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    Thomas Mann

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„Irans Regierung ruft zum Mord auf “ – Interview mit Irwin Cotler

Iran Kanadas Ex-Justizminister strebt eine Klage gegen Ahmadinedschad an. Die Machthaber des Landes, sagt er, dämonisierten die Juden, und die Welt schaut zu

taz: Herr Cotler, der alte und neue iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad lobt sein Land als das demokratischste der Erde. Wie viel Zynismus steckt dahinter?

Irwin Cotler: Wann immer der Machthaber Ahmadinedschad spricht, steckt eine Menge Zynismus dahinter.

Ist Hossein Mussawi ein glaubwürdiger Oppositioneller? Die Unterschiede zu Ahmadinedschad scheinen auf den ersten Blick nicht sonderlich groß zu sein.

Das iranische Volk war bisher nicht in der Lage, einen Repräsentanten zu bestimmen, den sie frei wählen konnten. Ursprünglich gab es 475 Kandidaten, die sich für die Wahlen aufstellen lassen wollten. Der Wächterrat hat aber nur vier Personen zugelassen. Die Auserwählten können nicht von sich behaupten, aus dem Volk zu kommen, und die Iraner konnten nur die wählen, die ihnen vorgesetzt wurden. Auch Mussawi ist ein Teil des klerikalen Regimes und hat unter dem obersten Religionsführer Ali Chamenei gedient. Mussawi kommt aus der gleichen Ecke wie Ahmadinedschad. Vor 20 Jahren war er ein Teil der Regierung, die Menschen unterdrückte. Er war dabei, als das Atomprogramm entwickelt wurde. Aber jetzt führt die Dialektik der Politik dazu, dass er als Oppositioneller betrachtet wird. Er ist leider momentan auch der Einzige, der fähig ist, die Menschen zu mobilisieren.

Sollten westliche Regierungen die iranische Opposition unterstützen?

Der Westen darf nicht den Eindruck erwecken, sich in die inneren Angelegenheiten des Iran einzumischen. Denn Ahmadinedschad würde das für populistische Zwecke ausnutzen. Dennoch muss man die Menschenrechte, die Rede- und Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Wahlen einfordern. Das sind übrigens Dinge, die Ahmadinedschad immer wieder proklamiert. Der Westen sollte also lediglich verlangen, was der Machthaber behauptet.

Sie bereiten momentan mit anderen Völkerrechtlern eine Klageschrift gegen Ahmadinedschad vor, weil er die Antivölkermordkonvention nicht einhalte, sondern zu Mord an den Juden aufrufe …

Der Holocaust und die Völkermorde auf dem Balkan, in Ruanda und in Darfur wurden staatlich unterstützt – und niemand kann sagen, wir habe es nicht gewusst. Der Holocaust begann nicht in den Gaskammern, er begann mit den Worten. Es besteht die Gefahr der Gleichgültigkeit. Das 20. Jahrhundert war das Zeitalter der Grausamkeiten und der Straflosigkeit. Nur wenige der Täter wurden zur Rechenschaft gezogen.

Und das wollen Sie jetzt ändern?

Wir müssen Ahmadinedschad zur Rechenschaft ziehen, wir müssen ihn zur Verantwortung drängen. Der Iran ist Unterzeichner der Antivölkermordkonvention, dennoch hält er sich nicht daran. Wir erleben bei Ahmadinedschad und bei Ali Chamenei eine Wiederholung der Geschichte: nämlich die Aufforderung zum Völkermord, eingebettet in die schlimmste Form des Hasses, des Antisemitismus, unterstützt durch die illegale Entwicklung der Atombombe. Es handelt sich um eine religiös unterfütterte Aufstachelung zum Genozid. Er leugnet den Holocaust und wiegelt zu einem neuen auf. Er warnt Muslime davor, dass sie in der Umma des Islam verbrennen, sollten sie Israel anerkennen.

Der Iran wird also von Völkermördern regiert?

Die Belege, die wir haben, zeigen eindeutig: Der Iran wird von Menschen regiert, die zumindest zum Völkermord aufrufen. Ich möchte die Situation im Iran nicht mit dem Holocaust vergleichen, und auch nicht Ahmadinedschad mit Hitler. Aber die Vorbotschaften, die sind so deutlich, dass Vergleiche mit dem Nazi-Holocaust und dem Völkermord in Ruanda nicht völlig au der Luft gegriffen wirken. Genauso wie die Nazis sagten, die Juden seien Dreck, und die Hutus von den Tutsi behaupteten, sie seien Kakerlaken, so sagt Ahmadinedschad, dass Israel ein Krebsgeschwür sei, das entfernt gehöre. Er und Chamenei haben Israel als schmutzige Bakterien bezeichnet, als stinkenden Leichnam, als diabolisch und die Juden als Untermenschen. Es geht hier nicht nur um die Entmenschlichung, sondern schlichtweg um die Dämonisierung der Juden. Chamenei sagt, es gebe keine Lösung im Nahen Osten ohne eine Auslöschung des jüdischen Staates.

