nie mehr davon getrennt zu werden.“

Dayan übergibt sofort die administrative Kontrolle über den Tempelberg an die muslimische Behörden Waqf und obwohl er den Juden erlaubt, den Tempelberg zu betreten, verbietet er, dass sie dort anbeten.

Premierminister Levi Eshkol trifft sich mit sowohl christlichen als auch muslimischen Führern, um ihnen zu sagen dass sie die Freiheit der Religionsausübung haben und ihre eigenen Stätten verwalten können. Interessanterweise konnten die israelischen Muslime zum ersten Mal seit 1948 in der Al-Aqsa-Moschee anbeten – unter jordanischer Herrschaft war dies nicht möglich.

Israel-Report 6.6.13

So geht Zusammenleben.

Das Gesetz, das nur für Israel gilt

In einem Artikel „Manipulierung des Völkerrechts als Teil des anti-israelischen ‚lawfare‘ “ [Im Englischen eine Mischung aus ‚Gesetz‘ und ‚Krieg‘] griff Robbie Sabel in dieser Woche den gesamten internationalen Konsens an, der Israel als Bösewicht porträtiert. Unter anderem sagte Sabel, Professor für Internationales Recht an der Hebräischen Universität von Jerusalem, es gibt keine israelische „illegale Besatzung“. Er schreibt:

„Das Völkerrecht erlaubt eindeutig eine militärische Besatzung. Es ist interessant festzustellen, dass der UN-Sicherheitsrat (UNSC) noch nie die israelische Besatzung für illegal erklärt hat.“

Dann spricht er über die Beispiele der alliierten Besatzung von Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und der US-Besatzung des Iraks nach dem zweiten Golfkrieg als legale Besatzungen; die Rechtmäßigkeit im Fall Irak wurde sogar vom UNSC bestätigt.

Sabel lehnt es völlig ab, dass das sogenannte Recht auf Rückkehr für die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge in der Resolution 194 der UN-Generalversammlung (UNGA) eine legale Grundlage hat.

  • Erstens, weil die UNGA-Resolutionen nur Empfehlungen, kein bindendes Recht sind.
  • Zweitens, weil alle arabischen Staaten sie abgelehnt haben, da sie die Anerkennung Israels beinhaltet hätte. Die Tatsache, dass die Resolution heute bis zum Überdruss wiederholt wird, macht sie nicht rechtsverbindlich.

Die Grüne Grenze oder „die Grenzen von 1967“, wie manche sie nennen, sind auch keine legale Grundlage, schreibt Sabel. Die Grüne Grenze (die „die Westbank“ markiert) war eine Waffenstillstandslinie nach dem Waffenstillstand zwischen Jordanien und Israel 1949. Das Waffenstillstandsabkommen besagt, dass der Linie zugestimmt wird ohne „Anspruch auf künftige territoriale Ansiedlungen oder Grenzlinien …“. Es waren die arabischen Staaten, die auf die Aufnahme dieses Satzes drängten – aus dem gleichen Grund wie schon oben beschrieben: die Weigerung, Israel anzuerkennen. Mit der Unterzeichnung des Friedensabkommens mit Jordanien im Jahr 1994 endete die Existenz der Grünen Grenze und hat keine rechtliche Gültigkeit.

Sabel zeigen immer wieder auf, wie das Völkerrecht manipuliert wird und als Waffe gegen Israel verwendet wird, um es zu verurteilen und zu isolieren. Er weist darauf hin, dass dieses Gesetz in einer Art und Weise für 192 der UN-Mitgliedsstaaten und in einer anderen Art und Weise für sein letztes Mitglied Israel angewendet wird. Gaza, zum Beispiel, gilt für das Rote Kreuz als besetzt – trotz ihrer eigenen Regel, die besagt, dass eine Besatzung nicht ohne „Stiefel auf dem Boden“ geht. Es gibt heute keine israelischen Stiefel in Gaza. Die letzten israelischen Stiefel, die diese Region verlassen haben, waren die von Gilad Shalit, der entführte israelische Soldat. Seine Geschichte sowie 12.000 abgefeuerte Raketen aus dem Gazastreifen erklären, warum Israel bis zum heutigen Tag eine teilweise Blockade des Gaza-Streifens aufrecht erhält.

