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    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
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    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

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Libanons Umgang mit Palästinensern ist ein Skandal

schreibt die WELT – noch ein kleiner Lichtblick im Dschungel unserer MedienDie einzige große Zeitung, die überhaupt über die Gesetzesverbesserung im Libanon berichtet. Allen anderen ist diese Situation keinen Bericht wert – Israel ist ja nicht beteiligt.
Wie schrieb Mr. Moe bei Spirit of Entebbe so treffend:

… die Palästinenser sind, wenn es zur Abwechslung einmal nicht um respektive gegen Israel geht, dann doch: alleine.

Seit über 60 Jahre leben palästinensische Flüchtlinge im Libanon. Sie dürfen bis heute nicht außerhalb der Flüchtlingslager wohnen.

... nicht im Libanon

Flüchtlingslager im Gazastreifen (... nicht im Libanon)

Schön ist das Bild, dass die WELT an dieser Stelle zeigt: Ein palästinensisches Flüchtlingslager – mit Zelten!und … im Gazastreifen! Israel ist eben doch Schuld – wie später im Text ja auch pflichtbewusst erwähnt. Die meisten Flüchtlingslager sind inzwischen normale Städte und eben keine Zeltstädte. Und: Waren die Journalisten zu faul oder zu dumm, ein aktuelles Foto eines libanesischen Flüchtlingslagers zu benutzen? Oder wollten sie ihren Lesern den Anblick ersparen? Oder war politisch „ansprechender“, ein Bild zu nehmen, was Israel mit ins Boot nimmt?

Rechtsanwälte und Ärzte dürfen im Libanon lebende palästinensische Flüchtlinge trotz einer jetzt beschlossenen deutlichen Verbesserung der Gesetzeslage immer noch nicht werden. Sie dürfen auch noch immer weder Grund noch Boden besitzen, sie dürfen ihren Wohnsitz nicht außerhalb der zwölf überfüllten Flüchtlingslager suchen, und sie dürfen ihre dortigen Häuser meist nicht einmal renovieren. Was der Libanon sich seit mehr als 60 Jahren mit den palästinensischen Flüchtlingen erlaubt, ist ein Skandal.

Sicher trifft Israel am palästinensischen Flüchtlingsproblem eine Mitschuld, gewiss sind die nach dem Unabhängigkeitskrieg 1948 beschlossenen Gesetze zur Verstaatlichung palästinensischen Eigentums kein Ruhmesblatt in der Geschichte des jungen Staates. Und es war für die palästinensischen Bürger des Landes eine Zumutung, bis Ende der 60er-Jahre unter Kriegsrecht leben zu müssen. Doch während in Israel die palästinensischen Bürger heute – zumindest offiziell – vollkommen gleichberechtigt sind, müssen die Flüchtlinge und ihre Nachkommen in einigen arabischen Bruderstaaten noch immer ein rechteloses Dasein in Armut fristen.

Die palästinensischen Flüchtlinge sind zum Spielball der Politik geworden. Schon vor Jahren hat die Arabische Liga ihre Mitgliedsstaaten angewiesen, den Flüchtlingen und ihren Nachkommen nicht die Staatsangehörigkeit ihrer Gastländer zuzuerkennen, um „die Auflösung ihrer Identität zu verhindern“ und ihr „Recht zu schützen, in ihre Heimat zurückzukehren“.

Ist das nicht eine schöne Ausrede dafür, seine starke Abneigung gegen alle Palästinenser auszutoben? Und außerdem kann man diese Menschen als ein Faustpfand gegen Israel benutze.