Sind die westlichen Regierungen zu leisetreterisch?

Ja, es besteht die Gefahr der Gleichgültigkeit. Der Westen ist gleichgültig und tatenlos. Es gibt die Verpflichtung, bei der iranischen Aufstachelung zum Völkermord einzuschreiten, um Schlimmeres zu verhindern. Die Kultur der Straflosigkeit muss beendet werden, bisher haben wir die Täter eher belohnt. Viele der Unterzeichnerstaaten der Konvention gegen Genozid ignorieren heute, dass sie nicht nur das Recht, sondern auch die Verantwortung haben, die Anstiftung zum Völkermord zu verhindern. Der Iran hat den Kurs auf Völkermord gestellt und niemanden über seine Intentionen im Unklaren gelassen. Die internationale Gemeinschaft darf nicht auf Leichenfelder warten.

Das Völkerrecht kann jedoch zur Durchsetzung nicht gezwungen werden.

Seien Sie nicht so zynisch. Nichtsdestoweniger haben die Resolutionen natürlich eine politische und moralische Bedeutung. Keine Vertragspartei hat bisher eine Beschwerde über den Iran beim Internationalem Gerichtshof eingelegt. Die Verpflichtungen der Völkermordkonvention müssen von den Unterzeichnerstaaten noch wachgerufen werden. Keine der Unterzeichnerstaaten hat bislang einen Beschwerde gegen Ahmadinedschad im Rahmen der Konvention initiiert. Auch Länder, deren Gesetzgebung das Weltrechtsprinzip beinhaltet, haben bislang nicht gehandelt. Die Handlungsunfähigkeit der Unterzeichnerstaaten und der Vereinten Nationen ist ein tödlicher Stoß für das Völkerrecht und die Vereinten Nationen, insbesondere die Genozid-Konvention. Die internationale Gemeinschaft darf nicht die Straflosigkeit der Täter unterstützen.

Weshalb wagt sich das keiner?

Politiker leben häufig in einer Art Blase. Bei dem Treffen der G-8-Justizminister 2004 haben mir vier Justizminister erklärt, dass sie von dem Völkermord in Darfur nichts wüssten. Viele wissen gar nicht, dass sie eine rechtliche Verantwortung haben, zu handeln. Es braucht einen Initiator, die moralische und rechtliche Verantwortung auszuüben. Es gibt keinen Grund, warum Deutschland, oder auch mein Land Kanada, nicht eine zwischenstaatliche Beschwerde gegen den Iran unterzeichnen sollte vor dem Internationalem Gerichtshof. Ein Land wie Deutschland hat einfach die Verantwortung, diese Aufwiegelung zu vermeiden und Ahmadinedschads Iran zur Rechenschaft zu ziehen. Deutschland ist hierfür das geeignetste Land.

Warum?

Deutschland hat eine moralische Autorität. Aufgrund der deutschen Vergangenheit weiß man um die Gefahr staatlicher Aufstachelung zum Völkermord. Außerdem ist Deutschland Irans größter Handelspartner, es gibt also auch eine wirtschaftliche Schlagkraft, und hat allein schon deshalb, was die politische Willensbildung in der Islamischen Republik Iran anbelangt, herausragendes Gewicht. Deutschland ist ein nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats und führend in der G 8 und es genießt weltweit hohe politische Achtung. Wir brauchen ein Land, das diesen politischen Willen zeigt und nicht in die iranische Wirtschaft investiert. Es reicht nicht aus, nur Privatunternehmen zu bitten, sich aus dem Iran zurückzuziehen. Ich hoffe, dass sich Kanada dem anschließen wird.

Wird Ahmadinedschad nicht lachen, wenn man ihm mit dem stumpfen Schwert Völkerrecht droht?

Denken Sie an Milosevic. Allein seine Inhaftierung und die Anklage haben gezeigt, dass Diktatoren keine Straffreiheit genießen. Schon die bloße Androhung von Sanktionen und das Vorhandensein eines Weltstrafgerichts können schon beeindruckend wirken. Ahmadinedschad und alle anderen iranischen Führern, die zu Hass und zum Völkermord aufstacheln, muss ein Reiseverbot auferlegt werden, um sie daran zu hindern, ihr Amt als Podium für hasserfüllte und aufstachelnde Äußerungen auf der internationalen Ebene zu nutzen. Wenn wir die iranische Regierung zur Rechenschaft ziehen, werden die dortigen progressiven Kräfte gestärkt. Die Menschen im Iran verdienen das. Es ist das Mindeste, was wir tun können.

