• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
    Thomas Mann

    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
    Max Frisch

    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
    Man muss in einer Demokratie auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber haben, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie zu beseitigen!”
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Die Lebensbedingungen in den palästinensischen Gebieten

Der israelische Journalist Gideon Levy arbeitet für die Tageszeitung Haaretz und ist bekannt für seine äußerst kritischen Artikel gegen die israelische Politik und insbesondere die von Benjamin Netanjahu und den Rechten. Manche würden sogar sagen, seine Ansichten sind antisemitisch und post-zionistisch. Die Überraschung war daher groß, als Levy in dem Artikel „Die Ruhe vor dem Sturm“ vom vergangenen Freitag darüber schrieb, wie sich die Bedingungen im Bereich der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA, Judäa und Samaria) seit dem Gaza-Krieg, der im Januar 2009 endete, verbessert haben. Dieser Zeitraum deckt sich mit der Regierungszeit Netanjahus. Levy bringt den Artikel – natürlich – auf seine Weise und stellt sicher, dass er weiter gegen Netanjahu sticheln kann, aber die Fakten, die er erwähnt, sind sehr interessant.

Levy zitiert Informationen der links-orientierten, israelischen Organisation B’Tselem und sagt, dass „der Alltag in der West Bank [Judäa und Samaria] – das müssen wir zugeben – in den letzten Jahren ein wenig humaner geworden ist … Es gibt viel weniger Blutvergießen, weniger Straßensperren, weniger Gefangene und weniger Sicherheitsverwahrungen in der West Bank.“ Laut der B’Tselem-Statistik wurden 43 Palästinenser durch die Israel Defense Forces (IDF, Israelische Verteidigungsarmee) seit dem Gaza-Krieg getötet. Auch zwanzig Israelis wurden in dieser Zeit von Terroristen getötet. Die Summe der Toten in den acht Jahren vor diesem Krieg war 1.790 palästinensische Araber und 732 Israelis. (Man beachte, dass die Zahlen nicht die ganze Wahrheit erzählen. Die getöteten Israelis waren fast alles Zivilisten, während die große Mehrheit der getöteten palästinensischen Araber Terroristen oder Personen waren, die sich wissentlich in Gefahr brachten.)

Die Anzahl der Straßensperren, so B’Tselem, hat sich von mehreren hundert im Jahr 2009 auf heute 57 reduziert – und von diesen sind 16 in der Stadt Hebron, die zwischen Juden und Arabern aufgeteilt ist. Das Jordantal ist kürzlich auch für Fahrzeuge mit PA-Kennzeichen freigegeben worden. „Nur wer in den vergangenen Jahren auf den Straßen der West Bank gefahren ist, kann den Unterschied einschätzen“, schreibt Levy. Die Zahl der palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen hat sich unter Netanjahus Regierung ebenfalls um 50% und die der Häftlinge in Sicherheitsverwahrung seit dem Jahr 2002 um 80% reduziert.

All dies, schreibt Levy, hat zu einer erhöhten Sicherheit und Bewegungsfreiheit in den PA-Gebieten geführt – was wiederum gut für die Wirtschaft ist. Israelische Araber besuchen die PA-Gebiete in großer Zahl und hinterlassen eine Menge Geld. Zur gleichen Zeit vergibt Israel freizügiger Einreisegenehmigungen an PA-Bewohner – sowohl für die Arbeit als auch für Besuche.

Aber Gideon Levy hatte nicht die Absicht, einen Artikel zur Verteidigung Netanjahus zu schreiben. So sagt er mehrmals, dass er nicht daran glaube, dass dies so weitergehen wird. Da, wie er schreibt, „weiterhin brutale Ungerechtigkeiten in einer Reihe von Bereichen“ existieren würden, sei es nur eine Frage der Zeit, bis die „dritte Intifada“ ausbrechen werde.

Kommentar:
Gideon Levy könnte damit richtig liegen, dass die relative Ruhe (ohne die Raketen aus Gaza) nicht ewig Bestand haben wird. Allerdings hat der Grund sehr wenig mit israelischen Aktionen zu tun, sondern viel mehr mit der Art, wie die jungen palästinensischen Araber ausgebildet werden. Im PA-System werden sie geschult, Israel zu hassen und alle Teile Israels als die ihren anzusehen. Das ist ein sicheres Rezept für zukünftige Konflikte. Obwohl gerne der Terrorismus mit Armut verknüpft wird, ist diese Verknüpfung falsch. Wenn das wahr wäre, warum sind dann nicht auf der ganzen Welt arme Menschen auch Terroristen?

Die Wahrheit ist, dass die PA-Führung einer Kultur Vorschub leistet, die teilweise ein Gefühl der Schikane und Unterdrückung erzeugt und dies stark übertreibt. Dann schaffen sie durch den Einsatz von Religion und historischem Revisionismus eine Unzufriedenheit und einen Hass unter der Bevölkerung, die sie clever auf Israel leiten und – das sei hinzugefügt – weg vom Versagen ihrer eigenen Führung. Was auch immer Israel tun wird, um die Bedingungen in den PA-Gebieten zu erleichtern – und Israel sollte sich bemühen, dies auch weiterhin zu tun -, es wird so lange nicht zu wahrem Frieden führen, wie die PA ihrer aktuellen Strategie folgt.

Aber die andere Seite der Medaille ist, dass die internationalen Medien darin versagen, von den Verbesserungen, die Israel in den PA-Gebieten umsetzt, zu berichten. Stattdessen akzeptieren sie die Propaganda von PA-Führer Mahmud Abbas, der im September bei der UNO behauptete, die israelische Politik führe wegen Besatzung, Mord, Terrorismus, rassistischer und religiöser Diskriminierung und anderen Dingen zu einer weiteren „Nakba“. Abbas‘ bekannte Ansprüche gegenüber Israel dienen als Basis für den PA-Antrag auf volle UN-Mitgliedschaft. Dieser Antrag hat nun die Unterstützung einer Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten gewonnen. Aber wie das oben gesagte beweist, basiert eines seiner wirksamsten Argumente (Behauptungen über brutale Besatzung wecken natürlich Sympathien) auf einer Lüge.

Dies führt zu einer Menge von Fragen, die einiger Gedanken wert sind: Warum berichten internationale Medien nicht über die oben genannten Fakten? Warum konfrontieren internationale Politiker Abbas nicht mit diesen Tatsachen? Warum dürfen Abbas und andere Lügen über Israel verbreiten und müssen sich nie dafür verantworten? Warum beeinflusst dies nicht die Politik und Haltungen unserer Nationen gegenüber der PA?