Es ist schlimm genug, Menschen so in der Warteschleife zu halten und ihnen ein erfülltes Leben zu verweigern. Die Maximalforderung nach einem umfassenden Rückkehrrecht für alle Flüchtlinge in den Staat Israel schadet aber auch dem Friedensprozess und signalisiert den Israelis, man wolle ihren Staat nun eben auf die sanfte Art auslöschen – mit den Mitteln der Demografie. Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel Jordanien. Von zwei Millionen Flüchtlingen leben dort nur noch 300.000 in Lagern. 90 Prozent der Flüchtlinge besitzen die jordanische Staatsangehörigkeit. Sie durften ihr Leben in die Hand nehmen und sind in der jordanischen Gesellschaft angekommen – auch als Ärzte und Rechtsanwälte.

Dem gibt es nichts mehr hinzuzufügen.

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Meinung über Juden im Nahen Osten

Die Jpost berichtete, dass die Umfrage des Pew Research Center über globale Einstellungen, die letztes Jahr durchgeführt wurde, ein beunruhigendes Bild über die Einstellungen zu Juden im Nahen Osten zeichnet. In den überwiegend muslimischen Nationen ist die Sichtweise über Juden überwältigend schlecht. Fast alle in Jordanien (97 Prozent), in den palästinensischen Gebieten (97%) und Ägypten (95%) haben eine negative Einstellung zu Juden. Auch im Libanon gaben 98% ihrer schlechten Meinung über Juden Ausdruck, 98% bei Sunniten und Schiiten und 97% bei den libanesischen Christen.

In der Türkei, die seit der Operation „Gegossenes Blei“ im letzten Januar angespannte Beziehungen zu Israel hat, ist der Anteil derjenigen, die eine „sehr negative“ Einstellung zu Juden haben, von 32% im Jahr 2004 auf 73% im Frühjahr 2009 gesprungen.

Im Gegensatz dazu hatten nur 35% der israelischen Araber eine negative Einstellung zu Juden, während 56% eine positive Meinung hatten.

UN-Resolution 242

Am 22. November 1967 nimmt der UN Sicherheitsrat einmütig die Resolution 242 an, die versucht, den Konflikt zwischen Israel und den arabischen Staaten zu beenden. Die Resolution wurde vom britischen Botschafter, Lord Caradon, entworfen und fordert, dass Israel sich „von den im letzten Konflikt okkupierten Territorien“ zurückziehen soll.

In einem Interview mit einem israelischen Radiosender im Jahre 1973 sagte Lord Caradon, die Verwendung des bestimmten Artikels „den“ vor „okkupierten Gebieten“ ist beabsichtigt, weil nicht beabsichtigt war, dass Israel sich aus allen Gebieten zurückziehen sollte. Lord Caradon stellte klar:

„Rückzug sollte stattfinden, wenn die Grenzen sicher und anerkannt sind…sie werden nicht sicher sein, bevor sie anerkannt sind. … Ich kenne die Grenze von 1967 sehr gut. Es ist keine zufriedenstellende Grenze.“

Die Palästinenser fordern, dass diese Resolution endlich umgesetzt wird und leiten daraus das Recht auf ihren eigenen Staat in den Grenzen von 1967 ab.

Diverse Leute regen sich über Israel wie über einen ungezogenen Schuljungen auf, der trotz aller liebevollen Aufforderungen die Strafarbeit immer noch nicht geschrieben hat. Dabei wird die Vorgeschichte (wer hat den Krieg angefangen? Wer hatte die Gebiete vorher besetzt?) zum größten Teil komplett ausgeblendet und nur der Teil übrig gelassen, mit dem man auf Israel herumhacken kann.

Folgendes ist dazu festzuhalten:

Die territorialen Verhältnisse unterschieden sich von den heutigen, da

  • der Gaza-Streifen noch zu Ägypten,
  • die Golanhöhen zu Syrien und
  • das Westjordanland einschließlich der Altstadt Jerusalems zu Jordanien gehörten.