INTERVIEW CIGDEM AKYOL, Mitarbeit Maike Grabowski

Irwin Cotler

geboren 1940 in Montreal, studierte Jura und arbeitet als Rechtsprofessor an der McGill University in Montreal. Seit 1999 ist er Mitglied des kanadischen Parlaments. Als Justizminister (2003 bis 2006) und Generalstaatsanwalt Kanadas setzt er sich besonders für die Menschenrechte ein.

Er initiierte die erste Anklage im Rahmen des kanadischen Gesetzes über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit wegen des Völkermords in Ruanda. Cotler war von 1980 bis 1983 Präsident des „Canadian Jewish Congress“ und ist aktiv im „World Jewish Congress“

Ahmadinedschad vor Gericht

Eine Gruppe israelischer Diplomaten und Abgeordnete wollte 2006 Irans Präsidenten Ahmadinedschad vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bringen. Dort sollte er wegen der „Planung eines Völkermords“ verklagt werden. Die Kläger wollten sich auf die Konvention der Generalversammlung der UN über die „Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ aus dem Jahre 1948 berufen. Bisher wurde nichts eingereicht.
Im Juni 2007 hatte das US-Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit entschieden, dass die Sprache Ahmadinedschads die Völkermordkonvention verletzt. Eine ähnliche Resolution wurde im letzten Jahr auch von 70 Mitgliedern des britischen Unterhauses unterzeichnet. Sowohl der australischen Premierminister Kevin Rudd als auch der kanadische Premier Stephen Harper haben die Sprache Ahmadinedschads als genozidal bezeichnet. Dennoch hat sich bis jetzt kein Staat bereitgefunden, rechtliche Schritte gegen Ahmadinedschad wegen „direktem und öffentlichem Aufruf zum Völkermord“ einzuleiten.

Irwin Cotler hat ein umfassendes Gutachten ausgearbeitet, das prominente Experten, darunter Elie Wiesel, Friedensnobelpreisträger und Holocaust-Überlebender, in seinen Handlungsvorschlägen mittragen. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass nach dem Völkerrecht Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran und ihr Führungspersonal ergriffen werden können und sollten.

via taz.de

Gibt es noch mehr von solchen Leuten, die in der Lage sind, Recht und Unrecht, Täter und Opfer zu unterscheiden, voraus zu blicken und entsprechend zu handeln?
Die sich nicht einschüchtern lassen und die mutig sind?
Her damit!!

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Steinmeier – ein deutscher Außenminister in Israel

Deutlich wie nie zuvor in Israel fügte Steinmeier drei Sätze an wie Forderungen:

  • Zu einer Zwei-Staaten-Lösung gebe es keine Alternative,
  • sie müsse das Rückkehrrecht der Palästinenser beinhalten,
  • und der weitere Bau israelischer Siedlungen sei umgehend zu stoppen.

„Hier haben wir unterschiedliche Meinungen“, sagte Steinmeier ohne jedes Lächeln zu Lieberman, der seinerseits starr und kühl den Deutschen verabschiedete.

Da kann ich Lieberman gut verstehen.

Punkt 1: Das sehen die Israelis inzwischen genauso, auch wenn es eigentlich ein großer Beschiss ist.
Punkt 2: Wie kann man als deutscher Außenminister so etwas sagen? Entweder ist er ein Volltrottel, der nicht begreift, was das für das Volk und den Staat Israel bedeuten würde oder er begreift es. Dann ist er ein Zyniker, dem es egal ist, was mit Israel passiert.
Punkt 3: Ist bereits geschehen.  Und wird für Israel auch kein Riesenproblem sein. Es wird bloß von manchen Leuten zum Riesenproblem gemacht, als würde der gesamte Nahostfriedensprozess an diesem einen Punkt hängen und nur weil die Israelis sich (angeblich) nicht bewegen, stockt alles.

Seltsam ist auch die Abwesenheit sämtlicher (konkreter) Forderungen an die palästinensische Seite. Als einziges steht bei n-tv:

„Auch von den Palästinensern forderte er die Einhaltung bereits gemachter Zusagen.“

Selbst wenn man die deutsche Geschichte einmal außen vor lässt: Wer hier in Steinmeiers Augen der „bad boy“ ist, braucht keinerlei weiterer Erklärungen.
Hoffentlich haben wir in 3 Monaten einen neuen Außenminister, der mehr Weisheit und Durchblick hat.