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Jerusalem ist die Hauptstadt Israels

Ich bin ein Freund politisch unkorrekter Einstellungen. Weil sie politisch unkorrekt sind? Weil man „ein Tabu brechen“ kann? Nein. Weil es zu viele politisch-korrekte Einstellungen gibt, die keine Diskussion mehr zulassen und wo man zu hören bekommt: „Das ist doch völlig klar. Wie kannst Du das anders sehen?“. Diskussion? Betrachten der Fakten? Fehlanzeige.

Im Gegenteil: Es wird sich echauffiert, es wird der andere diskreditiert und herab gesetzt. Ist das unser politisches Diskussionsklima in der heutigen Zeit?

Wenn ich politisch-korrekte Einstellungen ablehne oder politisch-unkorrekte Dinge mag, dann nur deshalb, weil es um die Wahrheit geht. Und eine Wahrheit ist: Jerusalem war und ist die Hauptstadt Israels und niemals die eines palästinensischen Staates (den es nie gegeben hat). Dazu folgender Bericht:

Am Sonntag feierte Israel zu Ehren der Wiedervereinigung der Hauptstadt Israels vor 45 Jahren den „Jerusalem-Tag“. Es gab in diesen Tagen eine jüdischen Parade in und um die Altstadt und die Staatsführer hielten Ansprachen bei öffentlichen Zeremonien. Benjamin Netanjahu – wie es für den Premierminister üblich ist – hielt seine Rede am „Ammunition Hill“, wo eine der härtesten Schlachten um Jerusalem stattfand. Seine Rede ist eine ausgezeichnete Verteidigung für die jüdischen Ansprüche auf Jerusalem und ist es wert, in einigen Ausschnitten zitiert zu werden:

„Wir werden Jerusalem erhalten, weil ein Israel ohne Jerusalem wie ein Körper ohne Herz ist. Es war auf diesem Hügel vor 45 Jahren, dass das Herz, das unser Volk vereint, wieder mit voller Kraft zu schlagen begann und unser Herz wird nie wieder geteilt werden. Es gibt Leute, die glauben, dass wenn wir nur Jerusalem teilen – was eventuell bedeutet, den Tempelberg aufzugeben -, dann werden wir Frieden haben. Sie glauben das, aber sie liegen falsch … ein dauerhafter Frieden wird mit starken Nationen gemacht und ein Israel ohne ein vereinigtes Jerusalem ist wie ein Körper mit einem schwachen Herzen. Ich möchte noch etwas sagen: eine Nation, die bereit ist, ihr Herz zu opfern, wird nur ihre Feinde davon überzeugen, dass ihr die Willenskraft fehlt, für irgendetwas zu kämpfen. Ich erinnere mich an den Tag, als Motta Gur sagte, dass der Tempelberg in unserem Besitz war. Wessen Herz zitterte nicht? Wer dachte damals nicht über David und Salomo, über Jesaja und Jeremia, über die Prophezeiungen der Hoffnung und die Klagen der Zerstörung nach? Wer fühlte nicht das Gebet von Generationen, das in uns schlägt? Ich spürte es und sie ebenfalls.“

Es ist erfrischend, Aussagen wie diese von einem israelischen Ministerpräsidenten zu hören. Das Umschreiben historischer Fakten, das weiter anhält, nimmt nun auch solche enormen Ausmaße an, dass die Leute tatsächlich glauben, Jerusalem sei die Hauptstadt eines palästinensischen Staates gewesen. Heute muss man erstaunlicherweise für die einfache Tatsache argumentieren, dass es das heutige Palästina nie gegeben hat und dass „Palästinenser“ eine Erfindung der neueren Zeit sind. Man muss einiges dafür tun, um Menschen zu überzeugen, dass Jerusalem die historische Hauptstadt der Juden ist, die über Generationen nie aufgehört haben, von einer Rückkehr nach und von der Wiederherstellung Jerusalems zu träumen –  die Stadt ihrer Vorväter und die Wiege ihrer Zivilisation.

Ein Grund, warum sich diese Geschichtsfälschung verfängt, ist der, dass die israelischen Führer sich so verhalten haben, als ob es wahr sei. Sie vermeiden die Erwähnung der klaren historischen Tatsachen, weil sie mit der Feststellung dieser einfachen Wahrheiten in die Kategorie der „Extremisten“ eingeordnet werden und als Aussätzige in politischen Kreisen behandelt werden. Alle Ehre für Netanjahu, der es wagt, westliche Führer mit dieser unbequemen und politisch unkorrekten Wahrheiten zu konfrontieren. Möge er die Kraft erhalten, diesen Weg weiter zu gehen! Es gibt zu viele Beispiele unter seinen Vorgängern, die in ähnlicher Weise begonnen haben, aber dann eingeknickt sind.

Palästinenser sind keine Palästinenser und Mose war ein Moslem

Zwei kurze Eindrücke:

1. In einer Fernsehansprache auf Al-Hekma TV letzte Woche bestätigte Fathi Hammad, Hamas-Minister für Inneres und nationale Sicherheit, dass die Wurzeln der meisten „Palästinenser“ woanders im Nahen Osten liegen und dass die palästinensische Identität erfunden sei, schreibt Israel Today.

„Jeder Palästinenser, im Gazastreifen und in ganz Palästina, kann seine arabischen Wurzeln nachweisen – ob er aus Saudi-Arabien, aus dem Jemen oder woanders herkommt. Wir sind blutsverwandt.“

Darüberhinaus sagte Hammad, dass die wahre regionale Herkunft der meisten „Palästinenser“ nicht „Palästina“ ist.

„Brüder, die Hälfte aller Palästinenser sind Ägypter und die andere Hälfte sind Saudis“, rief der Hamas-Minister.

Hammads Bemerkungen waren ohne Zweifel nicht für das westliche Publikum gedacht. Eigentlich bat er Ägypten und andere Nachbarstaaten inständig darum, den Hamas-regierten Gazastreifen mit kostenlosem Benzin zu versorgen, das die Hamas – so Hammad – dazu nutzen werde, „um den Dschihad weiterzuführen“.

Na bitte. Hammad hat’s verstanden. Aber der folgende Dozent nicht:

2.  Ein Dozent einer palästinensischen Universität lehrte während einer Religions-Sendung auf PA TV, dass Mose, ein Moslem, „die Moslems der Kinder Israels aus Ägypten“ geführt habe, berichtet Palestinian Media Watch. Er interpretierte die folgende israelische Eroberung des Landes Israels als die „erste palästinensische Befreiung … Palästinas“. Diese Eroberung, so lehrte er, wurde nicht von Josua angeführt, wie es die Bibel sagt, sondern von Saul (Talut), von dem man auch sagt, dass er Goliath erschlagen habe. Während einiges hiervon die islamische Tradition wiedergibt, ist anderes eine Verzerrung des Korans für politische Zwecke. Der Koran bezieht sich auf die „Kinder Israels“ in ihrem Land in vielen Kapiteln (z.B. Sure 5), aber er bezieht sich dabei niemals auf sie oder jemand anderes als „Palästinenser“. Ebenfalls bezeichnet der Koran die Eroberung Israels niemals als eine „palästinensische“ Eroberung.

