• Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt. -
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    "An appeaser is one who feeds a crocodile - hoping it will eat him last." (W.Churchill)

    Es ist einfacher, kritisch zu sein als korrekt.
    Benjamin Disraeli

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.
    Friedrich Hebbel

    Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!
    Max Frisch

    „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft …
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Der neue NATO-Generalsekretär – nicht nur für Israel problematisch

Markus:

Es ist erschreckend, nach welchen Kriterien Leute für Spitzenpositionen in der heutigen Zeit ausgewählt werden.

Ursprünglich veröffentlicht auf abseits vom mainstream - heplev:

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Vor Präsident Putins militärischem Handeln innerhalb der Ukraine war vielen Westlern unklar, wie die derzeitige Rechtfertigung der Existenz der NATO aussah. Der Kalte Krieg war Geschichte, warum also weiterhin ein transatlantisches Militärbündnis beibehalten? Doch die jüngsten Spannungen in Osteuropa haben zu großen Sorgen über eine zunehmend unsichere Zukunft geführt.

In diesem Zusammenhang erscheint die Ernennung des ehemaligen norwegischen Premierministers Jens Stoltenberg von der Arbeitspartei zum neuen NATO-Generalsekretär bizarr. Das liegt nicht nur an Norwegens politischer und militärischer Realität unter seiner Führung, die mit der Wahlniederlage im September endete. Die Argumente gegen seine Wahl werden von den Einstellungen seiner Regierung gegenüber Israel gestärkt.

Die Regierung Stoltenberg war die einzige europäische Regierung, der die extreme Linke angehörte. Mehrere Minister wurden von der Partei SV gestellt, zu deren Gründern die norwegischen Kommunisten gehörten. Ingrid Fiskaa von der SV war einige Zeit Staatssekretärin im Umweltministerium. Sie hatte vorher schon…

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Brandneue Schueftanismen

Markus:

Wahre Worte – ohne Furcht!

Ursprünglich veröffentlicht auf Spirit of Entebbe:

Dan Shueftan am 17. Februar 2014 in Berlin:

“Putin kann drei Obamas zum Frühstück essen und hat dann noch Platz für Pancakes.”

“Es ist eine Sache der Natur: Es ist kalt im Winter, warm im Sommer und Israel bekommt keine Anerkennung.”

“Das Problem der Amerikaner ist ihr terminaler Fall von Hoffnung: Wir müssen einen Bösen nur gut behandeln, dann hört er auf, böse zu sein.”

“Ich bin so arrogant, mich stört nicht, was andere sagen. Für mich zählt ,mind over matter´: if you don’t mind, it doesn’t matter.”

“Die Norweger wollten anti-amerikanisch sein, also haben sie Obama den Nobelpreis gegeben.”

“Obama ist ein guter Bursche, kein schlechter wie Jimmy Carter, er ist nur leider clueless, er weiß gar nichts von gar nichts.”

“Obama ist sehr konsequent, in dem Sinne perfekt: Wenn er etwas tun soll, tut er nichts. Wenn er nichts tun soll, tut er etwas. Aber ansonsten ist er…

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Bewiesen: Die Bibel ist zionistischer Lug und Trug

Wenn Ideologie und der Wunsch nach Bestätigung der eigenen Weltsicht die Suche nach der Wahrheit auffressen …

Bewiesen: Die Bibel ist zionistischer Lug und Trug.

.. dann kommt dabei heraus, dass die Bibel jetzt wissenschaftlich widerlegt ist.

Auch der Glaube an die “Wissenschaft” kann eine Religion sein. Denn das Wesen der Wissenschaft ist es, ihre eigenen Ergebnisse immer wieder in Frage zu stellen. Das hat der “Guardian” anscheinend nicht verstanden.

Martin Schulz’ brutale Empfehlung

Markus:

Ein vielleicht etwas weit hergeholter Gedanke, aber es ist immer gut, Dinge mal aus einer anderen Perspektive zu betrachten:

Ursprünglich veröffentlicht auf Tapfer im Nirgendwo:

Die Rede von Martin Schulz in der Knesset hat eine hitzige Debatte ausgelöst. Wenn ich mir jedoch anschaue, worum es in dieser Debatte geht, muss ich mich fragen, ob überhaupt jemand die Rede wirklich gelesen hat. Der Rede wohnt nämlich ein Eklat inne, viel skandalöser als die Tatsache, dass Martin Schulz sich mit der Litermenge von Wasser vertan und auf Deutsch gesprochen hat.

Martin Schulz hat Israel indirekt die Empfehlung gegeben, den Gazastreifen flächendeckend zu bombardieren!