Von Israels Nachbarstaaten aus operierten arabische Fedajin und griffen bis in die 1960er Jahre hinein wiederholt verschiedene Ziele in Israel an. Syrien etwa, das ein Verbündeter der Sowjetunion war, unterstützte Einfälle von Guerilleros als Teil des Volksbefreiungskriegs der sozialistischen syrischen Baʿth-Partei, auch um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

1967 hatte noch kein arabischer Staat Israel und damit die Existenzberechtigung des jüdischen Staats anerkannt; ein Friedensvertrag zwischen einem der Staaten und Israel war noch nicht unterzeichnet worden.

via wikipedia.de

Israel hat Gebiete besetzt, die vorher von anderen Staaten besetzt waren. Gab es dazu auch eine UNO-Resolution mit der Forderung nach Rückzug? Nein.

Ich glaube, wenn Israel die Wahl gehabt hätte, hätten sie diese Gebiete lieber nicht okkupiert. Dass es Ärger geben würde, war von vornherein klar.

Israel ist jahrelang provoziert und akut bedroht worden. Insofern ist dieser Krieg als ein Verteidigungskrieg einzustufen – auch deshalb, weil keiner der drohenden Staaten das Existenzrecht Israels anerkannt hatte, sondern im Gegenteil immer wieder betont hatte, Israel müsse vernichtet werden.

Der ägyptische Staatspräsident Nasser erklärte am 26. Mai 1967 – 10 Tage vor Beginn des Krieges am 5. Juni:

Unser Ziel ist die Zerstörung Israels. Das arabische Volk ist bereit, zu kämpfen. … Sharm El-Sheikh ist eine Konfrontation mit Israel.

So erklärte Syriens Präsident Nureddin al-Atassi am 22. Mai 1966:

Wir wollen einen totalen Krieg ohne Einschränkungen, einen Krieg, der die zionistische Basis zerstören wird.

Am 20. Mai 1967 verkündete Hafiz al-Assad, damals syrischer Verteidigungsminister und späterer Staatschef :

Unsere Streitkräfte sind nun voll bereit (…) dem Akt der Befreiung den Anstoß zu geben und die zionistische Anwesenheit im arabischen Heimatland in die Luft zu jagen. Ich als Militär glaube, dass die Zeit gekommen ist, den Vernichtungskrieg zu führen.

Am 27. Mai 1967, kurz vor Kriegsausbruch verkündete Gamal Abdel Nasser, der Präsident Ägyptens :

„Unser grundlegendes Ziel ist die Vernichtung Israels. Das arabische Volk will kämpfen.“

Nun höre ich schon die Gutmenschen, die sagen: „Das war doch alles nur Propaganda. So sind die Araber nun mal, das darf man alles nicht so ernst nehmen.“ Käse. Das waren akute Drohungen.

Also, es waren schon vorher besetzte Gebiete, die in einem Verteidigungskrieg zur Sicherung der eigenen Existenz gegen aggressive Nachbarn eingenommen wurden.

Dass diese Resolution von Israel nicht umgesetzt wird, liegt alleine daran, dass diese Resolution die Umstände und die Sicherheitsbedürfnisse Israels völlig außer acht läßt bzw. die Ereignisse soweit filetiert, bis nur noch das übrig bleibt, was passt.

Nach dem Schema hätte man auch die Amerikaner auffordern können, sich 1945 aus den besetzten deutschen Gebieten zurückzuziehen. Und hätte es die UNO 1945 schon gegeben, hätten sie das bestimmt auch getan.

Hungerkatastrophe in Palästinensergebieten?

Etwa 10 Prozent der Palästinenser unter fünf Jahren leiden aufgrund von Mangelernährung an Wachstums- oder Entwicklungsstörungen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der UN-Kinderhilfsorganisation UNICEF hervor. Die Zahlen in den arabischen Nachbarstaaten waren jedoch höher.