Ob wohl die Moslems, die bei jeder Koran-Verbrennung auf die Barrikaden gehen, bei diesem politischen Missbrauch des Korans auch reagieren werden? Wohl kaum.

 

Die erfundenen Palästinenser

Die US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner Newt Gingrich verursachte einen Sturm der Entrüstung in der vergangenen Woche, als er erklärte, es gäbe kein palästinensisches Volk. Gingrich, der in den letzten Umfragen im Rennen um die republikanische Kandidatur vorne liegt, sagte: „Ich denke, wir haben ein palästinensisches Volk erfunden, die in Wirklichkeit Araber und historisch arabisch sind.“ Der Haupt-Verhandlungsführer der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Saeb Eerkat, reagierte mit den Worten, dies sei „die rassistische Bemerkung, die ich je gehört habe“. PA-Premierminister Salam Fayyad beschrieb Gingrichs Kommentare als „völlig inakzeptable Verzerrung der historischen Wahrheit … Das palästinensische Volk bewohnt das Land seit Anfang der Geschichte. Leute wie Gingrich müssen sich die Geschichte anschauen.“

Aber Gingrich, der einen Doktortitel für moderne europäische Geschichte besitzt, wich in seiner Antwort am Tag danach nicht zurück: „Ist das, was ich gesagt habe, sachlich richtig? Ja. Ist es historisch wahr? Ja. Jemand sollte den Mut haben, die Wahrheit zu sagen. “

Gingrich Kommentar hat nicht nur die palästinensischen Araber, sondern auch politische Kreisen in westlichen Ländern empfindlich getroffen, da die Existenz eines palästinensischen Volkes als Grundlage für die Unterstützung der Zwei-Staaten-Lösung dient. Deshalb hat das Thema die Medien, die Bloggerwelt und das Internet in den letzten Tagen beschäftigt.

Widerspruch zu Gingrichs Aussage ist zu erwarten. Die Zwei-Staaten-Lösung basiert auf der Annahme der Behauptung, dass ein palästinensisches Volk existiert, dem das Land, die Nation und die heiligen Stätten geraubt wurden. Wenn es nie eine solche Nation gab, Jerusalem nie eine palästinensische Hauptstadt war, es nie einen palästinensischen König oder Sultan oder Präsidenten gab, nie eine typische palästinensische Kultur, nie ein spezifisches palästinensisches Gebiet, nie palästinensische Nationaldichter, nie eine glorreiche Vergangenheit, dann ist die Legitimität des „palästinensischen Falls“ heute schwer beschädigt.

Allerdings war ein Großteil der jüngsten Debatte ein aussichtsloses Unterfangen, da die Parteien sich nie auf Definitionen geeinigt haben. Zum Beispiel: Was ist ein Volk? Was ist eine Nation? Was ist ein Staat? Sind die Definitionen identisch oder überschneiden sie sich? Wie kann ein Volk, eine Nation oder ein Staat ins Leben gerufen werden? Ist dies eine ethnische Frage oder ist es ein kulturelles und sprachliches Problem? Spielt das Alter des Volkes eine Rolle? Ist es eine Frage der gemeinsamen Geschichte? Ist es eine Frage der politischen Entscheidungen? Ist es das Ergebnis der Industrialisierung und der gemeinsamen Interessen zwischen den Bewohner eines bestimmten Gebietes? Es gibt unter den Gelehrten geteilte Meinungen zu diesen Fragen. Und wahrscheinlich ist die Antwort, dass es eine Kombination all der oben genannten Dinge mit unterschiedlicher Gewichtung ist.

Im aktuellen Kontext jedoch gibt es gewisse Tatsachen zu klären, um eine fundierte Position einnehmen zu können. Gingrich sagte, die „Palästinenser“ seien ein erfundenes Volk – und in dieser Frage, da kann es keinen Zweifel geben, hat er Recht. Die „Palästinenser“ sind eine Erfindung der jüngsten Zeit der letzten hundert Jahre. Aber man kann sich auch fragen: Was ist mit den USA oder den „Amerikanern“? Die Vereinigten Staaten sind ein Land mit vielen Völkern, also vielen ethnischen Gruppen. Es ist eine künstliche oder erfundene Konstruktion. Man könnte auch fragen: Was ist der Unterschied zwischen Norwegen und Schweden? Sie haben ganz bestimmte territoriale Grenzen, aber gibt es ethnische Unterschiede? Wurden nicht auch diese Nationen, Völker und Kulturen erfunden? Nur war das vor rund 1.000 Jahren.

Fakt ist, dass Kultur ein Entwicklungsprozess ist. Das gilt auch für die nationale Identität, obwohl dies in der Regel länger dauert als bei der persönlichen Identität. Im Prinzip sind alle arabischen Staaten Erfindungen des letzten Jahrhunderts, europäische Erfindungen durch die Kolonialmächte. Es gab zum Beispiel keine Jordanier im 18. Jahrhundert. Sowohl die Palästinenser als auch alle anderen Bürger des britischen Mandatsgebiet, Juden und Araber, hießen während des britischen Mandats „Palästinenser“. Zu dieser Zeit verstärkte sich der Konflikt zwischen Juden und Arabern. Wenn also die „Palästinenser“, wie wir sie heute kennen, zu dieser Zeit existierten, wie konnten die Briten dann diesen Ausdruck für beide Gruppen verwenden? Aber zu dieser Zeit gab es keine „Palästinenser“ und die lokalen Araber waren auch stark gegen diesen Begriff. Er wurde als eine europäische und koloniale Erfindung angesehen.

Warum rief auch der UN-Teilungsplan von 1947 zur Errichtung eines jüdischen und eines arabischen Staates, warum dann nicht „jüdischen und palästinensischen“? Die Antwort liegt auf der Hand, es gab keine „Palästinenser“ – es waren Araber. Die Araber des britischen Mandatsgebiets Palästina wurden nicht als eigenständige Einheit als Volk, sondern als ein Teil des arabischen Volkes angesehen (unter den Arabern gibt es auch Vielfalt, aber das kann man bei dieser Diskussion beiseite lassen).

In der Debatte nach Gingrichs Kommentar wurde behauptet, dass Israel auch eine erfundene Nation ist, d.h. eine moderne Erfindung. Betrachtet man den Staat Israel – ja, er wurde im Jahr 1948 erfunden – oder vielmehr neu erfunden. Aber wenn wir von der jüdischen Nation im Sinne eines Volkes sprechen, dann sind sie keine moderne Erfindung. Die Juden sind ein altes Volk – bekannt seit tausenden von Jahren, egal wo sie lebten – als eine separate Einheit mit einer separaten Kultur, Sprache und Religion. Das kann man von den „Palästinensern“ nicht sagen.