Sparkasse – 2mal

Hier das Original

Und hier Ingolf Lück und Marko Riemer 🙂

Wiederannäherung Katars an Israel

Katar signalisiert seinen Willen, die Beziehungen mit Israel wieder aufzunehmen. So zumindest interpretierten Diplomaten in New York eine freundschaftliche Geste des Botschafters von Katar bei den Vereinten Nationen, Nassir Abdul al-Nazer: Er hatte vergangene Woche in seiner Dienstwohnung in Manhattan eigens zu Ehren seiner israelischer Amtskollegin, Prof. Gabriela Shalev, einen Empfang veranstaltet.

An der Feier nahmen mehr als zehn Botschafter teil, unter ihnen die Deutschlands, Mexikos und Italiens. Zentrales Gesprächsthema war das iranische Atomprogramm, das von den Anwesenden höchst kritisch beurteilt wurde.

Katar hat seine Beziehungen mit Israel im Februar aufgrund der Operation Gegossenes Blei abgebrochen.

Wer sind Evangelikale?

Sind es die bösen Antiliberalen aus den USA?

Ich bitte um Eure Meinung!
Die Ergebnis-Auswertung findet man hier

Deutsche in den 30ern in Palästina

… Die Jahre vor Ausbruch des Zweiten Weltkrieges boten so gelegentlich Szenen wie aus einem absurden Theaterstück an. So forderten die Araber in den Unruhejahren zwischen 1936 und 1939 beim Passieren der von ihnen kontrollierten Gebiete explizit die Hakenkreuzfahne als Erkennungszeichen an deutschen Autos, um Verwechslungen mit Juden oder Briten zu vermeiden. Und die eigentlich recht elitäre NSDAP empfahl allen Palästina-Deutschen, das Hakenkreuzabzeichen zu tragen – ganz unabhängig davon, ob sie Parteimitglied waren oder nicht.

Diese Ausnahmesituation wiederum hatte zur Folge, dass die britische Mandatsmacht wie die jüdischen Bewohner Palästinas die Deutschen pauschal der Nähe zu den aufständischen Arabern verdächtigten. Ludwig
Buchhalter bekam dies hautnah zu spüren, als er auf einer Fahrt von Jerusalem nach Jaffa dank einer Hakenkreuzfahne am Wagen zwar die arabischen Dörfer ungehindert durchfahren konnte, dann aber aus einem jüdischen Fahrzeug unter Feuer genommen wurde. Auch der tägliche, zwischen Jerusalem und der deutschen Siedlung Wilhelma pendelnde Molkereiwagen führte eine Hakenkreuzfahne mit – die dann schon mal von den gelegentlich mitfahrenden jüdischen Passagieren geschwenkt werden musste. …

Imam nennt Selbstmordattentäter Verbrecher

… „Der Islam ist eine Religion des Friedens“ – auf dieser Aussage basierend, legte der Imam die Stellung des Korans dar. Der Koran ermahne seine Gläubigen, alles zu tun um den Frieden zu erhalten.

„In der Welt scheint es so, dass der Islam gewalttätig sein – aber das ist nicht der Islam, der Islam ist eine friedliche Religion“,

so der Imam. Seine Religion stehe für Respekt und Gerechtigkeit. Es sei außerdem untersagt, andere Länder zu demütigen. Auch ein wichtiger Aspekt sei Beherrschung und die Fähigkeit, sich unter Kontrolle zu halten.

Auch mit einem verbreiteten Irrtum räumte der Imam auf. Denn Männer und Frauen seinen gleichberechtigt. Auch vertrete er die Meinung, dass Frauen eine berufliche Ausbildung anstreben sollten.

Im Anschluss an die Vorträge schloss sich eine rege Diskussion zwischen Besuchern und den Vortragenden an. So warf der Zuschauer Erwin Schneider die Thematik des Märtyrertodes ein. Sei dies wirklich das höchste, was ein Moslem erreichen könne? Der Imam nahm deutlichen Abstand von den Selbstmordattentätern im Namen Allahs.

„Diese Menschen werden von ihren Mullahs aufgehetzt. Sie denken, sie kommen nach dem Tod ins Paradies. Doch Moslems, die so etwas tun, sind keine Märtyrer, das sind Verbrecher.“

Das erste Mal, dass ich davon lese, dass ein Moslem – sogar ein Imam – Selbstmordattentäter als Verbrecher bezeichnet.

Ein positives Zeichen in einem Meer von Durcheinander des Islams.

Allerdings ist sein einleitender Satz – „Der Islam ist eine Religion des Friedens“ – eher fragwürdig. Der Koran stellt sich in Teilen anders da und bietet daher für die Fanatiker genügend Spielraum, ihre Taten mit dem Islam / Koran zu rechtfertigen.

Man könnte vielleicht sagen: Es ist für nicht-radikalisierte Moslems durchaus möglich, den Islam friedlich zu leben.