Demnach sind

  • in Ägypten etwa 29 Prozent der Kinder aufgrund von Unterernährung körperlich oder geistig zurückgeblieben.
  • In Jordanien sind es 12 Prozent,
  • im Libanon 11 und
  • in Syrien 28 Prozent.
  • Im Jemen liegt diese Zahl bei 58 Prozent,
  • in Saudi-Arabien bei 20 Prozent und
  • in den Vereinigten Arabischen Emiraten bei 17 Prozent.
  • Prozentual wird die Liste von Afghanistan angeführt. Dort sind etwa 59 Prozent aller Kinder betroffen.
  • Mit knapp 61 Millionen leben die meisten Unter-Fünfjährigen mit Wachstums- oder Entwicklungsstörungen in Indien.
  • Danach folgt China mit rund 10 Millionen Kindern.

Weltweit sind laut UNICEF mindestens 200 Millionen Kinder unterernährt und deshalb in ihrer Entwicklung gestört.

Es ist ja eigentlich zynisch, solche Zahlen miteinander zu vergleichen. Jedes unterernährte und in seiner Entwicklung gestörte Kind ist eines zuviel.

Aber da so viele Lügen über den Gazastreifen und das Westjordanland kursieren, muss man festhalten, dass es den Kindern dort besser geht als in allen (arabischen) Nachbarländern.

Von einer Hungerkatastrophe kann also nicht die Rede sein.

Palästinenser in arabischen Staaten

Laut wikipedia verteilen sich die Palästinenser auf folgende Staaten:

Land / Region Bevölkerung
Westjordanland und Gaza-Streifen 3 700 000
Israel (*) 1 213 000
Jordanien 2 598 000
Libanon 388 000
Syrien 395 000
Saudi-Arabien 287 000
Golfstaaten 152 000
Ägypten 58 000
Andere arabische Staaten 113 000
Vereinigte Staaten von Amerika 216 000
Andere Länder 275 000
Gesamt 9 395 000

Nach diesen Zahlen leben also nicht einmal 40% der Palästinenser (39,38%) in den besetzten Gebieten. Trotzdem bekommen sie 99,99% der Aufmerksamkeit seitens der Medien

Es folgen zwei Berichte zu der Situation der Palästinenser außerhalb Israels:

1. Die Situation der palästinensischen Flüchtlinge in den arabischen Staaten ist beklagenswert. In der britischen Tageszeitung „The Independent“ ist nun eine ausführliche Reportage zu diesem Thema erschienen, die auch auf die verhängnisvolle Rolle abhebt, die das UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA bei dieser Entwicklung spielt.

„Es ist eine zynische, aber althergebrachte Praxis in der Nahostpolitik: die Staatsmänner, die die politische und humanitäre Krise der etwa 3.9 Millionen Palästinenser im israelisch-besetzten Westjordanland und in Gaza beklagen, ignorieren die Misere der schätzungsweise 4.6 Millionen Palästinenser, die in arabischen Ländern leben. Jahrzehntelang haben die arabischen Regierungen ihre Entscheidung gerechtfertigt, Millionen staatenloser Palästinenser als Flüchtlinge in verwahrlosten Lagern als Druckmittel gegen Israel zu halten. Das Flüchtlingsproblem wird gelöst werden, so sagen sie, wenn Israel den Palästinensern ihren eigenen Staat gestattet.“

„Die Einbeziehung der Nachfahren von palästinensischen Flüchtlingen als Flüchtlinge in das UNRWA-Mandat hat keine Parallele im internationalen humanitären Recht und ist verantwortlich für den Anstieg der offiziellen Zahlen von palästinensischen Flüchtlingen in ausländischen Staaten von 711 000 auf 4.6 Millionen während der Jahrzehnte, in denen die Zahl der alternden Flüchtlinge des israelischen Unabhängigkeitskrieges von 1948 in Wirklichkeit abnahm. Dass die UNRWA den Kindern, Enkeln und Urenkeln der ursprünglichen palästinensischen Flüchtlinge gemäß dem Prinzip der patrilinealen Abstammung ohne generationelle Begrenzung den Flüchtlingsstatus zuerkennt, hat es den Gastländern leicht gemacht, ihre Verpflichtungen gemäß dem internationalen Recht zu missachten.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem diesem Link.