Wenn wir zum Beispiel Galileo Galilei oder eine andere Anfang des 17. Jahrhunderts lebende Person fragen würden, was er über die „Palästinenser“ denke, würde er die Frage nicht verstanden haben. Es gab so etwas nicht. Wir könnten ihn andererseits fragen, was er von den Juden denkt und er hätte wahrscheinlich eine klare Meinung – auf die eine oder andere Weise. Das gleiche gilt für alle Jahrhunderte in der Geschichte. Wenn wir auf der anderen Seite nach den „Arabern“ statt nach den „Palästinensern“ fragen würden, wäre die Antwort anders: Es gibt das arabische Volk seit Jahrhunderten und die palästinensischen Araber sind Teil dieses alten Volkes.

Die Erfindung eines Volkes und einer Nation ist das Ergebnis vieler Faktoren, unter denen der ethnische Faktor dominant ist. Doch obwohl das Problem der Erfindung wichtig ist, um zu verstehen, worum es geht – noch wichtiger vielleicht ist der Grund für diese Erfindung. Wenn wir von den palästinensischen Arabern sprechen, kann die Entstehung einer palästinensischen Identität ziemlich genau auf zwei Ereignisse in 20ern zurückverfolgt werden, aber erst nach der Gründung des Staates Israel und vor allem nach dem Sechs-Tage-Krieg im Jahr 1967 hat diese Identität im normalen Volk Fuß gefasst.

Die Motivation hinter der Erfindung dieser Identität war, den Zionismus zu bekämpfen. In den 20er Jahren wurde der Kampf in Form von Angriffe auf jüdische Siedler und jüdisches Eigentum ausgetragen. Nach dem Krieg im Jahr 1948 weigerten sich die arabischen Staaten, die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge aufzunehmen, um sie als Waffe gegen Israel zu verwenden. Das Leiden dieser palästinensischen Araber in den letzten 50 Jahren hat zu einem großen Teil zur Geburt der palästinensischen Identität geführt.

So sind die „Palästinenser“ ein erfundenes Volk? Absolut – wie viele andere! Aber die wichtigere Frage ist: Ist die palästinensische Identität eine legitime Identität? Und an dieser Stelle gibt es zuhauf riesige Fragezeichen. Das Hauptziel der Gründung der „Palästinenser“ war und ist anscheinend bis zum heutigen Tag, den Zionismus zu bekämpfen, Israel zu bekämpfen (Dies ist natürlich nicht für alle wahr, die sich Palästinenser nennen, aber hier sprechen wir über das Phänomen einer palästinensischen Identität).

Angesichts der historischen Existenz der Juden und Präsenz im Land Israel und in Anbetracht der Leiden, die sie durch die Jahrhunderte in der Diaspora durchmachten, nur weil sie Juden waren, ist der Rückkehr in ihre alte Heimat eine gerechte Sache. Dies wurde auch von der internationalen Gemeinschaft anerkannt und die Errichtung eines jüdischen Staates im biblischen Israel wurde durch die Kraft des internationalen Rechts in San Remo im Jahr 1920 untermauert. Die Juden sind nicht die Bewohner oder Siedler Israels: Sie kehren an den einzigen Ort zurück, den sie wirklich jemals ihr Zuhause nannten. Die Schaffung eines Volkes der „Palästinenser“, mit dem Ziel, die Rückkehr der Juden zu vereiteln, ist daher kein legitimer Grund.

Eine wichtige Beobachtung muss hinzugefügt werden: Die Tatsache, dass die palästinensische Identität geschaffen wird, um als Waffe gegen Israel eingesetzt zu werden, bedeutet natürlich nicht, dass die Rechte des einzelnen palästinensischen Araber verleugnet werden. Sie haben ebenso wie die Juden individuelle und Menschenrechte, die dort leben. Israel erkennt das an und arbeitet nach anerkannten demokratischen Regeln. Aber die Frage ist, ob die palästinensischen Araber das Recht auf einen Staat besitzen? Das oben Gesagte setzt ein großes Fragezeichen zum Thema Legitimität eines palästinensischen Staates.

Die Aufregung im Zuge der Gingrich-Aussagen zeigen, dass die Idee eines palästinensischen Volkes sich noch nicht gesetzt hat – auch nicht in den Köpfen derer, die die Gründung eines palästinensischen Staates befürworten. Es gibt eine Menge von politischen Manövern bei diesem kontroversen Thema. Obwohl viele Gingrich für seine Aussage angegriffen, konnten interessanterweise nur wenige etwas Substanzielles gegen seine Aussagen vorbringen. Aber es ist schwer zu sehen, wie das Umdeuten einfacher historischer Fakten und das Unterstützen illegitimer Forderungen dazu beitragen können, „einen gerechten und andauernden Friedens im Nahen Osten“ zu erreichen.

Nakba

Der Nakba-Tag ist ein klassisches Beispiel für das Lügengebilde, was die Palästinenser und andere aufgebaut haben, um Israel den schwarzen Peter zuzuschieben. Es sind so offensichtliche Lügen, dass einem angesichts der weltweiten Akzeptanz Angst und Bange werden kann.

  1. Es gab 1948 kein palästinensisches Volk, dass hätte vertrieben werden können bzw. bzw. keinen palästinensischen Staat, aus dem man die Palästinenser hätte vertreiben können. Es gab Einwohner im britischen Mandatsgebiet Palästina, Juden und Araber, die sich dort schon seit Jahrzehnten immer wieder Kämpfe geliefert haben.
  2. Die Juden sind nicht erst nach 1920 oder nach dem 2. Wk eingewandert, sondern einige jüdische Kolonien (z.B. in Hebron) gab es durchgängig seit ca. 70 n. Chr. Die Einwanderung begann ca. 1870 und war am am Anfang friedlich.
  3. Die „Palästinenser“ gibt es erst seit ca. 1964 (Arafat erfand sie, um einen Widerstand aufzubauen). Die Araber, die dort vorher lebten, waren größtenteils eingewanderte Ägypter, Libanesen u.a.
  4. Es wurden 1948 ein ähnliche Anzahl Juden aus den moslemischen Ländern vertrieben wie Palästinenser aus Israel. Redet irgendein Mensch über diese Flüchtlinge? Nein, denn sie haben sich längst in Israel integriert und alle Ansprüche auf ihr „Rückkehrrecht“ aufgegeben.
  5. Der Grund für die „Vertreibung“ waren nicht allein die Juden, sondern in 1. Linie die arabische Nichtanerkennung des UN-Teilungsplans und die Kriegserklärung der arabischen Staaten 1948, um den gerade entstandenen Staat Israel zu vernichten. Hätten die Araber den UN-Teilungsplan akzeptiert, dann hätten sie schon längst ihren Staat haben können. Aber das ist ein Problem vieler, dass sie nicht begreifen (wollen), dass es den arabischen Führern (und auch viele aus dem „normalen“ Volk) nicht (nur) um einen eigenen Staat geht, sondern primär um die „Entfernung Israels aus der Region“.
  6. Würde es den Palästinensern um einen eigenen Staat neben Israel gehen, dann würden sie nicht den 15. Mai als Nakba begehen, sondern den 11. Juni.
  7. Und wie es David Harnasch (in Facebook) so schön ausdrückte:

„Nakba Day“ – Get fucking over it. You start a war, you lose it – you lose territory. So are the rules. I’m german, I know what I’m talking about. At least WE got over it. And managed to use our billions of foreign help to build a decend garbage disposal.
Nakba Tag – kommt endlich damit klar. Ihr habt den Krieg angefangen, ihr habt verloren – ihr verliert Gebiete. So sind die Regeln Ich bin ein Deutscher, ich weiß, wovon ich rede. Immerhin sind WIR damit klargekommen. Und haben es geschafft, mit den Milliarden ausländischer Hilfe eine anständige Müllabfuhr aufzubauen.

Weitere Infos über die Geschichte zwischen 1880 und 1970 findet man hier.

Und damit kommen wir zu folgendem Text aus dem israelreport vom 12. Mai:

Am Sonntag, den 15. Mai, gedenken die Palästinenser dessen, was sie den “Nakba-Tag” nennen. “Nakba” bedeutet “Katastrophe” und bezieht sich auf den Krieg 1948, als Israel gegründet wurde. Dieses Datum wurde mit Bedacht ausgewählt. Es ist nach dem gregorianischen Kalender genau einen Tag nach Israels Unabhängigkeitstag. Das Gedenken an den Nakba-Tag findet sowohl in Judäa und Samarien (Westjordanland) als auch bei den israelischen Arabern statt. In den vergangenen Jahren schlug das Gedenken, das normalerweise in großen Demonstrationen besteht, bei denen die palästinensische Flagge und große Banner gezeigt werden, auf denen Israel angeklagt und verdammt wird, manchmal in Gewalt um.

Israel verstärkt seine Sicherheitskräfte, damit man die zu erwartende Gewalt handhaben kann. Im Gegensatz zu den letzten Jahren haben die Palästinensischen Araber die Araber anderer Staaten dazu aufgefordert, Druck auf Israel aufzubauen, indem sie in großer Zahl an Israels Grenzen aufmarschieren. Hunderte Facebook-Seiten wurden erstellt, um für diese Aktionen Propaganda zu betreiben. Die Gaza-Flottille war ursprünglich auch ein Teil dieser Kampagne, ist aber jetzt auf Ende Juni verschoben worden. Die Muslimbruderschaft in Ägypten plant, eine große Gruppe Studenten an die israelische Grenze zum Gazastreifen zu schicken.

Am Dienstag organisierten Araber in Galiläa eine Nakba-Kundgebung, an der 15.000 israelische Araber teilnahmen. Auf den Bannern der Kundgebung wurden Städte in Israel – z.B. Kfar Saba und Petach Tikva – als besetzt bezeichnet. Ahmed Tibi, ein israelischer Araber und Mitglied der Knesset, sprach auf einer Versammlung und sagte:

„1948 fand durch die Zerstörung von 531 Dörfern, die Vertreibung Hunderttausender und die Pulverisierung des palästinensischen Volkes eine ethnische Säuberung statt.“

Unterdessen sprach der Führer der Hamas Khaled Mashaal über die israelische Anerkennung eines palästinensischen Staates und sagte am Dienstag, dass seine Organisation „gewillt ist, [Israel] eine einjährige Verlängerung anzubieten, damit Israel seine Absichten revidieren kann“. Seine Dreistigkeit wurde wahrscheinlich durch die Aussage des Generalsekretärs der Arabischen Liga Amr Moussa gestärkt, dass die Hamas keine Terrororganisation sei: „Die Ansicht, dass die Hamas eine Terrororganisation ist, hat nur eine Minderheit der Länder …“.

Kommentar:
Das Gedenken an die “Nakba” ist ein sehr kontroverses Thema in Israel. Eine zentrale Leitlinie dieser Demonstrationen ist das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr. Diese Rückkehr würde das Ende eines jüdischen Staates bedeuten und die Juden tun sich sehr schwer damit, zu verstehen, wie israelische Araber, die Bürger des Staates sind, ihre Sympathie für eine Ideologie ausdrücken können, die darauf abzielt, diesen Staat zu zerstören. Viele sehen in diesen Demonstrationen einen Beweis, dass die israelischen Araber eine fünfte Kolonne sind.

Professor Dan Schueftan von der Universität Haifa, der diesen Konflikt seit 43 Jahren studiert und sich auf die israelischen Araber spezialisiert hat, bestätigt größtenteils diese Ansicht:

„Es ist keine politische Position, die sich verändern kann, sondern vielmehr eine wichtige Komponente in ihrer arabischen Identität. Als ein Kollektiv versuchen sie die Zerstörung des jüdischen Nationalstaates herbeizuführen.“

Die Wahl des Datums, der 15. Mai, ist in diesem Kontext bemerkenswert. Dieses Datum geht auf 1948 zurück, als Israel gegründet wurde und wird hier als Katastrophe bezeichnet. Aber warum haben sie nicht den 11. Juni ausgewählt? Dies ist das Datum, an dem der Sechs-Tage-Krieg endete – der Krieg, der Israel die Kontrolle über Judäa und Samarien (Westjordanland) brachte. Die Friedensverhandlungen, die im Augenblick nicht-existent sind, und die Aussagen der Führer der Palästinenser, die sie den westlichen Zuhörern gegenüber machen, zielen auf eine Vereinbarung, die auf den Resultaten vom 11. Juni 1967 basiert. Die sogenannte Besetzung, von der die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sagt, dass sie diese beenden will, betrifft den 11. Juni. Daher gibt es keinen Grund, den 15. Mai auszuwählen – es sei denn, dass man die bloße Existenz Israels als ein Problem ansieht. Die Folgen des 15. Mai können nicht korrigiert werden, ohne dass der jüdische Staat zerstört wird.