“Die Generation meiner Großeltern hätte die Aussöhnung mit dem Erzfeind Frankreich nicht für möglich gehalten. Doch es gelang, durch die Einsicht in die Notwendigkeit, dass wir, wenn wir uns in Europa nicht in immer neuen Kriegen selbst zerfleischen wollen, gar keine andere Wahl haben, als Frieden zu schließen und zusammenarbeiten und ich glaube auch für Israelis und Palästinenser trifft der Satz zu: „a peace of no choice“.

Es gelang – durch die Bereitschaft unserer…

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wie man sich das alte testament merkt | ♥

Markus:

Einmal auswendig bitte …. :)

Ursprünglich veröffentlicht auf wasdunichtwillstdassmandirtu:

Image

 

Wie man sich das Alte Testament merkt

1. Die Schöpfung dauert sieben Tage,
die Schlange stellt ne kluge Frage,
darum ersäuft sie in der Flut,
und Türme baun ist auch nicht gut.
Mit Abraham fängt Gott neu an,
dann kommen Sohn und Enkel dran.
Vor Joseph ham die Brüder Schiss –
Das steht im Buche Genesis.

2. Der Pharao will Israel töten,
doch Mose geht ihm leider flöten.
Prinzessin fischt ihn aus dem Nil,
am Dornbusch bringt sich Gott ins Spiel:
„Lass ziehen diese meine Kinder,
sonst töt‘ ich deine Schaf und Rinder!“
Vom Schilfmeer geht es in die Wüste,
Gebote kommen in die Kiste.
Beim Gold’nen Kalb, da war fast Schluss
Das steht im Buch vom Exodus.

3. Opfern in der recht Gesinnung,
Gebote für die Priester-Innung,
dass man den Nächsten lieben muss –
das steht im Buch Leviticus.

4. Mose tut das Volk nun zählen,
sie dann…

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Meinungsfreiheit im freiheitlichen Staat

Ich habe nicht oft einen Artikel gelesen, der mir so aus der Seele spricht:

Im Untertitel seines hervorragenden Buches spricht der Marburger Professor Sebastian Müller-Franken von den „Verfassungsvoraussetzungen einer gefürchteten Freiheit“.

Am Ende gibt er die Antwort, was die Furcht der Deutschen vor der Freiheit begründet: „Es ist ihre Unsicherheit, wohin es wohl führen würde, wenn sie Meinungsfreiheit wie andere freiheitliche Staaten ‘zulassen’ würden.“

Dazwischen erfährt der Leser, warum unser Verfassungsrecht auf Meinungsfreiheit bereits löchrig ist wie ein Schweizer Käse und wer dafür verantwortlich ist.

Die Liste der Freiheitsbeschränker wird angeführt von unserem Bundespräsidenten Gauck, der zwar „Freiheit“ auf den Titel seines erfolgreichsten Buches gehoben hat, seit seinem Amtsantritt aber ein Freiheitsbild vertritt, das Meinungen unterteilt in solche, die „wir benötigen“ und deshalb „geduldig und umsichtig zu vermitteln“ haben und solche, die, wie die Kanzlerin es nannte, „nicht hilfreich“ sind.

Inzwischen gibt es jede Menge Themen, bei denen die Richtung öffentlich festgelegt wurde: Europa (“mehr“), Islam („friedlich“), Klima („schutzbedürftig“), unkontrollierte Einwanderung (tabu), um nur einige aufzuzählen.

Vor diesem Hintergrund kann man von Deutschland bereits nicht mehr von einem freiheitlichen Staat sprechen, denn ein solcher verzichtet darauf, „einen Anspruch auf Wahrheit zu erheben, d.h. im Besitz über die Bestimmung des Menschen, über die Gerechtigkeit und das Gemeinwohl zu sein“.

Das heißt, von allen Freiheitsrechten verlangt die Meinungsfreiheit den staatlichen Machthabern am meisten ab. Sie bedeutet für die staatliche Ordnung, dass sie sich in Frage stellen lassen muss. Wie wenig unsere Politiker dem gewachsen sind, hat erst kürzlich der bayrische Ministerpräsident Seehofer vorgeführt, der gleich nach dem Kadi rief, als eine Moderatorin seinem künftigen Ministerkollegen ein paar kritische Fragen stellte.

Historisch hat es am längsten gedauert, bis Meinungsfreiheit wenigstens auf dem Papier gewährt wurde. Die Praxis sieht nach wie vor düster aus.

In Deutschland tut man sich immer schwerer damit zu begreifen, dass zur Meinungsfreiheit eben auch der Schutz von abwegigen, abstrusen, stark von der Mehrheitsmeinung abweichenden Meinungen gehört. Es kommt nicht darauf an, ob eine Meinung grundlos, harmlos, gefährlich, verfassungskonform oder -feindlich, abwertend, polemisch oder gar abstoßend ist. Ein freiheitlicher Diskurs hat das zu ertragen. Es gibt keine „richtigen“ oder „falschen“ Meinungen. Ein freiheitlicher Staat verhält sich indifferent gegenüber diesen Kategorien.