(The Independent, 22.10.09)

2. Bernd Dahlenburg schreibt:

Vorgestern stellte die Hisbollah ihre neue IT-Plattform vor. Und interessanterweise schreibt selbst CNN darüber, wie mies der Libanon palästinensische Flüchtlinge behandelt:

Nasrallah forderte für die Palästinenser im Libanon „grundlegende Menschenrechte, die gleichzeitig ihre Identität und ihr Anliegen schützen.“

Nach libanesischem Gesetz haben palästinensische Flüchtlinge keinerlei  Sozial- und Zivilrechte, nur beschränkten Zugang zu öffentlichen Gesundheits- oder Bildungseinrichtungen, darüber hinaus keinen Zugang zu den allgemeinen Sozialeinrichtungen, folgt man den Angaben der ’United Nations Relief and Works Agency’ (UNRWA).

„Die Mehrheit baut allein auf die UNRWA als einzigen Garanten von Ausbildung sowie Gesundheits- und Sozialfürsorge“, so die Agentur auf ihrer Webseite. „Da sie als Ausländer betrachtet werden, sind den palästinensischen Flüchtlingen unter Strafandrohung mehr als 70 verschiedene Formen der Selbständigkeit und Berufsausübung verboten. Dies hat zu einer sehr hohen Arbeitslosenquote unter der Flüchtlingsbevölkerung geführt.“

Die Agentur gibt an, dass im Libanon mehr als 422.000 palästinensische Flüchtlinge registriert sind.

Wenn doch wenigstens diesem Punkt genügend Aufmerksamkeit seitens der pro-palästinensischen Aktivisten gewidmet werden würde. Die grausame Ironie besteht darin, dass Nasrallah nur heiße Luft ablässt. Es liegt nicht im Interesse der Hisbollah, dass die palästinensischen Flüchtlinge in die libanesische Gesellschaft integriert werden oder in die West Bank zurückkehren.

Leider haben auch die arabischen Regime – Die Hisbollah ist Teil des “Systems”die Flüchtlinge verraten.

Aber für diese, nicht direkt mit Israel in Konflikt stehenden, Palästinenser interessiert sich nicht wirklich jemand, denn mit denen kann man Israel nicht angreifen. Und die arabischen Staaten werden dafür aus verschiedenen Gründen nicht angegriffen, weil
  • man es sich mit ihnen nicht verscherzen will (von wegen Wirtschaftsbeziehungen). Israel ist klein, da kann man das machen.
  • man Angst vor ihnen hat (Terrorattacken, Abbruch Wirtschaftsbeziehungen).
  • eine Art „rassistisches“ Denken vorherrscht: Die arabischen Staaten sind noch etwas rückständig, die können das nicht besser, aber Israel als ein moderner westlicher Staat, die müssen das 110%ig machen.
  • man antisemitisch denkt.

Gibt es eine „Free all Palestinensians“-Bewegung? Nein. Nur eine „Free Gaza“-Bewegung. Und denen geht es kaum noch um das humanitäre Wohl, sondern viel mehr um das Faustpfand gegen Israel.

Fußball: Völkerverständigung auf dem Rasen

EILAT (inn) – Der Sport überwindet Grenzen. Regelmäßig treffen sich israelische und jordanische Kinder zum gemeinsamen Fußballspiel. Schulkinder aus Aqaba überqueren dazu die jordanische Grenze, um mit ihren Alterskameraden der Rabin-Schule in Eilat gegen das runde Leder zu treten.

Der Trainer der Jugendlichen, Ibrahim Abu Rkeik, beschreibt auf der Webseite der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ das Projekt in einem Wort: „Fantastisch!“ In Zeiten, in denen Gewalt das vorherrschende Thema sei, machten die Begegnungen der jungen Menschen in Eilat Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Mit dem Sport will der Initiator Dov Scheref seinen Traum verwirklichen, Grenzen und Unterschiede zu überwinden.