Auf der anderen Seite ist es wahr, dass 1948 eine Katastrophe stattfand. Die arabische Entscheidung, den UN-Teilungsplan nicht zu akzeptieren – und damit noch einen weiteren arabischen Staat neben dem jüdischen zu gründen – und stattdessen Krieg zu führen, führte zu einer Katastrophe. Als ein Ergebnis der arabischen Aggression wurden Juden und Araber in ungefähr gleicher Zahl zu Flüchtlingen. Während dieser Ereignisse wurden Hunderte arabische Dörfer aufgegeben, einige wurden zerstört, einige Araber wurden von jüdischen Truppen gezwungen, zu gehen, aber die große Mehrzahl der Araber floh – ermutigt durch ihre eigenen Anführer. Und man bedenke, dass viele Araber im neu gegründeten jüdischen Staat blieben. Die Katastrophe, der Krieg und seine Folgen, war ein Werk der arabischen Führer und ihrer Armeen. Israel hat nicht den Krieg erklärt – es waren die Araber! Die Fairness gebietet, dass die Nakba-Demonstranten ihre Kritik an die arabischen Nationen richten und von ihnen Kompensationen verlangen sollten, nicht von Israel.

Was wir hier sehen, ist die klassische Methode des Verdrehens. Mit anderen Worten: Klage die andere Seite für die eigenen Fehler an. Das kommt in dem o.g. Beispiel klar zum Ausdruck, aber es könnten noch andere Beispiele angeführt werden. Der Sechs-Tage-Krieg war ein Akt arabischer Aggression, für den Israel nun bezahlen soll: „Die Besetzung ist schuld!“ So wird behauptet, dass die Raketen aus dem Gazastreifen wegen der Besetzung abgeschossen werden; die israelischen Waren werden auf der ganzen Welt wegen der Besetzung boykottiert; Angriffe auf und Morde an jüdischen Betern oder das Abschlachten ganzer jüdischer Familien wird gerechtfertigt, indem man sich auf die Besetzung beruft; Antisemitismus auf der ganzen Welt ist eine Folge der Besetzung; und Israel wird in der UNO unter allen Nationen als ein Schurkenstaat ausgesondert – wegen der Besetzung. Es macht ja nichts, dass „die Besetzung“ das Resultat arabischer Aggressionen ist.

In den Aussagen von Khaled Mashaal und Amr Moussa ist eine ähnliche Logik im Spiel. Es ist nicht mehr die PA, die Israel anerkennen soll, sondern andersherum. Die Hamas kann bzw. wird der Forderung nach der Anerkennung Israels niemals nachkommen. Der einzige Weg, aus diesem Dilemma herauszukommen, ist der Angriff. Dabei hat der israelische Ministerpräsident die Gründung eines palästinensischen Staates bereits akzeptiert – macht ja nichts.

Und Moussa zufolge ist die Hamas keine Terrororganisation mehr (da eine “Mehrheit der Nationen” – sprich größtenteils die moslemischen Staaten und eine Anzahl Diktaturen – dies nicht so sieht). Aber wenn das so ist und die Hamas noch Waffen hat und Israel angreift, dann folgt daraus, dass die Hamas aus Freiheitskämpfern besteht – die gegen die „Besetzung“ kämpfen. So werden die Hamaskämpfer zu guten und moralischen Helden und die israelische Armee zu unmoralischen Schlächtern. Die Methode, die Tatsachen zu verdrehen, ist sehr offensichtlich und so leicht zu entlarven – warum also machen die Araber damit weiter? Darauf gibt es eine einfache Antwort: Es funktioniert! Sogar Alice im Wunderland wäre erstaunt.

Araber bevorzugen das Leben in Israel

Interessante Einblicke, die nicht dem Klischee entsprechen:

Yoram Ettinger, YNetNews.com, 1. April 2011

Die derzeitigen seismischen Entwicklungen in arabischen Ländern haben den Nahen Osten vom „Bildschirmschoner“ entfernt und den wahren Nahen Osten offen gelegt: schwerste Gewalt, Zersplitterung, Erziehung zu Hass und Verrat und wenig Vorhersagbarkeit, Gewissheit, Glaubwürdigkeit und Demokratie.

Der Zusammenbruch arabischer Regime spiegelt den Zusammenbruch oberflächlicher Annahmen, die die westlichen politischen Entscheidungen und Formung der öffentlichen Meinung unterstreichen. Der Aufruhr in arabischen Gesellschaften hebt die dramatische Kluft zwischen Israels Demokratie und seinen arabischen Nachbarn hervor. Fakt ist, dass die jüngsten Ereignisse in Tunesien, Ägypten, dem Jemen, Bahrain, Oman, Libyen, Syrien (und das ist noch nicht das Ende…) das Verlangen der arabischen Straße nach Freiheiten und Versorgungsleistungen der israelischen Demokratie verlangen.

Zum Beispiel haben hochrangige PLO- und Hamas-Offizielle und ihre Verwandten israelische Personalausweise beantragt, so wie die drei Schwestern von Ismail Haniyeh, dem Chef der Hamas [im Gazastreifen]. Sie heirateten israelische Araber und zogen aus dem Gazastreifen nach Tel Sheva im israelischen Negev. Zwei sind bereits verwitwet, ziehen es aber vor im jüdischen Staat zu bleiben; der Sohn der dritten Schwester dient in der israelischen Verteidigungskräften.

Akrameh Sabri, der höchste muslimische Religionsführer in Ostjerusalem, der antisemitische und proterroristische Predigten abliefert, behält seinen israelischen Ausweis ebenso wie Hanan Ashrawi von der PLO, Mohammed Aub-Tir von der Hamas, die Ehefrau von Jibril Rajoub usw. Von 1993 bis 2003 heirateten rund 150.000 nicht israelische Araber, zumeist aus Judäa und Samaria, israelische Araber und erhielten israelische Ausweise. Zusätzlich ziehen jede Menge illegale arabische Ausländer israelische – oder palästinensische – Wohnorte. Eine beträchtliche Welle an Netto-Einwanderung – jährlich 30.000 Araber aus Judäa, Samaria und dem Gazastreifen – seit 1950 wurde 1968 als Ergebnis des gewonnenen Zugangs zu Israels Infrastrukturen für Arbeitsplätze, Medizin und Bildung sowie des israelischen Aufbaus solcher Infrastruktur in diesen Regionen beträchtlich reduziert. Der Pegel der jährlichen arabischen Einwanderung nahm während der Spitzenjahre der Aliyah (jüdischen Einwanderung nach Israel) ab, da die Araber stark im Bau der Absorptionsinfrastruktur beschäftigt waren.

Israelische Araber stellen sich vehement gegen jede Lösung – wie einem Landtausch zwischen Israel und der palästinensischen Autonomie – die aus ihnen palästinensische Staatsbürger macht, was ihnen die israelische Staatsbürgerschaft verwehren würde.