In Deutschland macht sich die GroKo daran, nicht nur über die Meinungen, sondern auch die Gefühle der Bürger bestimmen zu wollen. Sie hat einen „Nationalen Aktionsplan“ gegen verschiede „Phobien“ angeregt, was heißt, dass sie sich anmaßt Zu-, und Abneigungen von Menschen regulieren und sanktionieren zu wollen. Schlimmer ist, dass kaum jemandem auffiel, was da beschlossen wurde.

Die dem freiheitlichen Staat eigene Trennung von Staat und Gesellschaft verpflichtet den Staat zur Neutralität. Dieser Grundsatz ist selbst von unseren Verfassungsrichtern mehrfach ausgehebelt worden, etwa bei der Rechtssprechung zum Tragen religiöser Symbole in Schulen und in Amtsstuben, oder die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung des Hausverbots, das eine Betreibergesellschaft des Frankfurter Flughafens gegen eine Abschiebeinitiative ausgesprochen hat. Damit ist der Grundsatz, dass amtliche Tätigkeit lediglich dem Gemeinwohl zu dienen habe und keinen übergeordneten Zwecken, konterkariert.

Müller-Franken legt darüber hinaus schlüssig dar, warum es in einem freiheitlichen Staat keinen Staatsfunk geben darf. „Die Meinungsbildung der Bürger muss im gesellschaftlichen Raum in Freiheit erfolgen, d.h. sich vor allem frei vom Staat, von unten nach oben, nicht von oben nach unten vollziehen können.“

In Deutschland werden die staatsfinanzierten Medien aber klar in den Dienst „der kommunikativen Durchsetzung staatlicher Ziele“, wie Klima-, oder Europapolitik gestellt.

Wie verhält es sich mit gesellschaftlichen Normen, wie der „political correctness“, die von gesellschaftlichen Gruppen durchgesetzt werden, vor allem mit der Drohung, wer sich nicht füge, sei unanständig? Indem die political correctness durch verbale Ächtung und durch die berüchtigten „Wutstürme“ im Internet durch kleine, gut organisierte Gruppen die offene Diskussion immer mehr einschränkt, zerstört sie die Meinungsfreiheit.

Ein freiheitlicher Staat hat auch da Neutralität zu wahren. Er hat keinesfalls die Sprachregelungen der political correctness zu übernehmen und nicht Gruppen, die sie vorantreiben, zu alimentieren.

Die Realität in Deutschland ist weit davon entfernt. Immer mehr öffentliche Institutionen und politische Körperschaften übernehmen die Sprachregelungen der political correctness und treiben sie voran. Auch dafür ist der im Koalitionsvertrag festgeschriebene „Nationale Aktionsplan“ gegen verschiedene Phobien ein Beispiel.

Die Tatsache, dass die akute Bedrohung der Meinungsfreiheit durch die political correctness als Problem von der Gesellschaft noch nicht erkannt wurde, leistet der schleichenden Fehlentwicklung Vorschub. Als vor wenigen Tagen die rot-rot-grüne Mehrheit im Hallenser Stadtparlament einen Antrag in die Ausschüsse verwies, dass in Halle künftig nur noch geschlechtsneutrale Bezeichnungen verwendet werden dürfen, statt Rednerpult Redepult, oder statt Lehrerin Lehrkraft, gab es niemanden, der auf die Verfassungsfeindlichkeit dieses Vorhabens hingewiesen hätte.

Ein besonderes Kapitel ist die Instrumentalisierung der Meinungsfreiheit durch die EU.

So hat der Europäische Gerichtshof beschlossen, dass Arbeitnehmer nicht durch Tatsachen unterlegte und im Ergebnis unbegründete Anzeigen gegen ihre Arbeitgeber erstatten dürfen, wenn ein besonderes öffentliches Interesse daran besteht. Dies begründet das EuGH mit Meinungsfreiheit. Nur, wer sagt, dass Meinungsfreiheit nur für demokratische Zwecke instrumentalisiert werden kann?

Wer Müller-Franken gelesen hat, weiß, dass es höchste Zeit ist, die Fehlentwicklungen zu stoppen und sich gegen die immer umfangreicheren Redeverbote zur Wehr zu setzen.

Ein guter Beginn wäre, von staatlichen Institutionen die Neutralität zu verlangen, zu der sie laut Grundgesetz verpflichtet sind.
Sebastian Müller-Franken: Meinungsfreiheit im freiheitlichen Staat, Schöningh 2013

Geschützt: Familie 2013

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