Die Verwirklichung der Vision begann mit der Kontaktaufnahme zur Rabin-Schule in Scherefs Stadt und der benachbarten Schule im jordanischen Akaba. Im Laufe der Zeit haben die italienische Nichtregierungsorganisation ICU und die jordanische Friedensorganisation „Messengers of peace“ (Bote des Friedens) das Projekt unterstützt. Die jordanischen Jugendlichen begannen bald darauf, die Grenze zu überqueren und mit ihren Alterskameraden in der südisraelischen Stadt zu trainieren.

„Ich liebe es, unterschiedliche Menschen und Kulturen zusammenzuführen“
Für die Verwirklichung seines Traums hat Scheref den Torwart der Fußballmannschaft von Bnei Eilat, Ibrahim Abu Rkeik, verpflichtet. Rkeik hat im Laufe seiner Karriere bereits in Spanien gespielt und ist bekannt dafür, dass sein Herz für solche Projekte schlägt:

„Mir persönlich fällt die Unterstützung nicht schwer“, erklärt er. „Ich liebe es, unterschiedliche Menschen und Kulturen zusammenzuführen. Seitdem ich Arabisch spreche, komme ich auch schnell mit den jordanischen Kindern in Kontakt.“

„Es wärmt einem das Herz, zu sehen, wie viele Menschen in das Projekt involviert sind. Du tust kleine Dinge für die Kinder, aber am Ende des Tages sind es große Dinge für uns alle. Dort sind auch viele sehr gute Menschen auf der anderen Seite der Grenze. Das Projekt, das Dov Sheref in den letzten Jahren ausgearbeitet hat, trägt nun seine Früchte. Dies betrifft Kooperationen im Bereich Sport, Kultur oder bei anderen Aktivitäten. Ich bin vollkommen freiwillig hier, mit dem Glauben, dass etwas durch dieses Projekt geschieht“, wird Rkeik zitiert.

Find ich voll gut.

Eine Frage zum Nachdenken: Würden solche Initiativen mit einer solchen Einstellung auch von arabischen Ländern ausgehen?

Selbstlos

Man kann alles machen – auch den größten Käse. Man muss es nur gut begründen können:

Die jordanischen Behörden haben angefangen, die Staatsbürgerschaft Tausender in Jordanien lebender Palästinenser zu annullieren. Sie wollen damit eine Situation vermeiden, in der diese permanent in das Königreich „umgesiedelt“ würden, berichtet IMRA (Independent Media Review Analysis). Die neuen Maßnahmen haben die Spannungen zwischen Jordaniern und Palästinensern verschärft, die ca. 70 Prozent der Bevölkerung des Königreiches ausmachen.

“Viele Palästinenser, die in Jordanien leben, sind überzeugt, dass die jordanischen Behörden versuchen, sie hinauszudrängen“,

sagt Ishmael Jaber, ein palästinensischer Anwalt.

„Es gibt eine wachsende Unzufriedenheit und Unsicherheit unter den hier lebenden Palästinensern.“

Er und andere Palästinenser sagen, dass die feindliche Haltung der Jordanier gegen sie eskaliert ist, nachdem Anfang des Jahres Benjamin Netanjahu als israelischer Ministerpräsident an die Macht gekommen ist. Die Jordanier rechtfertigen ihre neuesten Maßnahmen, indem sie argumentieren, dass sie eine Situation vermeiden wollen, in der die Palästinenser für immer davon abgehalten werden, in ihre ursprüngliche Heimat innerhalb Israels zurückkehren zu können. Jordaniens Innenminister Nayef al-Kadi sagte, dass

„man uns für diese durchgeführten Maßnahmen danken soll … wir erfüllen unsere nationale Pflicht, denn Israel will die Palästinenser aus ihrer Heimat vertreiben.“

via Israelreport vom 24.07.09