Jerusalems Araber treffen eine deutliche Wahl

Eine beträchtliche Anzahl Jerusalemer Araber zieht es vor, unter Israels Souveränität zu bleiben, besagt eine Meinungsumfrage des Palestinian Center for Public Opinion vom 12. Januar 2011; das Center wird von Nabil Kuklai aus Beit Skahur geführt. Die Umfrage wurde vom Pechter Middle East Polls aus Princeton und dem Council on Foreign Relations aus New York in Auftrag gegeben.

Seit 1967 die die Araber Jerusalems – innerhalb der israelischen Stadtgrenzen – permanente Einwohner Israels und haben israelische Ausweise. Daher arbeiten und reisen sie frei in ganz Israel und profitieren von Israels Gesundheitssystem, Rentenplänen, Sozial-, Arbeitslosen-, Arbeitsunfähigkeitsversicherung und Kindergeld; und sie können bei Jerusalems Kommunalwahlen wählen.

Die von Palästinensern in arabischen Vierteln weit entfernt von jeder jüdischer Präsenz durchgeführte Umfrage vom Januar 2011 besagt, dass 40% der Jerusalemer Araber in ein Gebiet innerhalb Israels umziehen würden, sollte ihr derzeitiges Viertel an die PA übergeben werden. Nur 27% würden in die PA umziehen, sollte ihr Viertel ein international anerkannter Teil Israels werden. Darüber hinaus nehmen 39% an, dass die meisten Menschen in ihrem Viertel die israelische Staatsbürgerschaft vorziehen und nur 31% nehmen an, dass die meisten Menschen ihres Viertels der palästinensischen Staatsbürgerschaft den Vorzug geben würden. 35% ziehen es vor israelische Staatsbürger zu sein, aber nur 30% bevorzugen die palästinensische Staatsbürgerschaft.

Man kann annehmen, dass, wenn die Meinungsforscher den kulturellen „Angstfaktor“ – Angst vor palästinensisch-terroristischer Vergeltung – hinzugenommen hätten, die Zahl der Araber Jerusalems, die die israelische Staatsbürgerschaft vorziehen, höher gewesen wäre.

Was wissen die Araber Jerusalems, Judäas, Samarias und des Gazastreifens über Mahmud Abbas‘ PA, das westliche Entscheidungsträger und Meinungsbilder nicht wissen?! Wann werden westliche Entscheidungsträger und Meinungsbilder den Abbas-„Screensaver“ beseitigen und den wahren Abbas zur Rede stellen?!

hattip heplev

Ein palästinensischer Staat – und?

Es waren dramatische Worte, die der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak Mitte März in einem Vortrag wählte: „Israels Delegitimierung ist in Sichtweite.“ Der Grund für diese düstere Einschätzung ist die geplante Abstimmung über einen palästinensischen Staat, die in den kommenden Monaten von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den Vereinten Nationen (VN) anberaumt werden wird. In seinem Vortrag äußerte Barak die Befürchtung, dass sich unbemerkt von der Öffentlichkeit ein diplomatischer Tsunami auf Israel zubewege. Diese Unaufmerksamkeit sei ein Fehler, so Barak, es sei eine gefährliche Situation und entschlossenes Handeln sei gefordert.

Wie die Jerusalem Post am 25. März berichtete, will die PA in den kommenden Monaten die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die VN durchsetzen. Sollte es soweit kommen, würden sich die Palästinenser eindeutig von den Vorgaben der internationalen Gemeinschaft und internationalen Abkommen verabschieden, die immer auf einer bilateralen Lösung durch Verhandlungen bestanden haben. Dass es sich hierbei nicht um einen aussichtslosen Versuch mit rein symbolischem Wert handelt, macht David Horovitz, Herausgeber der Jerusalem Post, deutlich. In einem Leitkommentar beschreibt er, wie der pro-israelische Think Tank ‚The Israel Project‘ israelische Stellen erst einmal darauf aufmerksam machen musste, dass es sich um eine ernstzunehmende Gefahr für Israel handelt.

Durch einen fast vergessenen völkerrechtlichen Kniff könnte es demnach der PA gelingen, die Anerkennung eines palästinensischen Staates durchzusetzen. Bei diesem Prozedere geht es um die Anwendung der Resolution 377 (V) der Vollversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1950. Die im Zuge des Koreakrieges beschlossene Resolution „Vereinigen für Frieden“ wurde einst beschlossen, um einen Patt der Vetomächte im Sicherheitsrat zu umgehen und weiterhin ein Handeln der Vereinten Nationen zu garantieren. Sollten sich die fünf ständigen Mitglieder nicht einigen können und es somit versäumen, „ihrer Hauptverantwortung für Weltfrieden und internationale Sicherheit in den Fällen nachzukommen, in denen es eine Bedrohung des Friedens, Bruch des Friedens oder einen Akt der Aggression zu geben scheint, soll die Vollversammlung den Sachverhalt umgehend behandeln in der Absicht angemessene Empfehlungen für gemeinsame Maßnahmen an die Mitglieder auszusprechen, eingeschlossen im Falle eines Bruchs des Friedens oder eines Akts der Aggression die Verwendung von Waffengewalt, wenn es notwendig ist, um internationalen Frieden und Sicherheit zu bewahren oder herzustellen.“

In Bezug auf die Anerkennung eines Palästinenserstaates hieße das, dass die PA zunächst ihren Resolutionsentwurf in den Sicherheitsrat einbringt. Dort gäbe es dann drei Möglichkeiten: die Resolution wird von der Mehrheit der Mitglieder abgelehnt, die Resolution wird angenommen oder sie wird durch ein amerikanisches Veto verhindert.

Der erste Fall wäre der günstigste für Israel. Wie jedoch die Abstimmung über die Siedlungen Ende Februar gezeigt hat, ist das keineswegs gesichert. Damals stimmten 14 von 15 Mitgliedern für die von arabischen Staaten eingebrachte Resolution, die eine einseitige Verurteilung Israels beinhaltete, nur das amerikanische Veto rettete Israel. Bei allen Abstimmungen über den Nahostkonflikt innerhalb der Vereinten Nationen gilt, dass die Stimmung grundsätzlich israelkritisch bis offen anti-israelisch ist. Aus diesem Grund ist das zweite Szenario, die Annahme der Resolution, auch nicht völlig von der Hand zu weisen. Das würde einen großen Sieg für die Palästinenser bedeuten und der von Barak befürchteten Delegitimierung Israels Tür und Tor öffnen. Doch letztlich ist selbst unter dem zu Israel distanziert stehenden US-Präsidenten Obama zu erwarten, dass die Vereinigten Staaten in diesem Falle ihr Veto nutzen und dadurch die Verabschiedung der Resolution im Sicherheitsrat verhindern würden. In diesem Falle käme die Resolution 377 (V) zur Anwendung und die Entscheidung über die Anerkennung eines palästinensischen Staates ginge an die Vollversammlung der Vereinten Nationen über.