Die Sonderstellung Israels in der internationalen Gemeinschaft und die Verwendung zweierlei Maßes sind Phänomene, die objektiv überprüft werden können. Das sind Fakten – keine Meinungen, die man interpretieren kann. Israel wird falsch behandelt – Punkt! Der jüdische Staat wird nach einem Maßstab beurteilt, der nur für ihn gilt. Es gibt „das Völkerrecht“ und es gibt das „Völkerrecht für Israel“. Die Frage ist, warum wir es geschehen lassen.

„Israel verletzt das Völkerrecht“, „illegale Siedlungen“, „besetztes Jerusalem“, „unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt“ und so weiter sind zu Binsenweisheiten geworden, wenn es um Israel geht. Wenn sie diese Begriffe verwenden, müssen sie sich nicht verteidigen – jeder „weiß“, dass es so ist. Aber wie können die Menschen „wissen“, dass eine Lüge die Wahrheit ist? Zwei der Gründe sind Wiederholung und politische Interessen! Die oben genannten Ausdrücke sind zu allen Zeiten und in allen Kontexten verwendet worden und wenn nur sehr wenige aufstehen, um sie zu widerlegen, werden sie zur akzeptierten Wahrheit. Was die politische Interessen angeht: es kostet politisch zu viel, gegen die arabische Welt und die wachsende Macht der muslimischen Wähler in Europa aufzustehen.

Schließlich gibt es noch einen dritten Grund, warum es so einfach ist, mit dem Begriff des Völkerrechts zu manipulieren: es ist kompliziert. Das Völkerrecht ist nicht ein Buch, wo alles ordentlich gesammelt ist. Es ist ein Labyrinth aus Vereinbarungen, Beschlüssen, Erklärungen und Konventionen. Diese haben verschiedene Befugnisse und gelten unterschiedlich bei verschiedenen Nationen – je nach dem, was jede Nation für Abkommen unterzeichnet hat. Das Verhältnis zwischen nationalem und internationalem Recht, wenn diese im Widerspruch zueinander stehen, ist ebenfalls eine ungeklärte Frage. Und als ob dies nicht genug ist, werden die Gremien, die in diesen Angelegenheiten entscheiden sollen, auch von politischen Erwägungen beeinflusst. Kurz gesagt ist das Völkerrecht ein respekteinflößendes Gebilde, wenn man sich damit beschäftigten will und viele entscheiden sich daher lieber, es nicht zu tun – und lassen das Feld offen für Manipulationen.

Aber ein Gesetz, das nicht angewendet wird, verliert sowohl seinen Zweck als auch seine moralische Kraft – es ist im Prinzip ein Verstoß gegen das Gesetz. Wenn das Völkerrecht noch irgendeine Glaubwürdigkeit haben soll und die internationale Gemeinschaft will, dass Israel es auch weiterhin respektiert, dann kann Israel nicht nach einem anderen Maß als der Rest der Nationen beurteilt werden.

via Israelreport (6.6.2013)

Michael Lüders, selbsternannter Nahost-Experte und von einigen Medien immer wieder gern zitiert (warum eigentlich?), kann so gut wie keinen Artikel schreiben, ohne Israel mit zu erwähnen. Und natürlich zitiert er Gideon Levy (Haaretz), als wäre das gottgegeben, was der schreibt.

Lüders Ausführungen sind voller Spekulationen und Schuldzuweisungen („Beiden Seiten geht es allein um Machtpolitik, ohne Rücksicht auf Verluste in der syrischen Zivilbevölkerung.“)
Die unter vielen Journalisten verbreitete und perfide Mischung von Fakten, Meinung und Spekulation findet auch hier hemmungslos statt – für den wenig informierten Leser ist schwer auseinanderzuhalten, was was ist.
Und wenn dann noch das eigene Weltbild ins Spiel kommt, fragt der Leser eh nicht weiter nach – sprich Lüders bedient hier seine Klientel mit Beruhigungspillen: Böse USA und Israel – Machtspiele ohne Rücksichte auf Verluste.

Dass Lüders auch Fakten bringt, kann man ihm nicht absprechen, aber das macht es hinterhältiger. Richtig erwähnt er, dass Israels Militär den USA gesteckt haben, dass Syrien das Giftgas Sarin eingesetzt hat. Nur erwähnt er nicht, dass es dafür auch andere Quellen gab.

Lüders lässt es dann zum Schluss so aussehen (mit dem schon erwähnten Levy-Zitat), dass alleine Israel die USA bloßstellen und dazu drängen wollen, „den Iran ins Visier zu nehmen“.
Dies ist keine explizite Medien-„Lüge“, aber ein einseitiges und ideologisch geprägtes Stück verpfuschter Journalisten-Arbeit.