Dass dieses Instrument keineswegs nur deklamatorischen und symbolischen Charakter hat, zeigt dessen Anwendung gegen Südafrika im Jahr 1981. Nachdem es damals im Sicherheitsrat bei der Frage der Besetzung Namibias durch Südafrika zu keiner Einigung kam, wendete sich Simbabwe an die Vollversammlung. Auf der Grundlage der Resolution 377 (V) wurden weitreichende Sanktionen gegen Südafrika, die Überwachung von Boykottmaßnahmen gegen Südafrika durch die VN, „eine vollständige Isolierung sowohl politisch, wirtschaftlich, militärisch und kulturell“ sowie eine militärische Unterstützung der Unabhängigkeitsbewegungen gefordert. Allgemein wird dieser Beschluss als entscheidender Schritt zur internationalen Ächtung Südafrikas gesehen.

Sicherlich, die Beschlüsse der Vollversammlung sind völkerrechtlich nicht bindend. Sie verfügen gleichwohl aber, wie das Beispiel Südafrika zeigt, über eine moralische und politische Kraft. Die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Vollversammlung würde Israel endgültig in die Position eines völkerrechtlichen Parias versetzen sowie Boykottmaßnahmen und weltweiten Delegitimierungskampagnen gegen Israel zusätzliche Argumente liefern.

Für Israel gibt es nur einen Weg, um dieses Szenario zu verhindern. Es müssen im Sicherheitsrat genügend Stimmen gegen die geplante Resolution gesammelt werden. Mindestens sieben Mitgliedsstaaten müssten in diesem Falle mit Nein stimmen, um nicht nur die eingebrachte Resolution, sondern vor allem auch die Anwendung der Resolution 377 (V) und somit die Übertragung der Entscheidungsgewalt auf die Vollversammlung zu verhindern. Israel sollte sich hierbei nicht nur auf das Veto der USA verlassen. Doch die anderen Staaten zu überzeugen hält beispielweise Horovitz für „eine fast aussichtslose Mission“.  Er weist aber gleichzeitig daraufhin, dass außer den USA die wichtigsten Länder für die Abstimmung – Deutschland, Groß-Britannien und Frankreich – keineswegs verloren sind. Und sollten diese gegen die Resolution stimmen, könnten sie andere Länder ebenfalls dazu veranlassen. So könnte Deutschland Bosnien überzeugen und Frankreich Gabun. Weder Portugal noch Russland hätten sich in dieser Sache endgültig festgelegt, so Horovitz. Selbst Nigeria scheint ihm zufolge noch nicht vollkommen auf der palästinensischen Seite zu stehen. Anders verhält es sich mit China, Brasilien, Indien, Libanon und Südafrika. Mit diesen kann Israel nicht rechnen.

Sollte die Abstimmung doch in die Vollversammlung gelangen, müssten die Palästinenser zunächst einmal eine Zwei-Drittel-Mehrheit erlangen. Anders als im Sicherheitsrat benötigt man in der Vollversammlung nicht eine Zwei-Drittel-Mehrheit der gesamten 192 Mitglieder, sondern nur derjenigen, die „anwesend sind und abstimmen“. Die Bilanz für pro-palästinensische Resolutionen ist eindeutig: so wurden laut der Organisation UN Watch beispielsweise in der 62. Sitzung der Vollversammlung 2007 alleine 19 Beschlüsse gefasst, die sich mit Israel beschäftigen und eindeutig gegen Israel gerichtet waren. Von diesen erhielten 17 mehr als 160 Stimmen und lediglich 2 weniger als 110. Ein positives Votum sollte aus diesem Grund für die Palästinenser kein Problem darstellen. Doch wie auch David Horovitz betont, wird es hier entscheidend sein, wie hoch der Sieg für die Palästinenser ausfällt. Sollten mehr als 150 Länder für die Resolution stimmen, besäße diese ein großes Moment, während 110 Stimmen dessen Aussagekraft deutlich verringern würden.

Davon abgesehen wären die Folgen einer solchen Resolution für Israel in jedem Fall verheerend. Zunächst einmal würden die Palästinenser, wie in Südamerika bereits geschehen, volle diplomatische Beziehungen mit Staaten weltweit aufnehmen. Israel würde dadurch als de facto Besatzungsmacht eines anderen Staates angesehen und nicht mehr nur „umstrittener Gebiete“. Sicher ist, dass es zu einer massiven Zunahme an Sanktions- und Boykottmaßnahmen gegen Israel kommen wird. Problematisch wird es vor allem, weil die palästinensische Seite danach weitreichende Forderung an Israel stellen kann, ohne selbst Kernfragen des Friedens angesprochen oder gelöst zu haben. Die Frage der Anstachelung zum Israelhass, die Bekämpfung des Terrors oder demokratische Reformen ständen danach nicht mehr auf der Tagesordnung der Palästinenser. Die Situation nach der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Vollversammlung würde dazu führen, dass die Palästinenser Israel an den Verhandlungstisch zwingen und dort jegliche Forderungen stellen könnten, von einem Palästinenserstaat in den Grenzen von 1947 bis zum Recht auf Rückkehr aller Flüchtlinge nach Israel.

Es ist klar, dass diese Forderungen an Israel, die Existenz eines jüdischen Staates grundlegend in Frage stellen würden. Dass die palästinensische Seite mit diesen Folgen rechnet scheint aus deren Logik verständlich, dass aber die westlichen Mitglieder des Sicherheitsrates dazu beitragen werden, Israel durch eine Abstimmung in der Vollversammlung letztendlich zu delegitimieren, mag man sich nicht vorstellen. Deutschland, das bei jeder Gelegenheit Israel zur Einhaltung internationaler Abkommen ermahnt, muss in diesem Fall seinen palästinensischen Freunden deutlich sagen, dass nur durch direkte Verhandlungen mit Israel ein Staat Palästina entstehen kann. Ob Deutschland das tun wird, ist fraglich. Denn vielleicht ist der diplomatische Tsunami bereits in Bewegung und Israel muss sich auf dessen Ankunft gefasst machen.

Kevin Zdiara ist stellvertretender Vorsitzender der DIG Erfurt.

via achgut

Die drohende Delegitimierung Israels sollte auch nicht so Israel-affine Menschen aufrütteln. Denn was hier passieren könnte, ist eine durch Lügen und Diffamierungen aufgebauschte political correctness, die die pc-„Fakten“ nicht mehr hinterfragt.

Man ist gegen Israel, natürlich. Wie könnte man nicht dagegen sein? Genau das geschieht heute – bloß in einem noch nicht so großen Ausmaß. Das könnte sich ab September 2011 ändern.